03.02.2012 in Stadtrat von SPD Weimar

Wohnungspolitik in der Diskussion

 

Weimar ist attraktiv. Dies wird uns auch überregional immer wieder bestätigt. Neue, in den letzten 10 Jahren entstandene, Jobs und unser breites Kulturangebot zieht die Menschen an. Gegen den Trend in den ostdeutschen Ländern, hat Weimar in den letzten 10 Jahren an Einwohnern gewonnen. Glaubt man den Prognosen, werden bis 2020 weitere 6.000 Menschen hinzukommen. Die Stadt soll dann 71.000 Einwohner zählen, so viel wie nie zuvor!
Interessant dabei: Weimar ist insbesondere Zuzugsort für junge Menschen mit Kindern. Hier leben, im Verhältnis zur Einwohnerzahl, die meisten Kinder in Thüringen!

03.02.2012 in Landtag von Regine Kanis

Arbeitsschwerpunkte der SPD- Landtagsfraktion für 2012

 

Wir machen Thüringen stark:
Gute Arbeit, faire Löhne, mehr Gerechtigkeit

Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Winterklausur am 1. und 2. Februar in Neuhaus am Rennweg ihre Ziele für 2012 formuliert.
Hier einige Auszüge daraus:
Kernthemen sind dabei:
• Sozial bleiben. Gleich stellen.
• Verfassung schützen. Rechtsextremismus bekämpfen.
• Bildung fördern. Studenten entlasten.
• Politisch teilhaben. Mitwirkung vereinfachen.
• Gute Arbeit. Gute Löhne.
• Natur schützen. Grüne Energien fördern
• Infrastruktur entwickeln. Bauordnung vereinfachen.
• Transparente Finanzierung. Handlungsfähige Kommunen.
• Haushalt konsolidieren. Einnahmen erhöhen.
• Daten schützen. Strafvollzug modernisieren.

02.02.2012 in Parteileben von Dagmar Künast

SPD-Fraktion verabschiedet auf ihrer Klausur Fahrplan für das Jahr 2012

 

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat ihre Arbeitsschwerpunkte für das Jahr 2012 festgelegt.

01.02.2012 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb

SPD-Wirtschaftspolitiker Lemb und Sozialpolitiker David Eckardt kritisieren Arbeitszustände im Einzelhandel

 

Einzelhandel und IHK Erfurt sollen Kirche im Dorf
lassen

Der SPD-Wirtschaftspolitiker Wolfgang Lemb erklärt zur heutigen Kritik Thüringer Einzelhändler und der IHK Erfurt am neuen Ladenöffnungsgesetz:

„Ich kann allen nur raten, die Kirche im Dorf zu lassen. Dass wir eine gesetzliche Möglichkeit dafür geschaffen haben, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Einzelhandel künftig nur maximal an zwei Samstagen pro Monat arbeiten dürfen, halte ich angesichts der gezahlten Arbeitsentgelte, der Arbeitszeiten und der Arbeitsbedingungen im Thüringer Einzelhandel im Allgemeinen für absolut gerechtfertigt und
notwendig.“

01.02.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb

Lemb empfiehlt Geraer Unternehmen sich an Landeswettbewerb zur Verbesserung der Beschäftigung Älterer zu beteiligen

 

Der vom Thüringer Wirtschaftsministerium ausgelobte Wettbewerb will gezielt Anreize schaffen, damit Unternehmen die Situation älterer Menschen verbessern. „Noch immer haben Menschen über 50 größere Schwierigkeiten am Arbeitsmarkt.“, beklagt der Geraer SPD-Abgeordnete Lemb.

01.02.2012 in Allgemein von Thomas Liehr

Mehr Einflussrechte für Bürger_innen durch Wahl und Abwahl von Amtsträger_innen in Thüringen

 

Mehr Demokratie Thüringen fordert u.a. Direktwahl von Präsidenten von Verfassungsgericht und Rechnungshof, Bürgerbeauftragtem und MDR-Intendant. Und alle Amtsträger, die direkt gewählt werden, sollten auch abwählbar sein.

01.02.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach

Wollen die „Grünen“ dem Sommergewinn an den Kragen?

 

Appell an „Die Grünen“ und „Die Linke“: Eisenach nicht mit Schmutz bewerfen!
Den Parteien „Die Grünen“ und „Die Linke“ scheint inzwischen jedes Mittel recht, um Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht beim Land „anzuschwärzen“, und so die Stadt Eisenach in Misskredit zu bringen. In einer jüngsten Landtages-Anfrage der „Grünen“, der Partei von Gisela Rexrodt, Eisenachs Baudezernentin und Bewerberin um das Amt des Oberbürgermeisters, ging es darum, die Rechtmäßigkeit der vom Eisenacher Oberbürgermeisters Matthias Doht initiierten Förderungen für Veranstaltungen von Vereinen in Frage zu stellen.

01.02.2012 in Landtag von Sabine Doht

Sabine Doht als stellv. Fraktionsvorsitzende bestätigt

 
Vorstand der SPD-Landtagsfraktion mit Heiko Gentzel, Vizepräsident des Thüringer Landtags

Auf der Klausurtagung der Thüringer SPD-Landtagsfraktion in Neuhaus am Rennweg fand heute die turnusmäßige Neuwahl des Fraktionsvorstandes statt. Der alte Vorstand wurde in seinem Amt bestätigt. Somit ist die Landtagsabgeordnete Sabine Doht als stellvertretende Vorsitzende wiedergewählt. Die Abgeordnete freut sich über das entgegengebrachte Vertrauen und kann gestärkt ihre Arbeit zum Wohle Thüringens fortsetzen.

31.01.2012 in Allgemein von Sabine Doht

Immer neue Fragen zur Luftverkehrspolitik

 

„Die Ankündigung der EU-Kommission, den Flughafen Altenburg-Nobitz auf illegale finanzielle Hilfe zu überprüfen, zeigt, dass es notwendig ist, die Förderpolitik der Vergangenheit auf den Prüfstand zu stellen.“ Das erklärte die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, angesichts einer bekannt gewordenen Untersuchung der Kommission.

31.01.2012 in Arbeit & Wirtschaft von Christian Hühn

Machnig kritisiert Mittelkürzung bei Gebäudesanierungsprogramm

 

Anreize und Förderung für energetischen Stadtumbau notwendig

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

Zur Homepage der SPD Thüringen

Neues aus dem Landtag:

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