12.11.2009 in Allgemein von SPD Eisenach

Stadtfinanzen: Land in der Pflicht

 

Die finanzielle Situation der Stadt Eisenach, heute und in den nächsten Jahren, war eines der Themen zum jüngsten Polit-Stammtisch der SPD Eisenach-West.
„Die SPD konnte sich mit ihrer Forderung nach einer umfassenden Gebiets- und Verwaltungsreform in Thüringen bei den Koalitionsverhandlungen mit der CDU für die neue Landesregierung nicht durchsetzen. Bei einer Koalition müssen von beiden Seiten Kompromisse geschlossen werden, auch wenn diese nicht jeder Seite schmecken“, betonte Eisenachs SPD-Vorsitzender Torsten Tikwe, der zugleich das deutlich sozialdemokratisch geprägte Gesicht des Koalitionsvertrages auf Landesebene herausstrich.

11.11.2009 in Allgemein von SPD Wartburgkreis

Festveranstaltung 25 Jahre Planetarium Bad Salzungen

 

Zu einer Festveranstaltung anlässlich des 25 jährigen Bestehens des Bad Salzunger Planetariums lud kürzlich die Volkshochschule des Wartburgkreises ein.

10.11.2009 in Allgemein von SPD Wartburgkreis

20 Jahre Mauerfall

 

Keine anderen Orte in unserer Region, wie die Werrabrücke bei Vacha, die heute den Namen „Brücke der deutschen Einheit“ trägt und das „Haus auf der Grenze“ bei Phillippsthal, standen symbolisch für die Widersprüchlichkeit der innerdeutschen Grenze.
Eine Brücke in jener Zeit ihrer Funktion beraubt zu verbinden - ein Haus seiner Funktion beraubt Menschen Wohnstätte zu sein.

Das Gedenken an den 9. November 1989, an den 20. Jahrestag des Mauerfalls in unserer Region an diesem Ort zu begehen, hat einen absolut berechtigten historischen Hintergrund.

09.11.2009 in Stadtrat von SPD Suhl

Wo blieb Unterstützung für Aue II?

 

Wo blieb Unterstützung für Infrastruktur der Aue II?
SPD und Freie Wähler zum Beitrag: Die Ziele linker Politik nicht aus den Augen verlieren (FW v. 03.11.09)

