27.01.2009 in Allgemein von SPD Jena

Christoph Matschie kandidiert für den Stadtrat

 

Der SPD Landesvorsitzende Christoph Matschie wird am 07. Juni 2009 zur Kommunalwahl in Jena antreten.

26.01.2009 in Stadtrat von SPD Suhl

Neujahrsempfang der SPD Suhl

 

Erschienen am 26.01.2009 00:00
Neujahrsempfang der Suhler SPD
Die Stunde der Weiblichkeit
Drei Frauen machen klare Ansagen: Iris Gleicke, Heike Taubert und Karin Müller

Die Geschwister Henke haben das Geigenspiel an der Städtischen Musikschule bei Erhard Ziegler erlernt. Franziska (l.), 22, ist mittlerweile Studentin, ihre Schwester Vanessa, dreizehn, war jüngst erst wieder erfolgreich bei „Jugend musiziert“. Foto: frankphoto.de
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Suhl – Politik ist weiblich. Das sagt im Deutschen nicht nur der dazu gehörige Artikel „die“, und auch nicht nur der Fakt, dass die Republik mit Angela Merkel eine Bundeskanzlerin hat.

Die Weiblichkeit – sie prägte selbst den Neujahrsempfang des Suhler Kreisverbandes der SPD am Samstag im Hotel Thüringen. Waren es zu Beginn die Geschwister Vanessa und Franziska Henke, die mit ihrem eindrucksvollen Geigenvortrag für einen kulturvollen Rahmen sorgten, waren es später drei Frauen, die bei Sekt und Häppchen zu den geladenen Gästen Klartext sprachen. Allerdings nicht bevor der einzige Redner in der Runde – der Kreisvorsitzende Bertram Weiß – ein Begrüßungswort hielt und angesichts des Superwahljahres 2009 nachdrücklich daran erinnerte, die Bürger sollten sich auf ihr Wahlrecht besinnen. Gerade auch angesichts des drohenden Einzugs rechtsradikaler Parteien in die Parlamente. Erst dann folgte von Weiß ein kräftiges „Prost“.

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Krise und Pakete für die Konjunktur

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Eingeladen hatte die SPD, neben Prominenz aus der eigenen Partei, Vertreter von Gewerkschaften, Vereinen und Verbänden der Stadt. Auch die Landtagsabgeordnete Ina Leukefeld (Die Linke) war dem Neujahrsempfang gefolgt.

Und weil der Wahlkampf tatsächlich vor der Tür steht, blieb das natürlich in keiner Rede ausgespart. Iris Gleicke, langjährige Bundestagsabgeordnete aus Südthüringen, die ihr Wahlbüro in Suhl hat, gab erklärende Worte zur gegenwärtigen Bundespolitik. Denn zwei „K“ sind derzeit in aller Munde: Krise und Konjunkturpaket. Und letzteres hat auch die SPD mit auf den Weg gebracht. „Das Bankenpaket“, sagt sie, sei keines, dass Bänkern etwas in den Rachen schöbe, sondern dafür da, dass Unternehmer wieder an Kredite kämen. Und der zweite Teil davon diene der Sicherung von Arbeitsplätzen in Firmen, die von der Krise betroffen seien. Um der allgegenwärtigen Politikverdrossenheit etwas entgegen zu setzen, sei es wichtig, „die Bürger für uns zu interessieren“. Meckern sei leicht, aber sich konkret einzubringen, sei eben nicht so leicht. „Das ist aber der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammen hält.“

Karin Müller, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, weiß das aus jahrelangem eigenem Wirken nur zu gut, der Kontakt zu den Bürgern sei besonders notwendig. Sie führte auf, welche Prioritäten die SPD in der Stadtpolitik setzt, selbst wenn sie nur noch eine kleine Fraktion sei. So habe man maßgeblich mit dazu beigetragen, dass in Suhl ein vorbildliches, effizientes Sozialwesen einschließlich eines sozialen Netzes funktioniere und die Stadt familienfreundlich sei. Zum Stadtumbau sagte sie, das sei ein Prozess, dem man sich auf Grund des Bevölkerungsrückgangs nicht entziehen könne. Aber es sei dafür zu sorgen, dass die Menschen Angebote fänden, um gerne in Suhl zu bleiben.

Heike Taubert, Landtagsabgeordnete aus Gera und Stellvertreterin von Christoph Matschie im Landesverband, formulierte die großen Themen ihrer Partei im Kampf um die Landtagswahlen im Juni in Thüringen: Arbeit und Bildung. Über die Umfragewerte der SPD verlor sie kein Wort.

Doch wie hatte Iris Gleicke zuvor bemerkt? „Wir wollen keine Umfragen gewinnen“, Kampfeslust und Kampfesmut seien das Gebot der Stunde. Lilian Klement

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26.01.2009 in Allgemein von SPD Thüringen

Demokratie lebt vom Mitmachen!

