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23.01.2009 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Am Mittwoch, den 21.Januar trafen sich die SPD-Mitglieder von Roßleben bis Bad Frankenhausen im Arterner Ratskeller, um ihren Landtagskandidaten für den Wahlkreis 11 zu nominieren. Die Kreisvorsitzende Cornelia Kraffzick, der die Versammlungsleitung oblag, begrüßte die anwesenden Genossen. Anschließend richteten Bernd Reiber vom Ortsverein Artern sowie der SPD-Bundestagskandidat Steffen Lemme ihre Grußworte an die Teilnehmer. Der Versammlungsleitung lag mit Andreas Räuber lediglich ein Vorschlag für den Direktkandidaten zu den bevorstehen Landtagswahlen vor, der allerdings schon im Vorfeld die Unterstützung sämtlicher Ortsvereine aus dem Wahlkreis hatte.
23.01.2009 in Steuern & Finanzen von SPD-Kreisverband Greiz
So schnell schießen die Preußen dann doch nicht. Die Vorstellung der Stadtverwaltung, nächsten Mittwoch könnte der Haushaltsplan beschlossen werden, halten die Stadtratsfraktionen der Linken und der SPD für illusorisch.
22.01.2009 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
Die heutige Entscheidung des Justizausschusses, sich bis auf weiteres nicht mit dem Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ befassen zu wollen, kritisiert die SPD-Abgeordnete Heike Taubert. „Das Verhalten der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag erinnert an die berühmten drei Affen: nichts (Böses) sehen, nichts (Böses) hören, nichts (Böses) sagen“, so Taubert.
22.01.2009 in Arbeit & Wirtschaft von AfA Thüringen
SPD Arbeitnehmer zum Sozialreport
Die Thüringer Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD weist auf die verheerende Ungerechtigkeit bei der Entlohnung der Beschäftigten im Freistaat hin. AfA-Landesvorsitzender Frank Weber erklärt, dass das tatsächliche Niveau der Löhne im Osten bei gerade einmal 71 Prozent des Westniveaus liege.
22.01.2009 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Die stellvertretende Kreisvorsitzenden der Kyffhäuser-SPD und Landtagskandidatin Dorothea Marx begrüßt die von der SPD bei den Verhandlungen zum II. Konjunkturpaket durchgesetzte Ausweitung von Mindestlöhnen.
Mit der Pflegebranche, dem Wach- und Sicherheitsgewerbe, der Abfallwirtschaft und den Bergbauspezialdiensten werden wichtige weitere Branchen in das Entsendegesetz aufgenommen und damit in diesen Bereichen bestehende Tarifabschlüsse allgemeinverbindlich werden. Davon werden auch Beschäftigte im Kyffhäuserkreis profitieren. Ziel der SPD bleibe ein genereller gesetzlicher Mindestlohn. Den gibt es zwar schon in vielen europäischen Ländern, er scheitere aber hierzulande immer noch am Widerstand der CDU. Langsam setze sich jedoch zum Glück die Einsicht durch, dass Mindestlöhne nicht nur ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit und der Wahrung der Würde der Arbeitnehnmer seien. Mindestlöhne seien auch ein Gebot schlichter wirtschaftlicher Vernunft, da Lohndumping letztlich auch unfairer Wettbewerb zu Lasten fairer Unternehmer sei und die gerade jetzt so viel beschworene und benötigte Kaufkraft schwäche.
21.01.2009 in Allgemein von SPD Weimarer Land
Die zweite Station des Juso-Projektes "Wir bringen Farbe ins Spiel" war der Spielplatz in Oberreißen. Trotz nicht mehr ganz sommerlicher Temperaturen haben wir bei unserem ersten Arbeitseinsatz im Dezember den Rost der Rutsche abgeschliffen. Lackierung und weitere kleine Ausbesserungen werden folgen.
21.01.2009 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land
Altenburg. Am morgigen Donnerstag steht der Haushaltsentwurf 2009 im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Altenburg. Beginn der öffentlichen Sitzung ist 19.00 Uhr im Bürgersaal des Altenburger Ratskellers.
21.01.2009 in Allgemein von Rolf Baumann
Heimrich und Baumann setzen sich für größtmöglichen Spielraum der Kommunen bei der Verwendung der Mittel des zweiten Konjunkturpakets ein
20.01.2009 in Allgemein von SPD Thüringen
Die Thüringer SPD hat ihr Regierungsprogramm für die Landtagswahlen im August vorgestellt. Die Sozialdemokraten setzen auf die Schwerpunkte Bildung, Wirtschaftsförderung, Sozial- und Energiepolitik. "Wir wollen Thüringen zum Bildungsland Nummer eins machen", sagte Christoph Matschie.
20.01.2009 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Am Mittwoch, den 14. Januar 2009 versammelten sich die SPD – Mitglieder der Kreisverbände Kyffhäuserkreis, Sömmerda und Weimarer Land im Hotel Erfurter Hof in Sömmerda zur Wahlkreiskonferenz des Bundestagswahlkreises 191. Die SPD-Kreisvorsitzende und Landesschatzmeisterin Cornelia Kraffzick begrüßte die anwesenden Mitglieder und machte in ihrer Rede deutlich, dass der Schulterschluss der SPD mit den Gewerkschaften wichtig für die Zukunft der Menschen in diesem Land ist.
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