Am 18. Juni 2009 wurde im Deutschen Bundestag der Antrag "Unsere Verantwortung für die ländlichen Räume" (Drs. 16/5956; Drs. 16/9164) verabschiedet.
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Nationale Strategie zur Förderung ländlicher Räume
Veröffentlicht am 23.06.2009 in Umwelt & EnergieAls zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion erklärt Gerhard Botz:
Die von der Grossen Koalition angekündigte Erarbeitung einer nationalen Strategie zur Förderung und Entwicklung ländlicher Räume muss konsequenter als bisher in Angriff genommen werden.
Die gegenwaertige Finanz- und Wirtschaftskrise hat die Aufmerksamkeit von dieser wichtigen Zielstellung zwar abgelenkt, ihre Notwendigkeit allerdings noch verstärkt.
Die bekannte breit gefächerte Problematik ländlicher Raeume erfordert dringend einen sektor- und ressortübergreifenden Politikansatz. Das ist zwar seit langem bekannt, stösst aber immer wieder auf erhebliche Widerstände innerhalb der betroffene Ressorts. Nur wenn die Widerstände im Bund und in den Ländern überwunden werden, kann dieser Politikansatz greifen.
Angesichts des erheblichen Bevölkerungsschwundes in strukturschwachen ländlichen Regionen und den mittel- und langfristigen Konsequenzen aus dieser Entwicklung, sollte der
Land- und Forstwirtschaft wesentlich mehr Aufmerksamkeit zuteil werden. Empfehlenswert für eine nationale Strategie wäre es, alle gesetzgeberischen Initiativen hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf derartige ländliche Räume zu hinterfragen und eventuelle Ausgleichsmassnahmen zu ergreifen.
Homepage Dr. Gerhard Botz
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
