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10.07.2015 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
10 Forderungen an TTIP
Das Europäische Parlament hat gestern mit deutlicher Mehrheit eine Resolution mit Forderungen an die laufenden TTIP-Verhandlungen verabschiedet. Dort haben die Sozialdemokraten ihre ISDS-Ablehnung verankert. Auch das CETA-Abkommen mit Kanada ist in seiner derzeitigen Form damit nicht zustimmungsfähig. Die 10 TTIP-Forderungen der SPD-Europaabgeordneten können hier nachgelesen werden.
10.07.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Wegfall der "Bewährte-Träger-Regelung" - bessere Planbarkeit bei Kosten und beim Schulnetz
Wegfall der „Bewährte-Träger-Regelung“ bei Zulassungen für Freie Schulen führt zur besseren Planbarkeit bei Kosten und beim Schulnetz
„SPD-Bildungspolitik heißt: Interessenausgleich zwischen den freien Schulen, den Thüringer Kommunen und dem Land“, erklärt die SPD-Abgeordnete Marion Rosin zur heutigen ersten Lesung des Änderungsgesetzes zum Thüringer Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft.
09.07.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Bürger nicht bevormunden/ Keine Helmpflicht für Fahrradfahrer
SPD-Landeschef Andreas Bausewein wendet sich gegen den Vorstoß der Linkspartei, eine Helmpflicht für Fahrradfahrer einzuführen: „Wir setzen auf die Selbstbestimmung der Bürger und wollen diese nicht bevormunden. Wer auf die Radwege und Straßen Thüringer Städte blickt, der kann feststellen, dass viele Menschen im Radverkehr vernünftig sind und einen Fahrradhelm tragen. Die Einsicht, dass dies sicherer ist, hat sich längst durchgesetzt und viele Erwachsene sind hier Vorbild für Kinder und Jugendliche. Die Politik muss nicht alles regeln und vor allem keine Regeln schaffen für Dinge, die offensichtlich auch so gut funktionieren.“
09.07.2015 in Ankündigungen von SPD Saale-Holzland-Kreis
SPONETA und SPD-Landtagsfraktion spenden Tischtennisplatten an Erstaufnahmeeinrichtungen in Eisenbe
Am 13. Juli 2015 wird Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, gemeinsam mit dem Geschäftsführer des Schlotheimer Unternehmens für Sportgeräte SPONETA, Matthias Naumann, Präsente an die Erstaufnahmeeinrichtungen in Suhl und Eisenberg überreichen.
09.07.2015 in Stadtrat von SPD Ortsverein Meiningen
Wiederaufbau des Diezhäuschens
Der Meininger Stadtrat hat in seiner Juli-Sitzung einstimmig den Wiederaufbau des 2013 durch einen Brandanschlag zerstörten Diezhäuschens beschlossen.
Eine richtige und wichtige Investition in unser Stadtbild - wir freuen uns, dass die Meininger ihren beliebtes Aussichtspunkt nun bald wieder erwandern können!
Bildquelle: Planungsansicht Diezhäuschen Neuaufbau / Planungsbüro J. Müller
07.07.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Bildungsministerium darf Entscheidung über die Zukunft der Grundschulhorte nicht vertagen!
Dieses Fazit zieht die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Marion Rosin, aus der gestrigen Veranstaltung der SPD-Fraktion zur Hortthematik. Einigkeit habe bei den anwesenden Beschäftigten, den Pädagogenverbänden und den Kommunalvertretern darüber bestanden, dass ein weiterer Modellversuch zur Hortkommunalisierung keinerlei neue Erkenntnisse bringen werde. „Die Betroffenen wollen jetzt eine Entscheidung des Bildungsministeriums und nicht erst in zwei Jahren. Und sie wollen keinen Transfer der Hortnerinnen in eine dubiose Beschäftigungsanstalt des Landes, wie sie manchem unserer Koalitionspartner vorschwebt“, fasst Marion Rosin die Positionen der Veranstaltungsteilnehmer zusammen.
02.07.2015 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
FORDERUNG NACH RÜCKTRITT VOM KREISTAGSMANDAT
Aufgrund der aktuellen Äußerungen des Bürgermeisters von Bad Langensalza, Bernhard Schönau, erklärt SPD-Sprecher Oleg Shevchenko:
"Wenn ein Kreistagsmitglied öffentlich verkündet, gegen den Kreis zu arbeiten, kann die einzige Konsequenz der Rücktritt vom Kreistagsmandat sein. Mit solchen Äußerungen geht das Mitglied der FDP-Fraktion offen gegen die zwanzig Jahre harte Arbeit vor."
Der SPD-Sprecher fordert mehr Sachverstand in der Debatte. So sei Bad Langensalza ein Profiteur der Kreisumlage, auch wenn sie hoch sei. Im Schnitt bekomme die Stadt 5 Millionen Euro mehr als Transfer, als sie dem Kreis überweist.
"Die Forderung der SPD, die Kreisumlage durch den Verkauf der Kreisanteile am Hufeland-Klinikum zu senken, wird mit allen Mitteln von der FDP und CDU bekämft. Als Alternativvorschlag hat Herr Schönau jedoch nur eine Zerschlagung des Landkreises im Gepäck. Das ist keine nachhaltige Politik.", meint Shevchenko.
Gleichzeitig ruft er zu Solidarität auf: "Um stark zu sein, müssen die Kommunen zusammenhalten. Wir müssen gemeinsam für die beste Lösung kämpfen."
02.07.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Marion Rosin lädt ein zur Debatte: „Wie weiter mit den Grundschulhorten in Thüringen?“
Kommenden Montag, den 6. Juli 2015, debattiert die SPD-Fraktion ab 18.00 Uhr mit Vertreterinnen und Vertretern von Kommunalpolitik, Schulentwicklung und Schulverwaltung, der GEW sowie geladenen Gästen im Thüringer Landtag über die Zukunft der Grundschulhorte in Thüringen.
30.06.2015 in Stadtrat von SPD Gera
Kabarett im Hofgut: SPD-Fraktion ist entsetzt über Umgang mit Kulturschaffenden in Gera
„Wir sind entsetzt über den Umgang mit einer wichtigen Kulturinstitution in Gera“, sagt Monika Hofmann, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat Gera. Die Oberbürgermeisterin als Vorsitzende des Aufsichtsrates der Gera Kultur GmbH wird aufgefordert, die Kündigung des Mietvertrages des Kabaretts Fettnäppchen umgehend rückgängig zu machen.
29.06.2015 in Parteileben von SPD Erfurt
Nachbarschaftskampagne in Erfurt
Die Nachbarschaft wieder besser kennenlernen und wissen mit wem man zusammenlebt. Das ist das zentrale Ziel der Nachbarschafts-kampagne der SPD. Erfurt bildet gemeinsam mit Weimar und Jena eine von insgesamt 21 Modellregionen in Deutschland
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
