SPD-Fraktion fordert Aktionsplan von der Landesregierung

Größere Anstrengungen beim Ausbau der erneuerbaren Energien in Thüringen fordert der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Hartmut Schubert. „Die Potenziale für Thüringen sind enorm“, sagt Schubert. Allerdings fehle eine Strategie der Landesregierung, diese Potenziale wirtschaftlich zu erschließen. Viele Konzepte - wie das aus dem Jahr 2000 stammende Klimaschutzkonzept - seien veraltet und von der Entwicklung der letzten Jahre überholt.

Die SPD-Fraktion fordert daher einen Aktionsplan von der Landesregierung, mit dem verbindliche Ziele zum Ausbau erneuerbarer Energien für Thüringen festgelegt werden sollen. Bereits im Jahr 2020 sei ein Anteil von 40 Prozent erneuerbarer Energie am Gesamtenergieverbrauch erreichbar. Vor dem Hintergrund knapper werdender Energieträger wie Öl und Gas seien Wind, Biomasse sowie Solar für die Sicherung einer ausreichenden Energieversorgung von zentraler Bedeutung. Zudem müsse Thüringen seinen Beitrag zur Umsetzung der Klimaschutzziele der Bundesregierung leisten.

Schubert kritisiert, dass wichtige Einrichtungen und Förderprogramme in Thüringen fehlen. Die erst im November dieses Jahres veröffentlichte bundesweite Vergleichsstudie für die Energiepolitik der Bundesländer „Leitstern 2008“ der Agentur für Erneuerbare Energien belege massive Defizite im Freistaat. Schubert erneuert daher seine Forderung, eine Thüringer Energieberatungsagentur zu errichten, die für Fragen von Bürgern und Unternehmen beim Ausbau und der Förderung erneuerbarer Energien zentrale Anlaufstelle sein soll. Zudem müsse das Land notwendige Investitionen in diesem Bereich anstoßen und beispielsweise den Austausch energiefressender Heizungsanlagen in Thüringer Haushalten anstoßen. Dazu habe die SPD-Fraktion bereits ein Sofortprogramm gefordert.

„Investitionen in erneuerbare Energien rechnen sich nicht nur für die Bürger, sondern auch für das heimische Handwerk“, so Schubert. Er regte an, schnellstmöglich unsinnige Genehmigungshemmnisse in Thüringen bei Investitionen der Kommunen in diesem Sektor zu beseitigen. „Es kann nicht sein, dass eine Kommune in den Ausbau von Solaranlagen investieren will, die dafür notwendige Finanzierung aber nicht genehmigt bekommt“, so der Abgeordnete.