Auf der gestrigen Sitzung des Ortsteilrates Jena-Nord begründete der Gemeindewahlleiter Olaf Schroth die Ungültigkeit der Ortsteilratswahl. Voraussichtlich am 30.08.2008 wird der neue Ortsteilrat mit der Landtagswahl gewählt. Der Gemeindewahlleiter stellte sich auch den Fragen der SPD.

Das wichtigste vorne weg: nachdem es zunächst nicht danach aussah, kam gestern die gute Botschaft vom Gemeindewahlleiter persönlich. Eine Übergangszeit ohne Ortsteilrat wird es nicht geben!

Die mit Unterstützung der SPD-Landtagsfraktion erzielte Rechtsauffassung, die Ortsteilratsmitglied Hendrik Amm vertrat, bestätigte auch Olaf Schroth. Danach bleibt der alte Ortsteilrat im Amt, bis die Amtszeit des neu gewählten Ortsteilrates beginnt. Hier greift die Hauptsatzung der Stadt Jena (§ 24 Absatz 7) in Verbindung mit dem thüringer Kommunalwahlgesetz (§13 Absatz 2).

"Das wir jetzt Rechtssicherheit haben, ist für die zukünftige Arbeit im Ortsteilrat ganz wichtig", argumentiert Hendrik Amm. Ohne dies hätte zum Beispiel das im September stattfindende Stadtteilfest auf der Kippe gestanden. Über weitere Finanzanträge hätte nicht entschieden werden können.

Die Neuwahl bietet darüber hinaus doch noch einen Vorteil: wer es beim letzten Mal verpasst hat, seinen Wahlvorschlag einzureichen, kann dies jetzt nachholen. Denn für die Neuwahl braucht es auch neue Wahlvorschläge. Insofern müssen sich alle Interessenten für ein Mandat im Ortsteilrat Jena-Nord neu bewerben.