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16.02.2012 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Stadt und Land nicht gegeneinander ausspielen
Die designierte SPD-Landratskandidatin Bettina Feller kritisiert Äußerungen des amtierenden Landrats Sieghardt Rydzewski, wonach dieser jüngst auf dem OVZ-Forum in Nobitz die Befürchtung äußerte, dass kein ländlicher Raum mehr übrig bliebe, wenn alle fünf Städte des Landkreises ihr Umfeld eingemeinden.
15.02.2012 in Allgemein von AG 60 plus
Regelung für den LV der AG 60plus Thüringen
Regelung für den SPD Landesverband der AG 60plus Thüringen
15.02.2012 in Allgemein von SPD Kreisverband Sömmerda
15. März in Leubingen - "Von Dresden nach Stuttgart" mit Wolfgang Thierse
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Februar letzten Jahres stellten sich über 20.000 Menschen in Dresden einem der größten Naziaufmärschen Europas in den Weg. Auch bei den Protesten gegen den Ausbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs engagierten sich über einen langen Zeitraum hinweg mehrere tausend Menschen. Nicht zuletzt diese Proteste waren ein deutliches Signal der Zivilgesellschaft an die Politik. Deuten diese Massenproteste nicht darauf hin, dass wir neue Konzepte für die politische Partizipation engagierter Bürgerinnen und Bürger finden müssen?
14.02.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach
Unterstellmöglichkeit für die Gerätschaften in der Jahnsporthalle
Anfrage zur Stadtratssitzung Februar 2012:
Sieht der Oberbürgermeister eine Möglichkeit, eine Unterstellmöglichkeit für die Gerätschaften des Hallenmeisters zu schaffen sowie für ausreichende Sicherheit bei der Abdeckung der Luftschächte zu sorgen?
14.02.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach
Ein klares Ja zu den Seminarschulen in dieser Form
Ein Antrag aus den Reihen der CDU-Fraktion hinsichtlich der Handhabung der Vermietung von Räumen für Studienseminare beschäftigte mehrere Wochen den Eisenacher Stadtrat und den für Bildungsfragen zuständigen Fachausschuss. Der Antrag zielte darauf hinaus, das Kultusministerium zur Finanzierung heranzuziehen, der Oberbürgermeister solle mit Schulämtern jener Kommunen Kontakt aufnehmen, in denen ebenso Seminarschulen installiert sind. Im Fachausschuss fand dieser Antrag nach eingehender Beratung auch mit dem hiesigen Schulamtsleiter nur geringe Resonanz. Kurz vor der letzten Stadtratssitzung wurde dieser Antrag vom antragstellenden CDU-Stadtratsmitglied zurückgezogen. Die SPD-Fraktion hatte im Vorfeld deutlich signalisiert, dieses Ansinnen abzulehnen. Für die Sozialdemokraten hätte eine Zustimmung des Eisenacher Stadtrates einen Flurschaden bedeutet.
14.02.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Jena
Albrecht Schröter im Telefoninterview
Dr. Albrecht Schröter äußert sich in einem Telefoninterview gegenüber dem MDR warum er am 13. Februar nach Dresden fährt.
Telefoninterview mit Albrecht Schröter; MDR 13.02.2012
13.02.2012 in Allgemein von ASF Thüringen
Hat Herr Finanzminister Dr. Voß eigentlich etwas gegen Frauen?
Es geht um die "Bewirtschaftungsreserve", die der Thüringer Finanzminister Herr Dr. Wolfgang Voß angeordnet hat. Man muss sich das nur einmal überlegen: der Landtag beschließt einen Haushalt, der bereits mit vielen Einschnitten verbunden ist. Die Einschnitte treffen natürlich nicht das Finanzministerium allein, sondern alle Ministerien müssen einsparen. Das haben diese auch getan.
Damit aber nicht genug. Nachdem sich alle mit z.T. schmerzhaften Kürzungen abgefunden haben, kommt Herr Dr. Voß und beschließt eine "Bewirtschaftungsreserve", anders ausgedrückt bedeutet dies eine kleine Haushaltssperre. Jedes Ministerium soll nicht mit den ohnehin schon gekürzten Mitteln haushalten können, sondern 20%, also 1/5 des Haushaltes eines jeden Ministeriums einfrieren, sozusagen als Rücklage.
