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26.09.2012 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Gleicke: Bundesregierung muss den Ostdeutschen endlich klar sagen, wie es mit dem Aufbau Ost weitergehen soll
Die Sprecherin der ostdeutschen SPDBundestagsabgeordneten, Iris Gleicke, warnt angesichts der aktuellen Zahlen aus dem diesjährigen Einheits-Bericht die Bundesregierung „eindringlich vor einem Kahlschlag bei der Förderung der ostdeutschen Länder“. Die Wirtschaftsdaten aus dem Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit 2012 seien klares Indiz dafür, dass der Osten wieder wirtschaftlich hinter den Westen zurückfalle.
25.09.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie: Auseinandersetzung um Haushalt hat sich gelohnt / Die richtigen Schwerpunkte bis 2014
Der Haushaltsstreit in der Thüringer Landesregierung ist beigelegt. Die SPD konnte ein umfangreiches Maßnahmepaket für den Freistaat durchsetzen. So werden der kommunale Finanzausgleich aufgestockt, um einen Ausgleichsfond und den Kulturlastenausgleich ergänzt sowie die Mittel für Kitas und Schulen erhöht.
Darüber hinaus konnte die schon lange von der SPD geforderte Finanzierung der Schulsozialarbeit durchgesetzt werden und Alleingängen des Finanzministers beim Haushaltsvollzug ein Riegel vorgeschoben werden. In Gegenzug wird die SPD der Einbringung eines Doppelhaushaltes zustimmen.
25.09.2012 in Soziales von SPD Gera
Umfairteilen – Reichtum ist teilbar!
Bundesweiter Aktionstag am 29. September wird auch in Gera unterstützt
Gemeinsame Pressemitteilung von Volkssolidarität Gera, AWO Gera, Kreisgruppe Gera der Parität, verdi Ostthüringen , IG Metall Gera, DGB-Kreisverband Gera, ISG (Initiative für soziale Gerechtigkeit), Bündnis 90 / Die Grünen Gera, DIE LINKE. Gera, Jusos Gera, SPD Gera
25.09.2012 in Allgemein von Regine Kanis
Sommerpause ist vorüber
Nach Beendigung der Parlamentsferien hat im September der parlamentarische Alltag mit Ausschusssitzungen und der ersten Parlamentssitzung begonnen. Schwerpunkt für mich war dabei ein Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes und ein Antrag zur Abschaffung des Asylbewerbergesetzes. Beides wird im Innenausschuss weiter beraten.
Für den September erhielt ich zahlreiche Einladungen zu den unterschiedlichsten Veranstaltungen. Leider konnte ich nicht alle wahrnehmen.
Teilgenommen habe ich am 7.9.12 an der Einweihung des Bildungszentrums am Rittergut Knau im Saale-Orla-Kreis. Hier wird das gemeinsame Lernen, der Kinder des AWO-Kindergartens und der Grundschule am Rittergut, sowie generationsübergreifende Bildungsmaßnahmen ermöglicht.
Der 17. „Tag der Senioren im Sale-Holzland-Kreis“ führte mich am 8.9.12 nach Tröbnitz. Ortsansässige Vereine haben gemeinsam mit dem Seniorenbüro des Landkreises und dem ehrenamtliches Engagement vieler diesen Festtag gestaltet.
Mehrmals im Jahr wird im Saale-Orla-Kreis zum „Runden Tisch INTEGRATION“ eingeladen, am 10.9.12 fand dieser im Ausstellungs- und Begegnungszentrum J.A.Comenius in Ebersdorf statt. Schwerpunkt war das ESF-Bundesprogramm für berufsbezogene Deutschförderung, das uns durch einen Bildungsträger vorgestellt wurde. Ein weiterer Punkt war ein Augenzeugenbericht über das Leben nach dem Krieg im Kosovo. Hier konnte ich von meinen Eindrücken und Erlebnissen auf der Reise in den Kosovo im März dieses Jahres berichten.
Einladungen zu Jubiläen wie z.Bsp. „150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Eisenberg“ oder 20 Jahre Diakonieverein Orlatal e.V. bieten mir Kontakt zu Menschen und Vereinen in der Region, die ich gern annehme und deren Aktivitäten nach Möglichkeit unterstütze.
Ein Höhepunkt der vergangenen Tage im Saale-Holzland-Kreis war die Eröffnung des Familienzentrums am 15.9.12 in Schlöben. Dort konnte ich erkennen, wie eine kleine Gemeinde mit autarker Energieversorgung, trotz des demografischen Wandels eine Zukunft erfolgreich gestaltet.
