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14.01.2009 in Arbeit & Wirtschaft von Dr. Gerhard Botz
Die Bundesregierung bringt ein zweites Konjunkturpaket auf den Weg. Auf Thüringen entfallen davon voraussichtlich 423,1 Millionen Euro. Herzstück ist ein kommunales Investitionsprogramm. Gerade ländliche Regionen können davon profitieren. „Mit diesen Mitteln müssen nun auch in unseren ländlichen Räumen kommunale Vorhaben rasch angegangen werden“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dr. Gerhard Botz (SPD).
13.01.2009 in Umwelt & Energie von Sabine Doht
„Thüringens Straßen sind absolut ungeeignet für überdimensionierte LKW“ konstatiert SPD-Verkehrspolitikerin Sabine Doht. Sie kritisiert, dass Thüringens Landesregierung die Ausnahmegenehmigung für einen Thüringer Zwiebackhersteller für den Einsatz eines Riesen-LKW bis auf Weiteres verlängert habe. „Damit werden Fakten geschaffen, die mit dem ursprünglichen Pilotversuch für so genannte Gigaliner nicht mehr viel zu tun haben“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete. Zudem gerate durch die Verlängerung der Ausnahmegenehmigung die gesamte LKW-Branche unter Druck. Der Freistaat habe mit seinem Vorgehen einen unrühmlichen Sonderweg eingeschlagen.
12.01.2009 in Bundestag von SPD Altenburger Land
Die SPD-Kreisverbände Greiz und Altenburger Land haben den Altenburger Wilfried Präger einstimmig zum Kandidaten für die nächste Bundestagswahl gewählt.
11.01.2009 in Bundestag von SPD-Kreisverband Greiz
Ronneburg/Altenburg (OTZ/Jana Borath). Wilfried Präger aus Altenburg ist als SPD-Spitzenkandidat für den Bundestagswahlkreis 195 nominiert worden. Der Wahlkreis umfasst die Kreise Altenburger Land und Greiz. Zwölf Delegierte - jeweils sechs aus beiden SPD-Kreisverbänden - votierten am Freitagabend einhellig während ihrer Wahlkreiskonferenz in Ronneburg für den Skatstädter.
10.01.2009 in Landtag von SPD Altenburger Land
In seiner letzten Vorstandssitzung hat der SPD-Kreisverband Altenburger Land Dirk Schwerd einstimmig als Kandidat für die Liste zu den diesjährigen Landtagswahlen nominiert.
08.01.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
Stadtrat beschließt Richtlinien zu Familien- und Sozialverträglichkeitsprüfungen
SPD-Fraktion: Belange von Familien und Sozialverträglichkeit wichtiger denn je
Die SPD-Fraktion hatte bereits 2005 den Antrag zur Erarbeitung von Richtlinien zur Durchführung von Familien- und Sozialverträglichkeitsprüfungen in unserer Stadt gestellt.
Im letzten Stadtrat im Dezember 2008 wurden sie nun vorgelegt und auch einstimmig beschlossen.
Um es auf den Punkt zu bringen, es wurden Kriterien erarbeitet, die bei allen Entscheidungen in der Stadt im Interesse von Familien und eines sozialen Umfeldes zu hinterfragen und zu berücksichtigen sind.
Dabei geht es schwerpunktmäßig darum, durch ganz konkrete Maßnahmen in den verschiedenen Handlungsfeldern weitere Verbesserungen in unserer Stadt zu erreichen. Das soll z.B. in der Kommunalverwaltung angefangen mit mehr Familienfreundlichkeit durch entsprechende Öffnungszeiten, größerer Wertschätzung bürgerschaftlichen Engagements, Familienfesten, Familienermäßigungen, Durchführen von Bürgergesprächen, um die dort gegebenen Vorschläge zu berücksichtigen etc., erreicht werden.
Weitere wichtige Handlungsfelder sind z.B. Stadtentwicklung mit Wohnen, Wohnumfeld, Handelseinrichtungen, Verkehrswege, Spielmöglichkeiten.
Oder Schulen, Kindergärten, Erziehung, Bildung, Betreuung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Ganz wichtig die gesundheitliche Betreuung, die Pflege oder Kultur, Freizeit und Sport, um nur einige zu nennen. Sie alle sind mit konkreten Kriterien untersetzt.
Auch wenn in der Vergangenheit bereits sehr viel in unserer Stadt für Familienfreundlichkeit getan wurde, sehen wir es gerade für unsere Stadt, die vom Bevölkerungsrückgang besonders betroffen ist, als ganz wichtig an, Familienfreundlichkeit und Sozialverträglichkeit in einem neuen vernetzten Denken und Handeln als Querschnittsaufgabe in allen Bereichen zu berücksichtigen.
Und wie uns der letzte Bericht zur sozialen Lage in unserer Stadt, der ebenfalls im letzten Stadtrat behandelt wurde, vor Augen geführt hat, leben ca. 25 % der Kinder und Jugendlichen bis 15 Jahre in unserer Stadt in Familien, die Arbeitslosengeld II empfangen. Das muss uns zum verstärkten Handeln zwingen, diese Situation zu verbessern.
Die derzeit erarbeiteten und vorgelegten Kriterien werden dabei noch keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben und sicherlich auch ständig erweitert und ergänzt werden müssen.
Aber für unsere Fraktion ist es wichtig, dass bei allen Entscheidungen die Belange der Familien- und Sozialverträglichkeit verstärkt beachtet werden müssen.
Dem Stadtrat kommt dabei eine wichtige Kontrollfunktion zu.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende der SPD
08.01.2009 in Allgemein von SPD Thüringen
Anlässlich der CDU-Vorstandsklausur in Erfurt fordert Iris Gleicke von der Union ein klares Bekenntnis zum weiteren Aufbau Ost: "Auch 20 Jahre nach der Wende brauchen wir eine gemeinsame Anstrengung für gleichwertige Lebensverhältnisse."
05.01.2009 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (Afa) gehört zur „Grundausstattung“ eines SPD Kreisverbandes.
Das Leitmotiv der Afa „für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“, bringt es mit dieser Aussage auf den Punkt.
05.01.2009 in Soziales von SPD Jena-Süd
Inspiriert durch die im Jugendclub in Winzerla durchgeführte Diskussion zwischen Mitgliedern des SPD Ortsvereins Jena-Süd und Vertretern des Jugendclubs sowie angetrieben durch die begleitende Pressemitteilung, OTZ 22.11.2008, traf sich im Dezember endlich der Jugendhilfeausschuss des Stadtrates bezüglich der Zukunft des "Jugendclubs Hugo".
30.12.2008 in Umwelt & Energie von SPD-Kreisverband Greiz
SPD-Fraktion fordert Aktionsplan von der Landesregierung
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