Wie ehrlich sind die Suhler Linken eigentlich, wenn sie verkünden, dass „die Lebensbedingungen und Infrastrukturen in den Wohngebieten der Stadt bestmöglich erhalten bleiben“ sollen? Für die Aue II jedenfalls hat der Großteil der Suhler Stadtratsfraktion jener Partei eine ganz andere Position vertreten, als es darum ging dort für die Bürger wieder einen Einkaufsmarkt zu etablieren . Nun, nach den Äußerungen von Fraktionschef Holger Auerswald auf gleicher Versammlung, eine Konzentration der Suhler Sportstätten in der Aue II vorzusehen, könnte man natürlich Schlussfolgerungen ziehen. Verhinderten er und die Mehrheit der Mitglieder seiner Stadtratsfraktion deshalb, gemeinsam mit CDU und Aktiv für Suhl, das Vorhaben „Nahversorgungszentrum in der Aue II“?
Denn auf den Flächen, um die es jetzt auch geht, wollte ein Unternehmen das vormalige Handels- und Dienstleistungszentrum Aue II in neuer Form wieder entstehen lassen. SPD und Freie Wähler haben das auf Wunsch vieler Bürger des Wohngebietes massiv unterstützt. Diese beiden Stadtratsfraktionen fragen sich, was wäre eigentlich an der Wiederbelebung der ursprünglichen Handels- und Dienstleistungsfläche in der Aue II so schlimm gewesen? Die Investoren-Firma war in Verhandlung mit dem Dänischen Bettenlager (das ist inzwischen an den Rand der Stadt gezogen!) und mit einem Lebensmitteldiscounter. In die Gebäude, auf deren Architektur die Stadt zumindest hätte Einfluss nehmen können, sollten außerdem die dort ansässigen Dienstleister wie Friseur, Sparkasse etc. mit einziehen. Die GeWo hätte für ihren Flächenverkauf ca. eine Million Euro (!) einnehmen können, die Stadt Suhl für ihre Grundstücke über 200 000 Euro. Der Verkaufspreis für die Rewe-Halle stand ebenfalls fest. Mit dieser Investition wäre die Gesamtfläche neu gestaltet worden, einschließlich Parkplätzen, die für das Aue-Stadion mit nutzbar gewesen wären. Es wäre den Belangen der Bewohner Rechnung getragen worden und die TLG hätte für ihre Fläche auf dem ehemaligen Hänel-Gelände wahrscheinlich vorerst keine Markt-Betreiber gefunden. Nunmehr ist das Handels- und Dienstleistungszentrum durch erfolgreiche Verzögerung und Verhinderung, durch fehlende Mehrheiten im Stadtrat, Konjunktiv und Geschichte.
Natürlich sind wir nicht gegen den Sport. Im Gegenteil, der ist uns sehr wichtig.
Aber seltsamerweise wurde vor einigen Jahren, als die SPD die Sanierung der vorhandenen Sportflächen in der Aue II anregte, diese Initiative weder von den Linken noch von der CDU befördert. Zwischenzeitlich wurde mit Fördermitteln des Landes eine regionale Sportstätte in Zella-Mehlis errichtet, so dass mit großer Wahrscheinlichkeit Fördermittel für ein Suhler Vorhaben nicht zu erwarten sind. In dem gegenwärtigen Vorstoß der Linken zur Konzentration der Sportflächen in der Aue, können wir deshalb nur eine öffentlichkeitswirksame Absicht vermuten, welche bisher noch jeglicher Grundlage entbehrt. Oder wird daran gedacht, den Kunstrasen-Sportplatz vom Haseltal, der bei Neuanlage richtig viel Geld kostet, in der Aue II zu etablieren? Ob in diesem Wohngebiet eine Erweiterung der Sportflächen aus Lärmschutzgründen überhaupt möglich ist, ob wir die dazu erforderlichen Finanzen aufbringen können, welcher Bedarf da ist, wäre doch zunächst mit den zuständigen Gremien zu besprechen gewesen. Wir jedenfalls werden uns kurzfristig mit den Verantwortlichen des Sportbundes und der Stadt, bzw. unter Einbeziehung des Kultur- und Sportausschusses informieren, ob derartige Pläne vorgesehen sind.

Ingrid Ehrhardt, Fraktionsvorsitzende Freie Wähler
Karin Müller, Fraktionsvorsitzende SPD

09.11.2009 in Allgemein von SPD Wartburgkreis

20 Jahre Mauerfall-Erinnerungen eines Wendeaktivisten

 
Foto: Heiko Matz

20 Jahre Mauerfall
"Ich war dabei, durfte mitgestalten"
Günter Pohl - Gründungsmitglied der SPD in der Region - war ein Mann der ersten Stunde

Von Ute Weilbach

Leimbach - Als am 9. November 1989 ein Gast der lustigen Skatrunde im Thüringer Hof in Hildburghausen rief "Die Grenze ist offen", war die einhellige Reaktion der Kartenspieler: "Und du bist aber ganz schön besoffen", erinnert sich Günter Pohl noch 20 Jahre später lachend. Traditionell spielte er damals am Donnerstagabend in seinem Heimatort Hildburghausen Skat.

09.11.2009 in Ankündigungen von Wolfgang Lemb

Büroeröffnung des Landtagsabgeordneten Wolfgang Lemb

 

Am Mittwoch, den 11.11.2009, eröffnete der neu gewählte Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb sein Bürgerbüro in der

Bahnhofstraße 12.

Der Abgeordnete ist Sprecher für Wirtschaft und Technologie in der SPD Fraktion. Er ist Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit, im Ausschuss für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten, sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr sowie im Haushalts- und Finanzausschuss.

“Um Ihnen in einem persönlichen Gespräch zur Verfügung stehen zu können, haben wir für Sie ein Bürgerbüro eingerichtet. Hier beantworte ich alle Ihre Fragen, plane mit Ihnen gemeinsame Projekte und versorge Sie gerne mit weiteren Informationen zu aktuellen politischen Themen.“, so Lemb.

