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17.02.2012 in Stadtrat von SPD Weimar
Erwiderung auf Meyer:
Pressemitteilung zum Beitrag „Alle zeigen auf Wolf“ in der TA/TLZ vom 17.02.2012:
Dass ausgerechnet Carsten Meyer sich zum Kritiker der jetzigen Abfallbeseitigung aufschwingt, entbehrt nicht einer gewissen Komik. Der OB-Kandidat war als Beigeordneter sechs Jahre und bis in das Jahr 2001 hinein zuständig für die Abfallwirtschaft. Es ist aus dieser Zeit wenig überliefert, das unter der Rubrik Wirtschaftlichkeit und Kostenersparnis im Bereich Abfall mitzuteilen wäre.
Im Gegenteil. Mit eher voraus eilenden Gehorsam wurde damals jede, auch jede unzumutbare oder verhandelbare Auflage des Landesverwaltungsamtes hingenommen. Eine wirtschaftlichere Alternative der Müllverbrennung zur - zugegeben Kritik trächtigen – vertraglichen Vereinbarung mit der Stadt Erfurt gehört nicht zu seinen Hinterlassenschaften.
Insofern gilt: Wer nichts tut, macht auch keine Fehler. Dieses Prinzip ist in der Politik nicht unüblich, für einen OB-Kandidaten aber eher ungeeignet.
Dr. F. Folger
Bürgermeister in Weimar von 1995 bis 2000
17.02.2012 in Allgemein von Regine Kanis
Rücktritt des Bundespräsidenten
Mit dem heutigen Rücktritt hat Herr Wulff die einzig richtige Konsequenz aus den Querelen und Ungereimtheiten zu seiner Person gezogen. Als oberster Repräsentant unseres Staates ist eine Person, gegen die die Staatsanwaltschaft ermittelt, nicht tragbar.
Der Wunschkandidat von CDU, CSU und FDP erwies sich nicht als eine gute Wahl für unser Land.
Nun gilt es den Schaden zu begrenzen und verlorengegangenes Vertrauen wieder aufzubauen.
17.02.2012 in Allgemein von Christian Hühn
Gabriel fordert Gespräch über überparteilichen Kandidaten
Die Entscheidung von Christian Wulff war längst überfällig. Deutschland braucht einen Neuanfang. Ich gehe davon aus, dass die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Merkel nicht zum dritten Mal einen Bundespräsidenten nach rein parteitaktischen Motiven auswählt. Sie muss alle Parteien zu Gesprächen über einen überparteilichen Kandidaten oder eine überparteiliche Kandidatin einladen – ohne irgendwelche Vorfestlegungen zwischen Union und FDP.
17.02.2012 in Allgemein von SPD Eisenach
SPD Eisenach und OB Matthias Doht besuchten die Sommergewinnszunft
Seit ihrer Wiedergründung im Jahr 1989 ist es der Eisenacher SPD eine Herzensangelegenheit, vor dem Sommergewinn, dem größten Fühlungsfest Deutschlands, bei den fleißigen Helfern der Sommergewinnszunft in deren Domizil in der Gargasse vorbeizuschauen, sich über den Stand der Vorbereitung des Festzuges zu informieren. Wie stets kamen die Sozialdemokraten nicht mit leeren Händen, brachten in diesem Jahr einen Geschirrspüler zur Entlastung der Zunftfrauen mit.
17.02.2012 in Allgemein von Christian Hühn
Wulff-Rücktritt war überfällig
Erklärung zum Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff durch SPD-Landeschef Christoph Matschie
17.02.2012 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Professor Dr. Roland Merten auf Einladung der AG 60 Plus in Arnstadt
So intensiv und zielorientiert wie am 13.Februar war die Diskussion innerhalb der SPD- AG 60 plus lange nicht verlaufen. Wir hatten uns den Thüringer Staatssekretär für Bildung, Professor Dr. Roland Merten, eingeladen.
17.02.2012 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Petra Hess zu Gast bei der AG 60 Plus
Am Donnerstag, dem 19.01.2012, hatten sich die Mitglieder der SPD- AG 60 plus die Thüringer Ausländer- und Integrationsbeauftragte Petra Hess eingeladen.
17.02.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie: Wulff-Rücktritt war überfällig
Zum Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff erklärt SPD-Landeschef Christoph Matschie:
16.02.2012 in Bundestag von SPD Altenburger Land
B7n - Anschluss verpasst!
Manchmal dauert ein Winterschlaf nicht nur einige Wochen bzw. Monate, sondern Jahre. Dieses Gefühl muss Jedem aufkommen, der das plötzliche Interesse des CDU-Landratskandidaten Uwe Melzer in der Presse zur Kenntnis genommen hat.
16.02.2012 in Freiheit & Sicherheit von Peter Metz, MdL - SPD
Untersuchungsausschuss zu NSU Morden
SPD-Politiker Metz zur Vorladung Beate Zschäpes in den Thüringer Untersuchungsausschuss: „Aufklärung steht hier im Mittelpunkt“
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
