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09.02.2012 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Angesichts der morgigen Abstimmung im Bundesrat zu einem Entschließungsantrag der Länder Baden-Württemberg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Bremen und Nordrhein-Westfalen, zu dem sich der Freistaat wegen der ablehnenden Haltung der Thüringer CDU enthalten wird, äußerte der SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg Zweifel an der Belastbarkeit des Bekenntnisses von Regierungschefin Christine Lieberknecht zu einer Mindestlohnregelung.
09.02.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Matschie: „Wir dulden keine Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus“
Mit einer gemeinsamen Erklärung von Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, den stellvertretenden SPD-Vorsitzenden sowie allen SPD-Landesvorsitzenden und den Oberbürgermeistern von Jena und Zwickau ruft die SPD zum Protest gegen Rechtsextremismus und Gewalt am 13. und 18. Februar in Dresden auf.
08.02.2012 in Parteileben von SPD Wartburgkreis
Dies war die Meinung von Dr. Birgit Freyni und Christian Gesang auf der erweiterten Kreisvorstandssitzung der SPD Wartburgkreis am Mittwoch,
dem 8. Februar, im Kurhaus Bad Salzungen.
Die Frage, wer wird Kandidat oder Kandidatin für die am 22. April stattfindende Landratswahl, bleibt spannend.
08.02.2012 in Parteileben von Dagmar Künast
Am Mittwoch nahm die Landtagsabgeordnete Dagmar Künast an der Landesvorstandssitzung der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60+ teil.
08.02.2012 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land
Nun steht es fest: die SPD im Altenburger Land wird mit einer eigenen Kandidatin zu den Landratswahlen am 22. April antreten. Einstimmig hat der SPD-Kreisvorstand am Montag die Altenburgerin Bettina Feller als Landratskandidatin vorgeschlagen.
06.02.2012 in Internationales von Regine Kanis
Presseerklärung vom 6. Februar 2012
„Wir können die Menschen nicht in bittere Kälte und Not schicken.“ Mit diesen Worten appelliert Regine Kanis, migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erneut an Innenminister Geibert, die Abschiebungen in Balkanstaaten so lange auszusetzen, bis sich die Wetterlage entscheidend verbessert hat.
„In Serbien herrscht derzeit der Ausnahmezustand, wegen extrem starken Schneefalls sind dort tausende Menschen von der Außenwelt abgeschnitten“, sagt Kanis. Im benachbarten Kosovo oder in Montenegro sei ebenfalls tiefster Winter mit klirrender Kälte und Schnee.
„Es ist daher ein Gebot der Menschlichkeit, in den kommenden Wochen von Abschiebungen abzusehen“, betont die Abgeordnete. Der Innenminister müsse angesichts der extremen Witterungsbedingungen seine Abschiebepraxis endlich ändern.
Regine Kanis kündigt zudem an, dass sie bei der geplanten Informationsreise des Innenausschusses in den Kosovo besonderes Augenmerk auf die Wohnsituation der Roma und von anderen Minderheiten und ihrer Versorgung mit Heizmaterialien sowie warmer Kleidung legen werde.
„Ich will mich vor Ort davon überzeugen, ob die vom Innenminister bei einer Reise im Sommer gewonnen positiven Eindrücke den winterlichen Realitäten standhalten oder nicht“, sagt Kanis.
06.02.2012 in Allgemein von SPD Eisenach
Mieter wünschen sich Einbahnstraßen-Regelung in der Stedtfelder Straße
Beim wöchentlichen Mietertreff des ASB im Hörseltreff in der Stedtfelder Straße war Oberbürgermeister Matthias Doht zu Gast. Als kleines Gastgeschenk brachte er ein Päckchen Elisabethkaffee mit und warb als Pate des fair gehandelten Produktes erneut für mehr fairen Handel in Eisenach.
03.02.2012 in Bundestag von SPD Wartburgkreis
Vor einigen Tagen erhielt Lutz Kromke, SPD Stadtrat in Creuzburg folgende Antwort zu seinen Anregungen zum Thema Fracking von unserer Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke.
Darin bedankt sich Iris Gleicke, auch im Namen ihres Fraktionskollegen Matthias Miersch, der als Sprecher der AG- Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit das Thema fachpolitisch betreut.
In diesem Schreiben heißt es weiter, “ Deine Anregungen zum Thema Fracking haben in unserem Antrag Eingang gefunden.
Wir sprechen uns dafür aus, dass das Bundesbergrecht entsprechend geändert werden muss.
Bei neuen Projekten soll vor allem auch darauf geachtet werden, dass die Öffentlichkeit besser in die Verfahren einbezogen wird.
03.02.2012 in Parteileben von SPD Eisenach
Der SPD Ortsverein Eisenach-West lädt auch im Jahr 2012 monatlich zu einem Stammtisch über allseits interessierende Fragen ein. Die Stammtische der Sozialdemokraten finden in Abänderung nun stets am ersten Montag im Monat um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Am Teich“, Frankfurter Straße 100, statt. Zum nächsten, am Montag, 06.02.2012 sind interessierte Bürger wieder herzlich eingeladen.
03.02.2012 in Parteileben von SPD Thüringen
Matschie und Gleicke: „Politik für Menschen interessant machen und Teilhabe sichern“
SPD-Landeschef Christoph Matschie und Landesvize Iris Gleicke gaben am heutigen Tag den Startschuss für die Mitgliederwerbekampagne „Mehr Demokratie wagen – sei dabei!“ der SPD Thüringen. 200 neue Mitglieder sollen bis zum Sommer gewonnen werden. „Parteien sind elementarer Bestandteil unserer Demokratie. Sie leben vom Mitmachen, denn erst die Mit¬glieder füllen eine Partei mit Leben. Und je mehr Menschen sich in demokratischen Parteien engagieren, desto stärker wird auch unsere Demokra-tie insgesamt“, begründete Landeschef Christoph Matschie die Kampagne.
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