Öffnungszeiten

Wolfgang Lemb ist immer Dienstag Nachmittag zwischen 15 und 18 Uhr, sowie nach Terminvereinbarung im Büro anzutreffen. Das Büro ist darüber hinaus von Montag bis Donnerstag zwischen 9 – 12 Uhr und 13 – 17 Uhr, sowie Freitag von 9 – 12 Uhr durch seine Mitarbeiterin, Melanie Siebelist, besetzt, sofern diese nicht bei einem Außentermin ist. Um telefonische Voranmeldung wird daher gebeten.

Wolfgang Lemb und seine Mitarbeiterin sind erreichbar per E-Mail: gera@wolfgang-lemb.de, per Telefon 0365 / 738 51 15 oder per Fax 0365 / 738 51 17.

09.11.2009 in Stadtrat von SPD Suhl

Biosphärenreservat Vessertal

 

Zukunft des Vessertals - Transparenz der Landespläne wichtig
SPD-Kreisverband Suhl für Antwort auf viele Fragen

Die Absicht im Koalitionspapier der neuen Landesregierung, das Biosphärenreservat Vessertal in einen Nationalpark umzugestalten, ruft nach dringender Deckung des immensen Informationsbedarfes. Wie könnten sich derartige Pläne auf die betroffenen Gemeinden des Rennsteiggebietes und die Stadt Suhl vor allem hinsichtlich Tourismus und wirtschaftlicher Entwicklung auswirken?
Der SPD-Kreisverband Suhl hat deshalb gleich nach Bekanntwerden dieses Vorhabens noch auf dem Landesparteitag seine Partei und anschließend in schriftlicher Form auf die vielen Fragen und den Klärungsbedarf der Betroffenen hingewiesen und um Transparenz der Pläne gebeten. Wie zugesichert, werden hierzu kurzfristig mit den betroffenen Gemeinden unter Einbeziehung der Bürger Informationsveranstaltungen durchgeführt und Möglichkeiten gegeben, dass die Verantwortlichen und Sachkundigen den vielen Fragen und sich auftuenden Problemen Rede und Antwort stehen. Wie wir in Erfahrung bringen konnten, finden dazu bereits in dieser und nächster Woche derartige Informationsveranstaltungen und Diskussionsrunden statt. Die Betroffenen werden dazu entsprechend eingeladen bzw. Einladungen veröffentlicht. Auch der Kreisverband Suhl der SPD wird im Interesse der Region weiter „hautnah“ dranbleiben.

Bertram Weiß
Vors. des Kreisverbandes Suhl der SPD
Karin Müller SPD-Fraktionsvorsitzende

09.11.2009 in Stadtrat von SPD Eisenach

Das Bürgerhaus Eisenach in seiner Form erhalten!

 

Mit der Silvesterfeier zum Ende dieses Jahres endet die Zeit des langjährigen Pächters im Eisenacher Bürgerhaus. „Unser Bürgerhaus war und soll ein Treffpunkt für die Bürger der Stadt und ihre Gäste bleiben“, argumentiert SPD-Ratsmitglied Thomas Levknecht. Und führt an, „ im Jahr 2008 besuchten nahezu 90.000 Besucher 234 Saalveranstaltungen und 882 sonstige Veranstaltungen.

04.11.2009 in Landtag von Regine Kanis

Feierliche Ernennung und Vereidigung der Thüringer Minister

 

Heute erfolgte die Ernennung und Vereidigung der Ministerinnen und Minister im Thüringer Landtag. Im Anschluss an eine erste Kabinettsitzung wurden die Staatssekretäre berufen, sodass die neue Regierung jetzt handlungsfähig ist.

04.11.2009 in Stadtrat von SPD Wartburgkreis

Unterbreizbacher Bilanz 2009

 

Die Einheitsgemeinde Unterbreizbach kann für das Jahr 2009 schon jetzt eine beeindruckende Bilanz realisierter Projekte vorweisen.

Weckt der Begriff „Einheitsgemeinde“ bei manchen Bürgern Vorbehalte, so gilt für die rund 4000 Einwohner im Ulstertal dass alle Ortsteile gleichermaßen mit Investitionen bedacht werden.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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