 

Christoph Matschie, Vorsitzender der SPD Thüringen, zum 19. Jahrestag der Gründung des SPD-Landesverbandes Thüringen:

Am 27. Januar begehen wir den Jahrestag der Gründung des Landesverbandes der Sozialdemokratischen Partei in Thüringen, die im historischen Tivoli in Gotha stattfand

25.01.2009 in Arbeit & Wirtschaft von AfA Thüringen

IG Metall Jugend startet bundesweite Jugendkampagne "Operation Übernahme" mit spektakulärer Licht-Aktion in Erfurt

 

Am 23. Januar ging Erfurt ein Licht auf. Mit einer nächtlichen Guerilla-Aktion startete die IG Metall – Jugend ihre Kampagne „Operation Übernahme“ gestartet. AfA-Landesvorsitzender Frank Weber pakte mit an.

25.01.2009 in Umwelt & Energie von SPD-Kreisverband Greiz

Gabriel: Umweltschutz wird als Wirtschaftsfaktor immer wichtiger

 

Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt haben heute den ersten Umweltwirtschaftsbericht veröffentlicht. Die gemeinsame Publikation zeigt die enge Verknüpfung zwischen Ökologie und Ökonomie und die neue Rolle der Umweltpolitik. "Der Umweltwirtschaftsbericht hilft, die Diskussionen um das Verhältnis von Umwelt und Wirtschaft zu versachlichen. Angesichts der doppelten Herausforderung durch Wirtschafts- und Klimakrise brauchen wir gerade jetzt solide und klare Entscheidungsgrundlagen für eine ökologische Industriepolitik", so Bundesumweltminister Sigmar Gabriel.

24.01.2009 in Allgemein von SPD Wartburgkreis

SPD unterstützt Merkerser Vereine. Dauerhafte Lösung bei der Sporthallennutzung angestrebt.

 

Mit der Bitte um Unterstützung zur weiteren Nutzung der Sporthalle wandten sich kürzlich die Merkerser Vereine an Alt-Bürgermeister Wolfgang Wollny.

Wollny zögerte nicht und holte sich mit dem SPD Kreistagsfraktionsvorsitzenden Ulrich Weldner und dem SPD Landtagskandidaten Thomas Fischer Unterstützung beim Ringen um die zukünftige Nutzung der Sporthalle für die Vereine seiner Heimatgemeinde.

24.01.2009 in Allgemein von SPD Wartburgkreis

Bürgermeister Bohl bricht Presserecht

 

Skandal, STZ vom 23.01.2009
Journalistin bei öffentlicher Versammlung unerwünscht

Bad Salzungen – Mittwochabend, Einwohnerversammlung in Kaltenborn. Gut 70 Bürger haben sich im Sportlerheim eingefunden. Sie
warten auf Bürgermeister Klaus Bohl (Freie Wähler). Er hat zur Bürgerversammlung geladen und dies per Pressemitteilung auch in den Tageszeitungen kundgetan

Noch vor dem Stadtchef ist die Presse da und trifft auf einen überraschten Erhardt Zuhr. Dass die Presse an der Einwohnerversammlung teilnehme, sei unüblich, meint der Erste Beigeordnete und CDU-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat.

24.01.2009 in Parteileben von SPD Wartburgkreis

Gute Kontakte bei eisigen Temperaturen

 

Der von unserem SPD Ortsverein Bad Salzungen -Leimbach in dieser Form erstmals betriebene SPD Bürgerstand hat insgesamt unsere Erwartungen an beiden Wochenenden trotz eisiger Temperaturen übertroffen.

23.01.2009 in Allgemein von Juso-Portal Thüringen

Uni-Zeitung fällt auf biederen Nazi herein

 

Die "Unique", eine interkulturelle Zeitung der Studierenden an der Universität Jena, die sich vor allem um die Belange interkultureller Verständigung bemüht, hat in ihrer Januar- Ausgabe ein Interview mit einem Jenaer NPD- Funktionär durchgeführt, dessen Namen verfremdet wurde.

23.01.2009 in Allgemein von SPD Kyffhäuser

Leserbrief

 

Sehr erschrocken war ich am Sonntag Morgen, als ich im Radio die Nachricht von einem nicht angemeldeten Rechtsrockkonzert im Gewerbegebiet Roßlebens hören musste. Das es bei der Auflösung dieses illegalen Konzerts auch noch Ausschreitungen und verletzte Polizeibeamte gab, hat mich indes nicht so sehr verwundert. Ich hoffe nur, dass jetzt auch dem Letzten in unserer Region klar geworden ist, dass es sich beim Rechtsextremismus nicht um ein Phänomen handelt, welches uns nicht betrifft.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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