03.11.2009 in Arbeit & Wirtschaft von Steffen-Claudio Lemme - MdB

Steffen Lemme traf Geschäftsführer der GVV in Sondershausen

 
Steffen Lemme, MdB (m.) mit dem Geschäftsführer der GVV Klaus Zschiedrich (l.) und Abteilungsleiter Jörg Domnowski (r.)

Der neu gewählte Bundestagsabgeordnete Steffen Lemme steht auch nach der Bundestagswahl zu dem Versprechen, sich für Arbeitsplätze in seinem Wahlkreis einzusetzen. In diesem Zusammenhang traf er am 03. November mit der Geschäftsführung der Gesellschaft zu Verwahrung und Verwertung von stillgelegten Bergwerksbetrieben mbH (GVV) zu einem Arbeitsgespräch zusammen.

03.11.2009 in Allgemein von SPD Thüringen

SPD-Regierungsteam vorgestellt

 

Heute wurde die SPD-Mitglieder des Thüringer Kabinettes vorgestellt.
Christoph Matschie wird stellvertretender Ministerpräsident und Kultusminister. Wirtschaftsminister wird Matthias Machnig, der zuletzt Staatssekretär im Bundesumweltministerium war. Sozialministerin wird die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Heike Taubert. Das Justizressort übernimmt der Holger Poppenhäger.

02.11.2009 in Stadtrat von Die Nord SPD

Presseerklärung zur Entscheidung für eine Koalition mit CDU und Grünen im Stadtrat

 
Hendrik Amm

Am Montag, dem 26. Oktober 2009 hat sich die Jenaer SPD auf ihrer Mitgliederversammlung mit großer Mehrheit für eine Koalition mit CDU und Grünen im Stadtrat ausgesprochen. Der SPD Ortsverein Jena-Nord unterstützt diese Entscheidung und wird die Umsetzung der Anliegen aus dem Kommunalwahlprogramm kritisch begleiten.

02.11.2009 in Ankündigungen von SPD Eichsfeld

Kreisparteitag der SPD Eichsfeld

 

Am Mittwoch, dem 18. November 2009 findet ab 18.00 Uhr im Saal des Hotels "Traube", Bahnhofstraße 2, in Heilbad Heiligenstadt der nächste ordentliche Parteitag der SPD Eichsfeld statt. Alle Mitglieder der SPD Eichsfeld sind herzlich zu dieser Veranstaltung eingeladen.

31.10.2009 in Parteileben von SPD Wartburgkreis

SPD Ortsverein Unterbreizbach- Sünna freut sich über neue Mitglieder

 

Adrian Stach ist nicht nur seit Anfang Oktober jüngstes Mitglied im SPD Ortsverein Unterbreizbach- Sünna, mit seinen 23 Jahren hat Adrian bereits seinen Abschluss als Diplomingenieur in der Tasche.
Kürzlich wurde er auf der letzten Ortsvereinssitzung offiziell aufgenommen und vom Vorsitzenden Peter van der Weth herzlich mit einem Blumenstrauß begrüßt, sowie das SPD Mitgliedsbuch übereicht.

30.10.2009 in Soziales von SPD Wartburgkreis

Sozialdemokraten unterstützen Bad Salzunger "Senijung" Projekt

 

Alle guten Dinge sind drei.

Bad Salzungen.
Die dritte Auflage des Projekts „Senijung“ wurde im Mehrgenerationenhaus Bad Salzungen feierlich eröffnet.
Hannelore Walz vom Sozialwerk des Demokratischen Frauenbundes gab zu Beginn eine kurze Einführung des Projekts und dankte allen Mitwirkenden und Unterstützern.

29.10.2009 in Landtag von Regine Kanis

Koalitionsvertrag für Thüringen

 

Am Sonntag fand der vorgelegte Koalitionsvertrag für Thüringen zwischen
der SPD und der CDU auf dem außerordentlichen Landesparteitag eine
breite Mehrheit. Daraufhin wurde am 27.10.2009 im Thüringer Landtag der
Koalitionsvertrag von den Parteivorsitzenden und den
Fraktionsvorsitzenden der CDU und der SPD unterschrieben. Damit ist der
Weg für die nächsten 5 Jahre geebnet und der Vertrag muss nun mit Leben erfüllt werden, wobei die SPD alle Gestaltungsmöglichkeiten nutzen will.

28.10.2009 in Soziales von Thomas Liehr

Volksbegehren nimmt erneut Fahrt auf

 

In seiner gestrigen, gut besuchten Sitzung legte der Trägerkreis „für eine bessere Familienpolitik“ seinen Zeitplan bis zum Start des Volksbegehrens am 10. Februar 2010 fest.

28.10.2009 in Allgemein von Steffen-Claudio Lemme - MdB

Der 17. Deutsche Bundestag hat sich konstituiert

 
v.r.n.l. Steffen Lemme (MdB) mit Petra Crone (MdB) und Willi Brase (MdB)

Nach Artikel 39 Absatz 2 des Grundgesetzes muss sich der Deutsche Bundestag spätestens am 30. Tag nach der Wahl, konstituieren. Alle neu- und wiedergewählten Abgeordneten kommen dazu im Berliner Reichstagsgebäude zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Im 17. Deutschen Bundestag sitzen 622 Abgeordnete. Die CDU/CSU-Fraktion hat 239 Abgeordnete. Zweitgrößte Fraktion ist die SPD mit 146 Parlamentariern, die FDP stellt 93 Abgeordnete, Bündnis 90/ Grüne 68 und die LINKE 76 Abgeordnete.

28.10.2009 in Allgemein von SPD Thüringen

Politikwechsel für Thüringen

 

Der Weg für einen Politikwechsel in Thüringen ist frei. Nach der CDU hat am Sonntag auch die SPD dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Denn die Vereinbarung trägt klar sozialdemokratische Handschrift.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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Neues aus dem Landtag:

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