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10.02.2012 in Arbeit von SPD Thüringen
SPD: Lieberknecht betreibt in Sachen Mindestlohn Rosstäuscherei
Der Bundesrat hat die Entschließung mehrerer Bundesländer zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns in seiner heutigen Sitzung abgelehnt. Grund war die ablehnende Haltung der CDU, die dazu führte, dass sich Thüringen in der Abstimmung enthielt.
10.02.2012 in Parteileben von SPD Thüringen
Vielfalt statt Einfalt – Gründung des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD Thüringen
Neu gegründet hat sich die Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwule in der SPD Thüringen. Zum Sprecher wurde der 27jährige Niederlassungsleiter Frank Domkowski aus Waltershausen gewählt.
10.02.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie kritisiert ACTA-Abkommen: „Unzumutbarer Eingriff in die Freiheit des Internets“
Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, kritisiert das internationale Handelsabkommen ACTA als „unzumutbaren Eingriff in die Grund- und Freiheitsrechte von Internetnutzern“.
09.02.2012 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Webseite von Harald Zanker
Tragen Sie sich als Unterstützer ein!
www.haraldzanker.de
Auf der Webseite unseres Kandidaten zur Landratswahl am 22. April finden Sie Aktuelles, Termine und viele Infos.
Verpassen Sie nicht die Gelegenheit, sich über Harald Zanker zu informieren.
09.02.2012 in Steuern & Finanzen von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
JUNGE UNION OHNE RICHTIGE ARGUMENTE
Der stellv. Kreisvorsitzende der Jusos im Landkreis, Halit Kücück kritisiert die Junge Union, die darauf verweist, dass man mit einem CDU-Mitglied als Landrat sparen würde. Die Abwahl zu fordern, weil der Gegenkandidat weniger Geld als Lohn bekomme, ist absurd. Der Sprecher der Jusos für Wirtschaftspolitik fordert die Bürger des Landkreises ihre Stimme Harald Zanker zu geben: „ Der Landkreis muss weiterhin sozial und solidarisch bleiben. Die wichtigen sozialen Programme, wie der ‚kinderfreundliche Landkreis‘ können mit Zanker erhalten und entwickelt werden“. Diesem schließt sich auch Isabelle Schmidt, stellv. Kreisvorsitzender und Sprecherin für Bildungspolitik an. „Die Schulen in Lengenfeld und Schlotheim wurden durch ihn erhalten, während andere Fraktionen bei der Diskussion über die Schulnetzplanung die Gymnasien schließen wollten.“
09.02.2012 in Steuern & Finanzen von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
SHEVCHENKO FÜR KLARHEIT IN DER HAUSHALTSPOLITIK
Der Juso-Kreisvorsitzender Oleg Shevchenko kritisiert die FDP und CDU des Unstrut-Hainich-Kreises: „ Die Spitzenpolitiker beider Parteien dürfen nicht mit Halbwahrheiten durch die Presse an die Bevölkerung gehen.“, meint Shevchenko.
09.02.2012 in Allgemein von Heiko Gentzel
Gentzel fordert umfassende Aufklärung im Innenausschuss
Immobilienankäufe durch Rechtsextreme
Heiko Gentzel, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hat die Nachricht, dass Neonazis ein Gasthaus in Crawinkel gekauft haben, mit Betroffenheit aufgenommen. Der Abgeordnete betrachte die Entwicklung in Thüringen mit großer Sorge. Bereits im vergangenen Jahr war ein Rittergut im Kreis Sömmerda an eine Frau verkauft worden, die der rechtsextremen Szene nahe steht.
09.02.2012 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Thüringer CDU soll den Weg für Mindestlohn freimachen
Angesichts der morgigen Abstimmung im Bundesrat zu einem Entschließungsantrag der Länder Baden-Württemberg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Bremen und Nordrhein-Westfalen, zu dem sich der Freistaat wegen der ablehnenden Haltung der Thüringer CDU enthalten wird, äußerte der SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg Zweifel an der Belastbarkeit des Bekenntnisses von Regierungschefin Christine Lieberknecht zu einer Mindestlohnregelung.
09.02.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
SPD startet Aufruf für Dresden gegen Rechtsextremismus und Gewalt
Matschie: „Wir dulden keine Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus“
Mit einer gemeinsamen Erklärung von Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, den stellvertretenden SPD-Vorsitzenden sowie allen SPD-Landesvorsitzenden und den Oberbürgermeistern von Jena und Zwickau ruft die SPD zum Protest gegen Rechtsextremismus und Gewalt am 13. und 18. Februar in Dresden auf.
08.02.2012 in Parteileben von SPD Wartburgkreis
Gemeinsam Demokratie leben
Dies war die Meinung von Dr. Birgit Freyni und Christian Gesang auf der erweiterten Kreisvorstandssitzung der SPD Wartburgkreis am Mittwoch,
dem 8. Februar, im Kurhaus Bad Salzungen.
Die Frage, wer wird Kandidat oder Kandidatin für die am 22. April stattfindende Landratswahl, bleibt spannend.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
