12.08.2011 in Allgemein von Wolfgang Lemb

SPD-Abgeordneter Lemb gedenkt Mauerbau

 

Vor fünfzig Jahren wurde durch den Bau der Berliner Mauer die Teilung Deutschlands für die ganze Welt sichtbar zementiert. Die SED-Diktatur stoppte mit Beton, Stacheldraht und Schießbefehl die Abwanderung ihrer Bürgerinnen und Bürger in die Bundesrepublik.

12.08.2011 in Allgemein von Juso-Portal Thüringen

Jusos: CDU trägt Mitverantwortung am Mauerbau – JU geschichtsvergessen

 

Die Jusos Thüringen werfen der der Junge Union angesichts ihrer vorgestellten Erklärung zum 50. Jahrestag des Mauerbaus Geschichtsvergessenheit vor.

12.08.2011 in Allgemein von Peter Metz, MdL - SPD

Kinder an die Macht!

 

Am Donnerstag ging es weiter nach Dörnfeld. Dort besuchte ich die Kinderrepublik des Jugendwerks der Arbeiterwohlfahrt Thüringen.

12.08.2011 in Allgemein von Peter Metz, MdL - SPD

Deutsch-Ukrainische Fereienfreizeit der NaturFreundeJugend Thüringen

 
Peter Metz mit der Ferienfreizeit

Am 10.08.2011 besuchte mich eine deutsch-ukrainische Kindergruppe in meinem Wahlkreisbüro.

11.08.2011 in Stadtrat von SPD Suhl

SPD begrüßt Stärkung der Verwaltungsstandorte

 

Suhl mit Verwaltungsstandorten stärken
SPD Suhl begrüßt Vorhaben der Thüringer Landesregierung
Die vorgesehene Stärkung des Arbeitsgerichtsstandortes in Suhl und der im August vorgesehene Umzug des Schulamtes von Schmalkalden nach Suhl (FW berichtete) sind Entscheidungen und Bekenntnisse der Landesregierung zum Verwaltungsstandort Suhl. Diese Entscheidungen werden dem Image der Stadt Suhl, ihrer guten Erreichbarkeit und auch den Kostenaspekten gerecht. Über diese Vorhaben freut sich besonders die Suhler SPD, sind es doch zwei SPD-geführte Thüringer Ministerien, das Justizministerium mit Minister Holger Poppenhäger und das Kultusministerium mit Minister Christoph Matschie, die diese Entscheidungen vorgesehen haben. Das Arbeitsgericht mit seinem Sitz im sanierten Gebäude am Marktplatz, dem ehemaligen Standort des Amtsgerichtes, erfüllt dieses Haus mit neuem Leben und wertet die Innenstadt auf. Der Standort des Arbeitsgerichtes in Suhl soll erhalten bleiben und gestärkt werden. Das Schulamt wird mit dem Umzug von Schmalkalden zum neuen Standort Suhl in eine bereits sanierte Landesimmobilie in der Hölderlinstraße einziehen. Auch wenn derzeit der Zuständigkeitsbereich auf Schmalkalden-Meiningen und Suhl begrenzt ist und eine Entscheidung zum Sitz des neu zu bildenden Schulamtes Südthüringen mit weiteren Zuständigkeitsbereichen noch aussteht, bedeutet das für die Stadt Suhl eine Aufwertung. Und sollte für den Sitz des neuen Schulamtes Südthüringen nach der Ausschreibung die Entscheidung für Suhl getroffen werden, dann würde damit der Standort Suhl als Mittelzentrum mit Teilfunktionen eines Oberzentrums Suhl/Zella-Mehlis weiter gestärkt werden.
Ein wenig Stolz schwingt natürlich bei den Suhler SPD-Parteifreunden ob der Entscheidungen in Erfurt mit, haben sie doch mit ihrem „guten Draht nach oben“ vielleicht einen kleinen Anteil daran, dass Suhl als Verwaltungsstandort im Südthüringer Raum aufgewertet wird und es dadurch eine dringend notwendige Anerkennung auch aus Erfurt bekommt und einen Zuwachs an Arbeitsplätzen erhält.

Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
Judith Csutorka
Vors. des Kreisverbandes

11.08.2011 in Allgemein von Wolfgang Lemb

SPD-Abgeordneter verurteilt das Vorgehen der sächsischen Ermittlungsbehörden

 

Wolfgang Lemb: „Ein Zeichen des Misstrauens gegen unsere Polizei und Regierung“

Scharfe Kritik an der Durchsuchung von Räumlichkeiten des Jenaer Stadtjugendpfarrers übt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Wolfgang Lemb. „Wenn die sächsische Polizei auf dem Gebiet des Freistaats Thüringen einen bewaffneten Einsatz durchführt und im Vorfeld weder die Thüringer Ministerien noch die lokalen Polizeibehörden informiert, ist das politisch mehr als problematisch. Dieses Vorgehen ist ein unmissverständliches Zeichen von Misstrauen gegenüber unserer Polizei und der Thüringer Landesregierung.“ wertet Lemb die Ereignisse der Morgenstunden des 10. August.

11.08.2011 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Matschie: „Zivilgesellschaftliches Engagement nicht kriminalisieren“

 

Zu gestrigen Durchsuchung der Dienstwohnung des Jenaer Jugendpfarrers Lothar König erklärt der Thüringer SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie heute in Erfurt:

11.08.2011 in Antifa von Juso-Portal Thüringen

Jusos Sachsen und Thüringen verurteilen Auslandseinsatz der Dresdner Polizei

 

Erklärung der Landesvorsitzenden der sächsischen und thüringischen Jusos zur gestrigen Razzia in der Dienstwohnung des Jenaer Jugendpfarrers Lothar König.

11.08.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Jena

OB Dr. Albrecht Schröter (SPD) verurteilt sächsische Polizeiaktion in Jena

 

Der Oberbürgermeister der Stadt Jena, Dr. Albrecht Schröter, spricht sich klar gegen die von der sächsischen Staatsanwaltschaft durchgeführte Polizeiaktion im thüringischen Jena aus. Nach der Datensammelwut der sächsischen Behörden im Zusammenhang mit der Antinazidemonstration vom 19.02.2011 in Dresden, ist dies eine weitere Kompetenzüberschreitung. Hier ein Videomitschnitt der Rede Albrecht Schröters zur Protestkundgebung anlässlich der Polizeiaktion (Quelle, Jenapolis)

11.08.2011 in Allgemein von SPD Thüringen

Matschie erinnert an Opfer der innerdeutschen Grenze

 

Zum 50. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer erinnert SPD-Landeschef Christoph Matschie an die zahlreichen erschütternden Schicksale, die mit dem Bau der Berliner Mauer und dem Grenzregime der DDR in Zusammenhang stehen.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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