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03.08.2011 in Allgemein von Heiko Gentzel
Heiko Gentzel lehnt Einführung einer PKW-Maut ab / Folgen wären für Thüringen gravierend
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Heiko Gentzel, hat der Einführung einer PKW-Maut, wie sie zurzeit von führenden CDU-Politikern gefordert wird, eine klare Absage erteilt. „Die SPD-Fraktion lehnt die Einführung einer PKW-Maut ab, sei es in Form einer jährlichen pauschalen Vignette oder einer streckenbezogenen Abgabe für PKW-Fahrten“, so Gentzel heute.
03.08.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Wolfgang Lemb
Wolfgang Lemb wirbt für Respekt: Kein Platz für Rassismus in Gera
Zu lesen ist auf dem Schild der Text: „Respekt: Kein Platz für Rassismus“. Der Geraer Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb (SPD) wirbt damit für die bundesweite Kampagne, für die Steffi Jones, Präsidentin der OK Fußball-WM 2011, die Schirmherrin ist.
Ziel der Kampagne sei es mit örtlichen Aktionen deutlich zu machen, dass an den jeweiligen Orten mit Schild kein Platz für Faschismus und kein Platz für Rassismus ist, sondern ein Ort, an dem man sich für Völkerverständigung einsetzt. Neben der Schirmherrin werben auch prominente Botschafter wie Dunja Hayali, Johannes B. Kerner, Dieter Hoeneß und Bülent Ceylan dafür.
03.08.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Matschie ruft zum Protest gegen Neonazi-Aufmarsch in Gera am 6. August auf
Der SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie ruft zu einem klaren Signal gegen Rechtsextremismus am kommenden Sonnabend in Gera auf. „Thüringen ist keine Spielwiese für Nazis. Es ist nicht akzeptabel, dass Rechtsextreme ihre menschenverachtende Ideologie unwidersprochen in die Welt setzen dürfen“, so Matschie.
01.08.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Altenburger Land
Gera im Zeichen der NPD-Veranstaltung „Rock für Deutschland“ - Gleich zwei Übergriffe auf Gäste des Juso-Sommerfestes
Gleich zwei Teilnehmer des Sommerfestes der Juso-Kreisverbände Altenburger Land, Greiz und Gera wurden am Samstag auf ihren Heimwegen in der Otto-Dix Stadt von Neonazis angegriffen. Der erste Vorfall ereignete sich kurz nach Mitternacht am Südbahnhof. Dort wurde ein 23jähriger Gast, welcher die Juso-Feier vorzeitig verließ, von zwei Rechtsextremen festgehalten und bedroht. Erst nach mehreren Minuten konnte er sich befreien und so Schlimmeres verhindern.
31.07.2011 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
Ein Jahr Kita-Gesetz in Thüringen
„Das neue Kita-Gesetz hat Thüringen eine bessere frühkindliche Bildung und mehr Familienfreundlichkeit gebracht“ so SPD-Landeschef und Thüringens Kultusminister Christoph Matschie ein Jahr nach Inkrafttreten des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes.
28.07.2011 in Arbeit von SPD Thüringen
Qualifizierung statt "Jobgipfel"
„Langsam setzt sich auch in der Thüringer CDU die Erkenntnis durch, dass mehr Ältere wieder in Beschäftigung gebracht werden müssen, damit der Thüringer Wirtschaft kein akuter Fachkräftemangel droht“, reagiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider auf den Vorstoß von Generalsekretär Mario Voigt für einen „Jobgipfel“, um ältere Arbeitssuchende besser in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren.
28.07.2011 in Allgemein von Heiko Gentzel
Heiko Gentzel lobt Südthüringer Landräte und Bürgermeister für mutigen Vorstoß
Bezahlbare Verwaltung braucht leistungsfähige kommunale Strukturen
„Freiwilligkeit zieht Wildwuchs nach sich, diese Einschätzung teile ich ausdrücklich“ – mit diesen Worten reagiert SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel auf Äußerungen der regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen und deren Forderung nach einer steuernden Hand der Landesregierung in Sachen künftige Kommunalstrukturen.
28.07.2011 in Allgemein von SPD Jena
SPD Jena gegen Verlagerung des Arbeitsgerichtes Jena
Gemeinsame Erklärung von SPD Jena, IG Metall und ver.di zur geplanten Schließung des Jenaer Arbeitsgerichtes
Die oben genannten Bündnispartner lehnen die geplante Schließung des Jenaer Arbeitsgerichtes zum 01. Januar 2014 ab, in deren Zuge der Justizstandort Jena weiter an Bedeutung verlieren würde.
27.07.2011 in Umwelt & Energie von SPD Gera
Zwischen Furcht ums Leben und Sorge um Bäume
Diskussion um Hochwasserschutz an der Weißen Elster in Gera noch ohne einhelliges Ergebnis.
Gera. „Der Schutz von Heinrichsgrün hat hohe Priorität. Das oberste Schutzgut ist der Mensch, nicht der Baum“, sagte der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Tilo Wetzel am Montag im Hofgut in Untermhaus.
Dort hatten sich am Abend auf Einladung des SPD Ortsvereins Gera West und des Grünen Hauses etwa 50 Geraer versammelt, um über die ausliegenden Pläne des Landes zum Hochwasserschutz an der Weißen Elster zwischen der Heinrichsbrücke und der Untermhäuser Brücke zu diskutieren.
26.07.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Altenburger Land
Menschen über die Schuldenbremse aufklären - Jusos fordern gezielte und strukturelle Einsparungen
Die Jusos im Altenburger Land zeigen sich verwundert über die angestrebte Schuldenbremse des Jugendverbandes der Christdemokraten, der Jungen Union, in der Thüringer Verfassung. Jüngst sammelte auch der JU-Kreisverband Altenburger Land dafür Unterschriften und begründete dies mit drastisch sinkenden Einnahmen bis 2020.
„Es ist in der Tat so, dass der Freistaat in den nächsten Jahren mit rückläufigen Einnahmen zu kämpfen hat. Doch ist ein Schuldenverbot der falsche Ansatz, um diesem Problem Herr zu werden. Die Schuldenbremse sagt nur, dass gespart werden muss. Die Frage nach dem Wie beantwortet sie nicht“, kritisiert die Vorsitzende des Juso-Kreisverbandes, Sylvia Schiller, den Populismus des CDU-Nachwuchses.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
