In der Debatte um steigende Strompreise und Kosten der Energiewende sprechen sich der wirtschaftspolitische Sprecher und der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb und Frank Weber, für mehr Wettbewerb aus.

„Die Energiewende bietet mit dem Modell der Energiegenossenschaften und Bürgerenergieanlagen, aber auch durch mehr Einfluss durch kommunale Stadtwerke, die Chance auf mehr Wettbewerb“, so Lemb.

Diese Chance gelte es aktiv zu nutzen, anstatt die EEG-Umlage als Ursache allen Übels darzustellen, so der SPD-Wirtschaftsexperte mit Bezug auf Äußerungen seines FDP-Landtagskollegen, Thomas Kemmerich.

„Die Ursache für zu hohe Strompreise sehe ich vor allem in der aktuellen Aufteilung des Strommarktes unter den vier Energieriesen E.ON, EnBW, REW und Vattenfall“, sagt der Abgeordnete. Diese Aufteilung verhindere wirksamen Wettbewerb durch fehlende Konkurrenz. In Kombination mit der verbreiteten Abneigung der Verbraucher, den Stromanbieter zu wechseln, begünstige das hohe Preise.

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Weber, ist sich sicher, dass die Energiewende nun die Chance bietet, durch mehr dezentrale Energieversorgung und mehr Mitbewerber die Konkurrenzsituation zu ändern.

„Statt die Thüringer zur aktiven Nutzung dieser Chancen zu animieren, setzt Herr Kemmerich an der falschen Stelle an. Die Idee der Ökosteuer ist, die auf Grund von abnehmenden Ressourcen vorhersehbare Preissteigerung im Energiebereich abzumildern. Die Marktteilnehmer sollen damit zugleich zu einem sparsameren Energieverbrauch angeregt werden. Diese ökologische Lenkungswirkung im Sinne des Gemeinwohls will Herr Kemmerich nicht akzeptieren“, erläutert Weber den Hintergrund der Steuer.

Im Sinne sozialer Marktwirtschaft sei jedoch, erst einmal für echten Wettbewerb zu sorgen. Zudem betont der Abgeordnete: „Seitdem die FDP im Bund bei Energiefragen mitreden darf, wird der Strom immer teurer und Monopole werden gestärkt. Vielleicht sollte sich Herr Kemmerich zunächst damit beschäftigen.“