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11.08.2011 in Antifa von Juso-Portal Thüringen
Erklärung der Landesvorsitzenden der sächsischen und thüringischen Jusos zur gestrigen Razzia in der Dienstwohnung des Jenaer Jugendpfarrers Lothar König.
11.08.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Jena
Der Oberbürgermeister der Stadt Jena, Dr. Albrecht Schröter, spricht sich klar gegen die von der sächsischen Staatsanwaltschaft durchgeführte Polizeiaktion im thüringischen Jena aus. Nach der Datensammelwut der sächsischen Behörden im Zusammenhang mit der Antinazidemonstration vom 19.02.2011 in Dresden, ist dies eine weitere Kompetenzüberschreitung. Hier ein Videomitschnitt der Rede Albrecht Schröters zur Protestkundgebung anlässlich der Polizeiaktion (Quelle, Jenapolis)
11.08.2011 in Allgemein von SPD Thüringen
Zum 50. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer erinnert SPD-Landeschef Christoph Matschie an die zahlreichen erschütternden Schicksale, die mit dem Bau der Berliner Mauer und dem Grenzregime der DDR in Zusammenhang stehen.
10.08.2011 in Allgemein von Sabine Doht
Die stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Sabine Doht, fordert ein Ende des Sommertheaters um die Einführung einer PKW-Maut.
„Die Thüringer SPD spricht sich klar gegen die Einführung einer PKW-Maut auf deutschen Autobahnen aus. Die von CDU und CSU geführte Debatte um die PKW-Mauteinführung ist der Versuch die durch die schwarz-gelbe Bundesregierung erst verursachten Finanzierungsprobleme im Straßenbau auf dem Rücken der vielen Berufspendler in unserem Land zu beseitigen“, so Doht.
10.08.2011 in Freiheit & Sicherheit von Peter Metz, MdL - SPD
Zweifelhafte sächsische Justiz darf sich nicht auf Thüringen ausweiten
09.08.2011 in Allgemein von Heiko Gentzel
„Die Nazi-Kundgebung am Wochenende in Gera hat wieder einmal deutlich gemacht, wie wichtig es ist, der rechtsextremen NPD den Boden zu entziehen. Daher ist es an der Zeit, entschlossen und partei- und länderübergreifend ein erneutes NPD-Verbotsverfahren auf den Weg zu bringen“, sagt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel. „Es kann nicht sein, dass die NPD ihre Vorrechte als Partei ausnutzt, um ein menschenverachtendes Hass-Musikfestival als parteipolitische Veranstaltung zu verkaufen, die dann auch noch auf Kosten des Steuerzahlers von der Polizei geschützt wird“, so Gentzel weiter. Ein NPD-Verbot sei daher ein wichtiger Schritt, um Derartiges in Zukunft zu verhindern.
09.08.2011 in Ankündigungen von SPD Ilm-Kreis
Am Samstag, den 19.11.2011 nominiert die SPD Ilm-Kreis den Landratskandidaten/ die Landratskandidatin für die Wahl 2012.
Beginn: 10:00 Uhr, Ort: Stadtilm, Ratssaal im Rathaus
Beschluss des Kreisvorstandes vom 08.08.2011
08.08.2011 in Antifa von Juso-Portal Thüringen
Die Thüringer Jusos kritisieren die Forderungen des CSU-Generalsekretärs Dobrindt nach einem Verbot der Linkspartei. Dieser Forderung hatte sich zuletzt die Junge Union Thüringen angeschlossen.
08.08.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Jena
Das erste Mal konnte ein erfolgreicher Protest gegen das Nazifestival „Rock für Deutschland“ in Gera organisiert werden. Circa 1000 engagierte Bürger stellten sich am Samstag den Rechtsextremen in den Weg und blockierten mehrere Zugangspunkte zum Veranstaltungsort des Rechtsrockkonzerts. Die SPD Jena möchte sich bei allen Teilnehmern der Protestkundgebungen bedanken.
04.08.2011 in Antifa von Juso-Portal Thüringen
Im Vorfeld des Nazifestivals „Rock für Deutschland“ am 6.8. in Gera gab es Übergriffe von Rechtsextremen auf Mitglieder der SPD-Nachwuchsorganisation.
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