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06.09.2012 in Soziales von SPD Gera
„Soweit ich weiß, wurde mittlerweile der Vorschlag geprüft, die GeraArena an der Reichsstraße zu bauen. Meines Wissen stehen dem Bau dort jedoch unüberwindbare rechtliche Hürden gegenüber.“, äußert der Landtagsabgeordnete Lemb zum aktuellen Stand. Für die SPD Gera bleibt aus diesem Grund der ursprünglich anvisierte Platz im Zentrum (Breitscheidstraße) die Vorzugsvariante.
06.09.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Fast täglich neue Erkenntnisse über das Versagen von Sicherheitsbehörden im Umfeld des NSU-Terrors. Das wir Veränderungen der Sicherheitsstrukturen brauchen, ist schon heute klar. Welche das sein werden, wird nach Abschluss der Untersuchungsausschüsse zu entscheiden sein. Doch was sind die gesellschaftlichen Wurzeln des Rechtsextremismus und was ist für ihre Bekämpfung zu tun. Unter anderem dieser Frage geht ein Gastbeitrag von Christoph Matschie in der heutigen Ausgabe der Thüringer Allgemeine nach, den er uns zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt hat
06.09.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
05.09.2012 in Allgemein von AG 60 plus
Landesvorstandssitzung am 15. August 2012 im Hotel "Traube"
04.09.2012 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
„Die CDU stellt Parteitaktik über die Interessen des Landes, wenn sie sich einer zügigen Verabschiedung des Haushalts 2013 verweigert.“ Das unterstreicht SPD-Landesgeschäftsführer Rene Lindenberg in Bezug auf CDU-Stimmen in der Ausgabe der heutigen Thüringer Allgemeine, nach denen die CDU für 2013 mit einer vorläufigen Haushaltsführung plant.
04.09.2012 in Ankündigungen von Dorothea Marx
Informationsveranstaltung und Gründung einer Bürgerinitiative in Sondershausen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx aus Sondershausen und der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Weber aus Sömmerda laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „Kein Fracking in Mittel- und Nordthüringen“ ein, an deren Ende die Gründung einer gleichnamigen Bürgerinitiative stehen soll. Diese Versammlung findet am Freitag, dem 14. September 2012 um 18.00 Uhr im Rathaussaal der Stadt Sondershausen, Markt 7, statt.
04.09.2012 in Allgemein von Dorothea Marx
Im Rahmen ihrer diesjährigen Sommertour "Thüringen Tour International" besucht die Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht die Firma ELSO. Die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx war mit dabei und informierte sich über die Produktion im Werk in Sondershausen.
04.09.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Anlässlich der mit dem Jahressteuergesetz 2013 geplanten Neuregelung der Zuerkennung der Gemeinnützigkeit erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss, Steffen-Claudio Lemme, Landesvorsitzender von MOBIT Thüringen, und Carsten Schneider, Sprecher der SPD-Landesgruppe Thüringen:
04.09.2012 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Mit einer Kranzniederlegung an der Stele vor dem Nordhäuser Rathaus hat die Stadt heute Vormittag gemeinsam mit der Landrätin, weiteren Vertetern der politischen Gremien und Bürgern dem Ausbruch des 2. Weltkriegs vor 73 Jahren und dessen Opfern gedacht...
03.09.2012 in Soziales von Wolfgang Lemb
Pläne für Zuschussrente sind „Stück aus dem Tollhaus“
Zur am vergangenen Wochenende veröffentlichten Prognose des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb: „Die Prognose des Bundessozialministeriums zum Rentenniveau im Jahr 2030 ist erschreckend. Alle Menschen die heute weniger als 2500 Euro brutto verdienen, werden beim Renteneintritt ab dem Jahr 2030 auf staatliche Zusatzleistungen angewiesen sein. Nach dieser Erkenntnis sollte Bundesministerin von der Leyen jetzt die richtigen Schlüsse ziehen und sich für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einsetzen, der der Höhe nach so bemessen sein muss, dass Altersarmut verhindert werden kann.“
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