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20.01.2009 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Nazi-Konzert in Roßleben – Lemme fordert Aufklärung von Innenminister Scherer
Entsetzt über die Meldung, dass am Samstagabend in Roßleben drei Beamte der Polizei bei der Auflösung eines Konzerts der rechten Szene verletzt wurden, zeigte sich Steffen Lemme, Bundestagskandidat der SPD für den Kyffhäuserkreis, und fordert unverzüglich vom Thüringer Innenminister Scherer eine lückenlose Aufklärung des Vorfalls.
„Wenn schon V-Leute des Verfassungsschutzes in den Strukturen rechtextremer Gruppierungen verankert sind, so muss man erwarten können, dass derartige Zusammenrottungen im Vorfeld bekannt sind und rechtzeitig verhindert werden können“, so Lemme in einer ersten Reaktion.
„Da muss man ja Angst um seine Kinder haben, die einfach an einem Samstagabend tanzen gehen und Musik hören wollen, und sich dann mitten in einer rechtsextremen Veranstaltung wieder finden“, so Lemme weiter.
Nicht zuletzt zeigt dieser Vorfall, dass ein Verbot rechtsextremer Strukturen, insbesondere der NPD, mit aller Unterstützung der Thüringer Landesregierung angegangen werden muss.
20.01.2009 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Für einen schnellen weiteren Ausbau der B 4 ( Teil 2)
Die in der NNZ geäußerte große Empörung des Verkehrsministers Wucherpfennig (CDU) über den Vorwurf der stellvertretende Kreisvorsitzenden der Kyffhäuser-SPD und Landtagskandidatin Dorothea Marx, die Thüringer Landesregierung fordere und fördere einseitig und vorrangig den Ausbau der „Regierungsautobahn“ B 247, nimmt diese zum Anlaß, die Presseerklärung des Ministers vom 19.12.2008, die auf der Website des Ministeriums nachzulesen ist, in wörtlichem Zitat in Erinnerung zu rufen:
18.01.2009 in Parteileben von SPD Ilm-Kreis
Neujahrsempfang der Ilm-Kreis SPD
Traditionell wie in den Vorjahren lud die Ilm-Kreis SPD auch in diesem Jahr wieder zum Neujahrsempfang auf den Riechheimer Berg ein. Es fanden sich zahlreiche Genossinnen und Genossen aus allen Teilen des Ilm-Kreises zusammen.
18.01.2009 in Freiheit & Sicherheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Nazi-Konzert in Roßleben – Lemme fordert Aufklärung von Innenminister Scherer
Entsetzt über die Meldung, dass am Samstagabend [17. Januar 2009] in Roßleben drei Beamte der Polizei bei der Auflösung eines Konzerts der rechten Szene verletzt wurden, zeigte sich Steffen Lemme, Bundestagskandidat der SPD für den Kyffhäuserkreis, und fordert unverzüglich vom Thüringer Innenminister Scherer eine lückenlose Aufklärung des Vorfalls.
17.01.2009 in Bundestag von SPD Weimarer Land
Steffen Lemme kandidiert für Bundestag
Steffen Lemme, DGB-Vorsitzender des Landes Thüringen, ist der Direktkandidat der SPD-Verbände im Weimarer Land, Sömmerda und dem Kyffhäuserkreis für die Wahl zum deutschen Bundestag 2009.
Die Nominierung des SPD- Direktkandidaten für die Bundestagswahl im Wahlkreis 191 fand am 14. Januar 2009 in Sömmerda statt.
Steffen Lemme will die Themen Arbeit, Bildung und Soziales und die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus in den Mittelpunkt seines Wahlkampfes stellen.
Als Listenkandidat für die Bundestagswahl wurde Tobias Schläger, Mitglied des Kreisvorstandes der SPD Weimarer Land, gewählt.
Wir wünschen euch beiden viel Erfolg!