Das hört sich ja noch nicht so schlimm an, eine Rücklage oder eben Reserve zu haben, ist doch eigentlich was Gutes, das Geld ist doch dann da, oder? Das ist leider nicht so, denn das bedeutet, dass eine Planung der Ausgaben in jedem Ministerium bis zum Ende des Haushaltsjahres nur mit 80% erfolgen kann. Das wiederum hat Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte, die ihren Anteil an Fördermitteln ja auch noch zu tragen haben. Und das hat zur Folge, dass Fördermittelbescheide für das Jahr 2012 gerade nicht in voller Höhe, wie diese bis Ende 2012 erforderlich wären, herausgegeben werden können. Die meisten Bescheide sind wegen der einsamen Entscheidung des Herrn Dr. Voß bislang noch nicht einmal versandt.
Was bedeutet dies für die betroffenen Vereine, Verbände und Initiativen? Bislang gab es ganz überwiegend noch keine Fördermittelbescheide und damit keine Planungssicherheit. Wie es weitergehen soll, wenn vom Land nur Fördermittelbescheide mit den 80 % versandt werden und die Kommunen sich dem anschließen müssten, ist nicht absehbar. Die Kommunen sind ja auch über den kommunalen Finanzausgleich von den Entscheidungen des Thüringer Finanzministeriums und damit von Herrn Dr. Voß abhängig. Da in den Vereinen und Verbänden Kündigungsfristen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sowie für Mietverträge usw. eingehalten werden müssen, auf der anderen Seite jedoch bereits jetzt klar ist, dass 80 % der ohnehin knapp berechneten Fördermittel für 2012 nicht ausreichen können, werden viele vor allem im Sozialen tätige Vereine und Verbände Kündigungen aussprechen müssen. Wegen der längeren Kündigungsfristen wird dies vor allem langjährig Beschäftigte am härtesten treffen.
Z.B. alle Frauenzentren in Thüringen, wie das des demokratischen Frauenbundes, Landesverband Thüringen e.V. in Rudolstadt: Dort wird eine Menge soziale Arbeit geleistet, vor allem sozial Schwache, ältere Mitbürger, Migrantinnen unterstützt, beraten und begleitet. Wenn gekürzt wird, so die Landesvorsitzende des dfb e.V., Frau Hannelore Fleischmann, droht die Schließung vieler Frauenzentren, gleich in welcher Trägerschaft diese stehen. Die Kommunen können das ebenso wenig ausgleichen, wie der dfb als gemeinnütziger Träger der von ihm betriebenen Frauenzentren. Denn der dfb erwirtschaftet ja auch keine Überschüsse, keine Gewinne, mit denen den Kürzungen entgegen gewirkt werden könnte.
13.02.2012 in Ankündigungen von Christian Hühn
Wahlkampfauftakt zum Valentinstag
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Der Bürgermeisterkandidat der SPD, Christian Hühn startet mit einem Infostand am 14. Februar 2012 in den Straßenwahlkampf und stellt sich den Arnstädterinnen und Arnstädtern in der Öffentlichkeit vor.
11.02.2012 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Christian Gesang wurde zum SPD Landratskandidaten gewählt
http://www.christian-gesang.de/
Bad Salzungen. (rc) Trotz eisigen Außentemperaturen kamen zur SPD Wahlkreiskonferenz zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ins Kurhaus nach Bad Salzungen, so dass noch zusätzlich Stühle herangeholt werden mussten.
Vielleicht lag das große Interesse darin begründet, dass nicht nur ein SPD Landratskandidat(in) aufgeboten wurde, und es stellten erstmals zwei Bewerber zur Auswahl.
10.02.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Altenburger Land
AUFRUF Dresden Nazifrei
Das Aktionsbündnis Altenburger Land gegen Rechtsextremismus ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich am 18. Februar 2012 an den friedlichen Protesten zu „Dresden Nazifrei“ gegen den Aufmarsch der Rechtsextremisten in Dresden zu beteiligen.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
