12.08.2004 in Allgemein von SPD Thüringen

Mauer bleibt Symbol für Unterdrückung und Misswirtschaft

 

Der Vorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, erinnert an den Jahrestag des Mauerbaus. Am 13. August 1961 hatte die SED-Führung die DDR mit Mauer und Stacheldraht endgültig abgeriegelt. Matschie wendet sich gleichzeitig gegen Versuche, 15 Jahre nach dem Fall der Mauer das Bild der DDR zu verklären.

11.08.2004 in Umwelt & Energie von Juso-Portal Thüringen

Aufruf gegen Müllverbrennung

 

Wir, die Jusos- Suhl, rufen alle Bürger auf, die Möglichkeit zu nutzen, ab dem 17.08.2004 die Anhörung über den Bau der Müllverbrennungsanlage im CCS zahlreich zu nutzen.
Die Müllverbrennungsanlage wird die zukünftige Lebensqualität in unserer Stadt in großem Maße beschädigen. Wenn wir jungen Menschen in unserer Stadt eine Zukunft für ihr Leben bieten wollen, muss das Umfeld stimmen. Wir haben leider nicht sehr viele attraktive Einkaufsmöglichkeiten oder können ein breites Spektrum an kulturellen Einrichtungen bieten, also sollte es doch wichtig sein, wenigstens eine Umwelt ohne Mühlverbrennungsanlage zu bieten. Suhl liegt im grünen Herzen von Deutschland, wir sollten alle dafür sorgen, dass es auch so bleibt.

10.08.2004 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Matschie für Mindestlohn und Nachbesserung bei Hartz

 

Christoph Matschie, der Vorsitzende der SPD Thüringen, fordert eine gerechte Verteilung der Lasten bei der Reform der Arbeitsmarktpolitik in Deutschland. "Die Reform des Arbeitsmarktes ist seit Jahren überfällig. Aber wichtig ist, dabei die besondere Situation in Ostdeutschland zu beachten und dafür zu sorgen, dass die Menschen nicht in die Armut abgedrängt werden. Ich kann die Ängste vieler Menschen verstehen. Wer diese jedoch populistisch für eigene Interessen instrumentalisiert, der schadet den Betroffenen und unserem Land. Wir brauchen stattdessen Änderungen mit Augenmaß, die den Menschen in den neuen Bundesländern spürbar helfen."

09.08.2004 in Allgemein von Die Nord SPD

Nichts Entschieden

 

Um den öffentlichen Eindruck zu verhindern und gegenüber den Mitgliedern in den Ortsvereinen Klarheit zu schaffen, dass die Frage der OB- Kandidatur abschließend in der SPD geklärt sei, wendet sich der Vorsitzende des SPD Ortsvereines ?Nord?, Hendrik Amm, an die Presse.

09.08.2004 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Jena

Soziale Gerechtigkeit erhalten

 

Keine Frage: Die Hartz IV bedeutet einen tiefgreifenden Strukturwandel in der Sozialpolitik. Auf der Montagsdemonstration in Jena zeigte sich, dass viele Menschen durch diese Reformen verunsichert sind. Die SPD Jena nimmt diese Signale ernst. Deshalb werden die Jenaer Sozialdemokraten auch weiterhin für eine Politik werben, in der soziale Gerechtigkeit eine Zukunft hat.

09.08.2004 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Jena

Hartz IV ? Die wichtigsten Neuerungen für Arbeitssuchende

 

Zum 1. Januar 2005 werden Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammengelegt. Das Ziel der Bundesregierung ist klar: Arbeitslose sollen schneller wieder in Arbeit vermittelt werden.

04.08.2004 in Allgemein von SPD Jena

Eckpunktepapier der SPD Jena zu den Koalitionsgesprächen

 

Die SPD Jena hat ihre Schwerpunkte für die Koalitionsgespräche benannt.

18.07.2004 in Parteileben von SPD Kreisverband Gotha

Neue SPD-Fraktion

 

Die SPD-Fraktion im Kreistag hat sich konstituiert. Die Fraktion wird von Gabriele Reichstein geführt, die bereits in der vergangenen Legislaturperiode an der Spitze stand.

15.07.2004 in Ankündigungen von SPD Thüringen

Sonderparteitag im Oktober

 

Am 30. Oktober versammelt sich die SPD Thüringen zu einem Sonderparteitag. In Bad Langensalza soll die künftige Ausrichtung der Partei besprochen werden. Gleichzeitig wird der Landesvorstand neu gewählt.

07.07.2004 in Allgemein von SPD Thüringen

Matschie kritisiert Zusammensetzung des neuen Regierungskabinetts

 

Das von Ministerpräsident Althaus vorgestellte Regierungskabinett ist enttäuschend, sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Christoph Matschie, am Mittwoch in Erfurt. Mit dem neuen Infrastrukturministerium habe Althaus lediglich einen Versorgungsposten für Ex-Innenminister Trautvetter geschaffen.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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