Zum Abschluss der vergangenen Plenarwoche besuchte ich die zentrale Veranstaltung des Freistaates Thüringen zur Interkulturellen Woche in Gotha. Damit wird alljährlich der Auftakt zu zahlreichen multikulturellen Veranstaltungen in vielen Orten gegeben. Dieses Jahr unter dem Motto „Herzlich willkommen – wer immer du bist“. Am 27.9.12 lade ich in diesem Zusammenhang zu einer Veranstaltung in die Migrationsberatungsstelle nach Hermsdorf, Am Stadion 59 ein. Um 14 werden wir nochmals über die Informationsreise des Innenausschusses in den Kosovo berichten.
24.09.2012 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Thüringen legt Strategiepapier für Zukunft der Solarbranche vor
Das Thüringer Wirtschaftsministerium und die Solarbranche im Freistaat suchen nach Auswegen aus der Solarkrise: In einem gemeinsamen Strategiepapier werden u.a. die Etablierung einer eigenen Marke für Photovoltaik-Produkte, eine Neuausrichtung der Installationskostenförderung durch die KfW oder neue Produktangebote von integrierten Systemen aus PV-Anlagen und Stromspeichern vorgeschlagen.
24.09.2012 in Soziales von SPD Thüringen
Matschie: „SPD-Rentenkonzept bringt wesentliche Fortschritte für Rentner im Osten“ / Angleichung der Rentensysteme
„Das Rentenkonzept der SPD bringt wesentliche Fortschritte für die Rentnerinnen und Rentner im Osten. Unserem Ziel, nach der staatlichen Einheit endlich auch die soziale Einheit in Deutschland zu erreichen, kommen wir damit einen wichtigen Schritt näher.“ Das unterstreicht der Thüringer SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie nach der Tagung des Parteivorstands in Berlin. Das Gremium hatte das SPD-Rentenkonzept mit großer Mehrheit gebilligt.
22.09.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Schneider SPD-Direktkandidat im Wahlkreis Erfurt-Weimar/ Matschie: Die SPD-Stimme in der Euro-Krise kommt aus Thüringen
Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider tritt erneut als Direktkandidat für die SPD im Wahlkreis 193 (Erfurt-Weimar-Weimarer Land II) an. Auf der Nominierungsversammlung am Freitagabend in Erfurt erhielt der 36jährige gelernte Bankkaufmann 106 Ja-Stimmen bei 113 abgegebenen Stimmen.
21.09.2012 in Landtag von Dorothea Marx
Modernes Informationsfreiheitsgesetz für Thüringen
Als einen "großen Schritt vorwärts für Thüringen“ hat die justiz- und netzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dorothea Marx, den heute eingebrachten Entwurf eines neuen Informationsfreiheitsgesetzes für den Freistaat bezeichnet.
"Verwaltung darf keine Geheimniskrämerei, sondern muss transparent sein". erklärte Marx. Deshalb beseitige die Koalition nicht nur unzeitgemäße Einschränkungen im bisherigen Gesetz, sondern beabsichtige auch, als erstes Flächenland ein für jedermann zugängliches Informationsregister im Internet aufzubauen.
21.09.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Dorothea Marx
Landtag gegen Nazis "abgeschirmt"
„Null Toleranz für Nazis“ ist das Motto der Aktion mit denen sich die SPD-Fraktion, unter ihnen auch die Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses des Thüringer Landtages Dorothea Marx, gegen die Kundgebung der NPD wendete. Gemeinsam mit allen Landtagsfraktionen schirmten die Abgeordneten und Mitarbeiter in einer symbolischen Aktion den Landtag gegen die Nazis ab.
21.09.2012 in Allgemein von SPD Eisenach
SPD-Stadtratsfraktion Eisenach lädt zur öffentlichen Tagung in den „St. Peter“
Die SPD-Stadtratsfraktion Eisenach setzt die Reihe ihrer öffentlichen Tagungen in allen Teilen der Wartburgstadt fort. Die nächste findet am Dienstag, 25.09.2012 um 19.00 Uhr im Osten der Kernstadt, in der Gaststätte „St. Peter“ statt. Im Mittelpunkt der Beratung stehen die Vorbereitung der tags darauf stattfindenden Stadtratssitzung sowie der Dialog mit den Gästen der Veranstaltung. Interessierte Bürger sind herzlich willkommen.
Th. Levknecht
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
