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26.06.2009 in Allgemein von Dorothea Marx
PKW-Maut benachteiligt Pendler und Bewohner ländlicher Regionen
Für „wenig durchdacht“ hält die stellvertetende Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin der SPD Dorothea Marx den in der „Westfälischen Rundschau“ publizierten Vorschlag ihres CDU-Mitbewerbers Wucherpfennig nach Einführung einer generellen PKW-Maut auf Autobahnen. Eine solche Maut sei sozial ungerecht, da sie die Bürgerinnen und Bürger benachteilige, die auf Fahrten weiter Strecken mit dem Auto angewiesen seien. In ländlichen Regionen wie dem Kyffhäuserkreis, in dem viele Menschen täglich zur Arbeit pendeln müssten und aufgrund des Bevölkerungsrückgangs sich auch die Infrastruktur verschlechtere, sei es längst mehr kein Freizeitvergnügen, das Auto zu benutzen, sondern meist schlichte Notwendigkeit, um z.B. überhaupt Ärzte oder Einkaufsmöglichkeiten erreichen zu können. Nur in großen Städten, in denen es keine Infrastrukturprobleme gäbe und die Anbindung an Bahn- und Busverkehr in alltaugstauglicher Frequenz vorhanden sei, sei eine derartige Maut vielleicht vertretbar. Im Kyffhäuserkreis dagegen, so Marx, wäre es kontraproduktiv, wenn man zum Ausgleich struktureller Nachteile und zur besseren Verkehrsanbindung die A 38 und A 71 forciert habe, um hinterher die Bürger, denen man helfen wollte, und die auf diese Verkehrswege angewiesen seien, für die Benutzung zur Kasse zu bitten.
26.06.2009 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie: "Das Rennen ist offen"
Christoph Matschie im Interview mit der Thüringer Allgemeinen:
26.06.2009 in Bildung & Kultur von Hans-Jürgen Döring
Stillstand bei den Themen Bildungs-und Armutsbekämpfung
In ihren zentralen bildungspolitischen Forderungen sieht sich die
SPD-Fraktion am Ende des 2. Sozialgipfels im Thüringer Landtag
bestätigt.
25.06.2009 in Ortsteilbürgermeister von Die Nord SPD
Der Weg für die Neuwahlen ist frei
Auf der gestrigen Sitzung des Ortsteilrates Jena-Nord begründete der Gemeindewahlleiter Olaf Schroth die Ungültigkeit der Ortsteilratswahl. Voraussichtlich am 30.08.2008 wird der neue Ortsteilrat mit der Landtagswahl gewählt. Der Gemeindewahlleiter stellte sich auch den Fragen der SPD.
24.06.2009 in Soziales von Thomas Liehr
17.107 ThüringerInnen „Für eine bessere Familienpolitik“.
Das Volksbegehren “Für eine bessere Familienpolitik in Thüringen“ hat die erste Hürde mit Bravour genommen. „Wir danken allen, die engagiert mitgeholfen haben, unser Anliegen bekannt zu machen,“ sagt Hans-Arno Simon, Vertrauensperson des Volksbegehrens.
24.06.2009 in Soziales von Regine Kanis
"Volksbegehren "Für eine bessere Familienpolitik in Thüringen"
Die Sammlung der Unterschriften für den Antrag eines Volksbegehren "Für eine bessere Familienpolitik in Thüringen" ist erfolgreich abgeschlossen. 17107 Unterschriften wurden gesammelt und am Montag in Erfurt übergeben. Gemeinsam hatten die SPD, DIE LINKEN, Bündnis 90/ Die Grünen und die Gewerkschaften eine öffentliche Übergabe in Erfurt organisiert.
24.06.2009 in Stadtrat von SPD Eisenach
Christiane Winter führt weiterhin die SPD-Stadtratsfraktion Eisenach
Die neu gewählte SPD-Fraktion im Eisenacher Stadtrat traf sich zu ihrer konstituierenden Sitzung. Gegenüber der vergangenen Legislaturperiode ergab der Wählerwille nur eine personelle Veränderung.
23.06.2009 in Allgemein von Sabine Doht
ESSV hatte zum Wartburgkriterium geladen
Der Eisenacher Schwimm- und Sportverein ESSV war erneut Gastgeber des 13. Wartburgkriteriums im Aquaplex in Eisenach.
Seit 11 Jahren ist die Landtagsabgeordnete Sabine Doht Vorsitzende des Vereins.
23.06.2009 in Umwelt & Energie von Dr. Gerhard Botz
Nationale Strategie zur Förderung ländlicher Räume
Am 18. Juni 2009 wurde im Deutschen Bundestag der Antrag "Unsere Verantwortung für die ländlichen Räume" (Drs. 16/5956; Drs. 16/9164) verabschiedet.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
