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21.09.2012 in Soziales von Dagmar Künast
„Die Zeit für moralische Appelle ist vorbei!“ – SPD-Politikerin Künast begrüßt Thüringer Mindestlohninitiative
20.09.2012 in Soziales von Peter Metz, MdL - SPD
„Kinder und Jugendliche brauchen auf dem Weg zum Erwachsenwerden verschiedene soziale Strukturen“, sagt Peter Metz, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich des Weltkindertages.
20.09.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb
Anlässlich der Beratung der Thüringer Mindestlohninitiative auf der morgigen Bundesratssitzung erhoffen sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Lemb, und der SPD-Arbeitsmarktpolitiker Rolf Baumann eine breite Zustimmung zum Thüringer Gesetzentwurf. „Mit dem Thüringer Vorschlag haben wir erstmals ein zwischen CDU und SPD ausgehandeltes Konzept für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn. Die Arbeitsgruppe der Koalition, die diese Bundesratsinitiative verhandelt hat, hat ganze Arbeit geleistet. Zum ersten Mal gibt es damit eine reelle Chance, einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen. Wir sind uns sicher, dass die Mehrzahl der Bundesländer der Thüringer Initiative folgen werden und den Gesetzentwurf in die zuständigen Fachausschüsse überweisen“, so Lemb und Baumann übereinstimmend. Die Abgeordneten sind zudem erfreut, dass viele CDU-Politiker in dieser Frage über ihren Schatten gesprungen seien.
19.09.2012 in Allgemein von Sabine Doht
Die stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Sabine Doht, fordert ein Ende der erneuten Debatte um eine PKW-Maut in Thüringen. Thüringens Verkehrsminister Carius handele hier ohne die Rückendeckung der SPD-Fraktion. Eine Initiative des Freistaats für die Einführung einer PKW-Maut werde es daher nicht geben.
19.09.2012 in Kultur von Wolfgang Lemb
In erster Linie erleichtert, zeigte sich der Geraer Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb (SPD) über die gestrige Einigung der Tarifpartner auf einen Haustarifvertrag.
19.09.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Die Thüringer SPD startet am kommenden Freitag die Nominierungsphase zur Bundestagswahl 2013. Bis zum Januar 2013 wird die SPD Kandidatinnen und Kandidaten für alle Thüringer Wahlkreise nominieren. Der Landesparteitag zur Aufstellung der Liste für die Bundestagswahl findet am 16. März 2013 in Arnstadt statt.
19.09.2012 in Umwelt & Energie von Dorothea Marx
Zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Fracking, dem unkonventionellen Erdgasabbau aus unteren Gesteinsschichten, hatten die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx (SPD) und ihr Kollege Frank Weber (SPD) aus Sömmerda ins Sondershäuser Rathaus eingeladen. Ab Ende der Veranstaltung waren sich alle Teilnehmer dieser Versammlung, unter ihnen auch die Landrätin des Kyffhäuserkreises Antje Hochwind, die Sondershäuser Vizebürgermeisterin Cornelia Kraffzick und die Landessprecherin von Bündnis 90/Grüne Babette Pfefferlein, darüber einig, eine Bürgerinitiative „Kein Fracking in Mittel- und Nordthüringen“ zu gründen.
18.09.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Anlässlich der Diskussion über den Thüringer Landeshaushalt erklären die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Steffen-Claudio Lemme und Carsten Schneider:
17.09.2012 in Tagebuch von Tanja Thoß
Thüringens Innenministerium verkündete heute, dass Landkreise und kreisfreie Städte zukünftig selbst entscheiden können, ob Flüchtlinge Gutscheine oder Geldleistungen erhalten. Bisher galt in Thüringen die Pflicht von Gutscheinen. Der Freundeskreis für Flüchtlinge (FfF) rechnet mit baldigen Umsteigen auf die Bargeldreglung auch in Gera.
17.09.2012 in Allgemein von SPD Jena-Süd
Es ist inzwischen eine über Jahre gut gepflegte Tradition, dass der SPD Ortsverein Jena-Süd sich aktiv am Jenaer Freiwilligentag beteiligt. Am Samstag, dem 15. September 2012 waren wieder unsere helfenden Hände gefragt und diesmal ging es für unsere Mitglieder hoch hinaus.
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