16.01.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
SPD-Fraktion: Stadt braucht handlungsfähigen Haushalt
Stadt braucht handlungsfähigen Haushalt 2009
SPD-Fraktion: Klausur sieht Licht am Ende des Tunnels
Für die SPD geht es im neuen Jahr gleich zur Sache. Wie die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Karin Müller mitteilt, haben sie gleich zu Jahresbeginn den vorliegenden Entwurf des HH-Planes 2009 in einer extra angesetzten Klausurtagung erneut auf den Prüfstand genommen. Denn wie aus der 1. Lesung im November 2008 bekannt, sind die vorgesehenen Ausgaben höher als die Einnahmen, das heißt, der Haushalt ist noch nicht ausgeglichen, noch nicht beschlussfähig. Gedanken haben sich die SPD-Mitglieder aus Fraktion und Vorstand schon lange dazu gemacht, auch Vorstellungen erarbeitet, denn die Stadt braucht einen handlungsfähigen Haushalt. Damit diese gleich sachkundig diskutiert und bestehende Fragen beantwortet werden konnten, hatten sich die Sozialdemokraten Sachkompetenz in Person des Finanzdezernenten Reigl eingeladen. Sie unterbreiteten zahlreiche Vorschläge, angefangen von möglichen höheren Steuereinnahmen, Gewinnausschüttungen, Bedarfszuweisungen, Ausschöpfung von Fördermitteln, Einsatz kostengünstigerer Energiekonzepte, Zusammenführung von Leistungsbereichen, Betriebskosteneinsparungen in verschiedenen Einrichtungen, um nur einige zu nennen. Aber es wurden auch Forderungen dahingehend aufgemacht, dass z.B. mehr Mittel für Straßensanierungen oder Sanierungen am Aue-Stadion, am Gebäude der Feuerwehr oder die Straßen- und Bachsanierung in Neundorf, notwendig sind. Welche Belastungen ergeben sich aus dem Umbau des Hauses Philharmonie zum Haus der Wirtschaft, wie schaffen wir es für alle bisher dort Untergebrachten ein neues Domizil zu finden. Wie entwickeln wir unsere Stadt weiter und sorgen für ansprechenden Wohn- und Lebensraum für unsere Bürger.
Wir sind mit Zuversicht aus der Haushaltsklausur gegangen, dass der Haushalt 2009 ausgeglichen werden kann, auch wenn dabei noch schwierige Entscheidungen zu treffen sind, so die abschließende Feststellung der Fraktionsvorsitzenden.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
14.01.2009 in Stadtrat von SPD Weimar
Konjunkturpaket für Weimar
Die Weimarer SPD sieht in dem von der Bundesregierung beschlossenen Konjunkturpaket II eine große Chance für die Kommunen in Thüringen. Die Finanzkrise habe gezeigt, dass die Investitionen in nachhaltige Projekte wichtiger denn je sei.
14.01.2009 in Parteileben von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Nominierung zum Bundestagskandidaten
Am Mittwoch, den 14. Januar 2009 versammelten sich die SPD – Mitglieder der Kreisverbände Kyffhäuserkreis, Sömmerda und Weimarer Land im Hotel Erfurter Hof in Sömmerda zur Wahlkreiskonferenz des Bundestagswahlkreises 191.
14.01.2009 in Parteileben von SPD Kreisverband Sömmerda
Nominierung zum Bundestagskandidaten
Am Mittwoch, den 14. Januar 2009 versammelten sich die SPD – Mitglieder der Kreisverbände Kyffhäuserkreis, Sömmerda und Weimarer Land im Hotel Erfurter Hof in Sömmerda zur Wahlkreiskonferenz des Bundestagswahlkreises 191.
14.01.2009 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Für einen schnellen weiteren Ausbau der B 4
Die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende und SPD-Landtagskandidatin Dorothea Marx fordert die Thüringer Landesregierung auf, das 2. Konjunkturpaket für einen zügigen Ausbau und die Begradigung der B 4 im Bereich der Sundhäuser Berge zu nutzen.
In den Ankündigungen des CDU-Verkehrsministers Wucherpfennig zur Umsetzung des ersten Konjunkturpaketzes sei bisher einseitig nur als „Heimwegautobahn für Mitglieder der Landesregierung“ der Ausbau der B 247 ins Eichsfeld berücksichtigt worden. Die Nord-Süd-Achse Nordhausen-Erfurt sei für die Bürger aber weitaus wichtiger.
Die Landesregierung habe die Schaffung fertigen Baurechts für die Begradigung im Bereich der Sundhäuser Berge bisher verschlafen und müsse dies jetzt schleunigst nachholen. Aber auch ohne große baurechtliche und planerische Hürden seien kurzfristige Verbesserungern denkbar, so z.B. die Einrichtung von noch fehlenden Abbiegespuren in Kreuzungsbereichen der B 4 mit Landes- und Kreisstraßen.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
