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05.07.2009 in Freiheit & Sicherheit von SPD Gera
11.07.2009 Gera bunt, tolerant und weltoffen!
Die SPD Gera ruft zur Teilnahme bei "Gera bunt, tolerant und weltoffen" auf! "Nur mit einem breiten gesellschaftlichen Bündnis werden wir den Nazis zeigen, dass sie in unserer Stadt keinen Platz haben. Gera muss durch seine Vorzüge wie beispielsweise Kunst und Kultur bundesweit bekannt werden, nicht durch Rechtsextremismus. Wir wollen keine Toleranz für Intoleranz!", so die stellvertretende Kreisvorsitzende Sigrid Müller.
05.07.2009 in Umwelt & Energie von SPD-Kreisverband Greiz
Erneut Zwischenfall in AKW-Krümmel
Das schleswig-holsteinische Kernkraft Krümmel wurde am Samstag nach einer erneuten Panne wieder heruntergefahren. Ursache war eine Störung in einem Maschinentransformator.
03.07.2009 in Landtag von Thomas Liehr
Erklärung zum Wahlausschuss
Heute habe ich im Wahlausschuss den Kandidaten der NPD aus Gründen meines Gewissens ablehnen müssen. Diese Entscheidung traf ich spontan, da uns Ausschussbeisitzern die Kandidaten im Vorfeld nicht bekannt sind.
Dazu eine kurze Erklärung:
03.07.2009 in Bildung & Kultur von SPD Kyffhäuser
Kyffhäuserkreis wird „Lernen vor Ort“-Modellregion
Der SPD-Bundestagskandidat für den Kyffhäuserkreis, Steffen Lemme, begrüßt die Entscheidung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, den Kyffhäuserkreis als eine Modellregion im Rahmen des Programms „Lernen vor Ort“ zu fördern. Ziel des Programms ist es, die bestehenden und neuen Bildungsangebote und –dienstleistungen für das lebenslange Lernen einfacher aufeinander abzustimmen und damit die Durchlässigkeit und Bildungsbeteiligung zu erhören. „Ich freue mich, dass der Kyffhäuserkreis als eher ländliche Region, die unter der Abwanderung gut qualifizierter junger Menschen und einem damit einhergehenden Fachkräftemangel leidet, ausgewählt wurde.“
02.07.2009 in Landtag von SPD Wartburgkreis
Verfassungsgerichtshofurteil schafft Transparenz und stärkt somit Wählerinnen und Wähler
Die gesetzlich geregelte Überprüfung von demokratisch legitimierten Volksvertretern auf Spitzeltätigkeit in der DDR gegen ihre Mitbürger ist verfassungsgemäss.
Das gab der Thüringer Verfassungsgerichtshof in einer Presse-Information vom 1.Juli 2009 bekannt. ThürVerfGH 38/06
Zum Urteilsverfassungsgerichtshof zur Stasi-Überprüfung äußert sich Jochen Staschewski, Landesgeschäftsführer der SPD Thüringen:
01.07.2009 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Pressemitteilung - Dirk Schwerd Fraktionsvorsitzender
Kreistagsfraktion der Sozialdemokraten konstituiert
Am 29. Juni 2009 hat sich die Kreistagsfraktion der Sozialdemokraten konstituiert.
01.07.2009 in Allgemein von SPD Thüringen
Verfassungsgerichtshofurteil schafft Transparenz und stärkt somit Wählerinnen und Wähler
Zum Urteilsverfassungsgerichtshof zur Stasi-Überprüfung äußert sich Jochen Staschewski, Landesgeschäftsführer der SPD Thüringen:
30.06.2009 in Allgemein von SPD Thüringen
Thüringens SPD-Chef verteidigt Rentengarantie
Im Interview mit Deutschlandradio hat der thüringische SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Christoph Matschie seine Partei aufgefordert, die Debatte über die umstrittene Rentengarantie zu beenden. Jetzt gehe es darum, dass alle zu der getroffenen Entscheidung stünden, sagte Matschie mit Blick auf die von Finanzminister Peer Steinbrück geäußerte Kritik.
29.06.2009 in Soziales von SPD Thüringen
Auf den Anfang kommt es an: 2.000 zusätzliche Kindergärtnerinnen
In den Thüringer Kindergärten fehlen mindestens 2.000 Erzieherinnen und Erzieher. Unser gutes Betreuungsangebot gerät mehr und mehr in Gefahr. Denn während alle Welt erkennt, wie wichtig frühkindliche Bildung ist – auch der Westen lobt plötzlich Kindergärten und will ausbauen – setzte Dieter Althaus auf einen Sonderweg. Die CDU kürzte bei den Thüringer Kindergärten massiv. Mit einem Teil des Geldes finanziert Althaus sein Landesfamiliengeld.
28.06.2009 in Allgemein von SPD Thüringen
SWR-Interview zur Sommertour und zur Rentendebatte
Geissler: Sie starten heute zu einer politischen Sommertour durch Thüringen. Worauf, denken Sie, werden Sie dort öfter angesprochen werden nach diesem Wochenende – auf die Zukunft von Opel Eisenach oder auf die Zukunft der Rente in Deutschland?
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
