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23.12.2009 in Allgemein von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Weihnachts- und Neujahrsgruß
Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,
ich wünsche Ihnen bzw. Euch ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest im Kreise von Familie und Freunden sowie ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2010.
Steffen-Claudio Lemme
23.12.2009 in Allgemein von Sabine Doht
Weihnachtsgrüße
Ich wünsche dir Glück zur Weihnachtszeit
und Zeit für frohe Stunden.
Ich wünsch dir Frieden weit und breit,
lass Köstliches dir munden.
Nimm Zeit für Besinnung
und ruh den Geist aus.
Versetz dein Herz in Stimmung,
schließ Einsame nicht aus!
Lisl Güthoff
In diesem Sinne wünschen wir
frohe und besinnliche Weihnachtstage,
alles Gute, beste Gesundheit und viel Glück
für das neue Jahr.
Gleichzeitig möchten wir allen danken,
die mit uns gemeinsam die Aufgaben
des Jahres bewältigt haben.
Sabine Doht, MdL und Mitarbeiterin
Karin Richardt
21.12.2009 in Allgemein von SPD Eisenach
Stimmungsvolle Weihnachtsfeier der Sozialdemokraten
Zu einer gemeinsamen Weihnachtsfeier trafen sich Sozialdemokraten der SPD-Kreisverbände Wartburgkreis und Eisenach im „Kunstpavillon“ in der Eisenacher Wartburgallee. Die Kreisvorsitzenden Ralf Pollmeier (Wartburgkreis) und Torsten Tikwe (Eisenach) dankten für das übergroße Engagement im Superwahljahr 2009. Sacharbeit zum Wohle der Bürger in den Gemeinde- und Stadträten sowie im Kreistag stehe nun für die SPD-Mandatsträger an.
21.12.2009 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
SPD-Wirtschaftspolitiker Lemb nennt Wachstumsbeschleunigungsgesetz „Schuldenbeschleunigungsgesetz“
SPD-Wirtschaftspolitiker Wolfgang Lemb kritisiert das Wachstumsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung, das heute vom Bundesrat beschlossen wurde.
19.12.2009 in Allgemein von SPD Jena
Frohe Weihnachten
Liebe Jenaer und Jenenser,
liebe Genossinnen und Genossen,
das Jahr neigt sich dem Ende zu. Die adventliche Stimmung hat in unseren Stuben Einzug gehalten. Bei Groß und Klein beginnt die Vorfreude auf das Weihnachtsfest. Wir wünschen allen eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch in das neue Jahr.
Die Jenaer SPD
19.12.2009 in Parteileben von SPD Wartburgkreis
Weihnachtsfeier im Eisenacher Winter
Trotz des heftigen Wintereinbruchs fanden sich viele Mitglieder der SPD Kreisverbände Eisenach und Wartburgkreis zu ihrer gemeinsamen Weihnachtsfeier ein.
Die Eisenacher Sozialdemokraten hatten sich als diesjähriger Gastgeber etwas Originelles einfallen lassen und mit dem Kunstpavillion in der Wartburgalle einen nicht nur für Kunstinteressierte bemerkenswerten Ort gewählt.
18.12.2009 in Kreistag von SPD Wartburgkreis
Unverständliche Entscheidung des Landrates zu Schulen im Erbstromtal
Die SPD kann sich nicht erklären, wieso Landrat Reinhard Krebs die Entscheidungen zum Schulnetz im Erbstromtal in seiner Gesamtheit von der Tagesordnung der Kreistagssitzung genommen hat.
Der mehrheitlich gefasste Beschluss zur Prüfung, ob denn die Grundschule Wutha als nach wie vor eigenständige Einrichtung in das Gebäude der Regelschule aufgenommen werden könne, berührt nach Auffassung der SPD nicht die Belange anderer Schulen, wie zum Beispiel die Grundschulen in Ruhla oder Thal.
Diesen Bereich des Schulnetzes im Erbstromtal hätte man durchaus auf der Tagesordnung belassen können, zumal der Beschlussentwurf der Verwaltung mittlerweile dreigeteilt wurde.
18.12.2009 in Freiheit & Sicherheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Lemme für NPD-Verbot
Der am 17. Dezember vom Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, in Berlin vorgestellte Bericht NPD-Wahlmobilisierung und politisch motivierte Gewalt zeichnet nach meiner Auffassung ein unzweideutiges Bild der Verbindungen von NPD und rechtsextremistischen Gruppen.
18.12.2009 in Steuern & Finanzen von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Lemme erteilt Wachstumsbeschleunigungsgesetz eine Absage
Anlässlich der am Freitag, den 18.Dezember stattfindenden Abstimmung zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz im Bundesrat appelliere ich an die Landesregierung in Thüringen, den wirtschafts- und finanzpolitischen Aktionismus der neuen Bundesregierung nicht mit zu tragen.
16.12.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
Alle Schulen im Blick haben
Alle Schulen im Blick haben
SPD-Fraktion: Lehrer, Eltern, Schüler besser informieren
Unsere Fraktion hat den Einsatz von Konjunkturmitteln zur energetischen Verbesserung in Schulen sehr unterstützt und war darauf bedacht, dass mehrere davon etwas „abbekommen“. Dass dabei die Jenaplanschule zur Herrichtung ihres künftigen Standorts in der Judithstraße mit einem entsprechenden Anteil berücksichtigt und so schnell wie möglich dort einziehen sollte, war uns wichtig. Denn die gegenwärtigen Bedingungen in Suhl-Nord sind alles andere als angemessen. Dem Vorschlag, vor dem Umzug möglichst auch noch eine Aula und einen Fahrstuhl mit zu berücksichtigen konnte man von der Sache her aufgeschlossen gegenüberstehen. Bei dem Änderungsbeschluss, der aufgrund der zusätzlichen Maßnahmen in der Jenaplanschule notwendig war und dort eine Verschiebung des Umzugstermins nach sich zieht sowie in anderen Schulen vorgesehene Maßnahmen vorläufig wegfallen, gingen wir als Stadträte davon aus, dass dies doch mit den Schulen vorher alles abgesprochen war. Dass sie über die Veränderungen informiert wurden, damit diese ihrerseits den Lehrkräften, Schülern und Eltern diese mitteilen konnten. Die Veröffentlichung in der Presse über die von der Jenaplanschule einberufene Schulkonferenz vermittelte jedoch ein anderes Bild. Schade, dass dazu keine Stadträte eingeladen waren und schade, dass diese nicht vor der Beschlussfassung stattfand.
Für uns als Stadträte gilt es nun, den Fortgang der Maßnahmen zu begleiten, Sorge zu tragen, dass eine konkrete Zeitschiene vorgelegt und diese auch eingehalten wird, auch wenn möglicherweise einige Maßnahmen danach erst realisiert werden können.
Aber was wird mit den anderen Schulen, wie Grundschule Himmelreich und Förderzentrum, für die auch Konjunkturmittel vorgesehen waren und die nun erst mal leer ausgehen? Wie ich in Erfahrung bringen konnte, war in der Grundschule Himmelreich schon von Firmen ausgemessen worden und alles deutete darauf hin, dass dringend zu erneuernde marode Fenster, zu hohe Heizungskosten und noch einige andere negative Begleiterscheinungen bald der Vergangenheit angehören sollten. Aber weit gefehlt, dass es nichts wird damit habe man konkret erst aus der Zeitung erfahren. Da die Grundschule Himmelreich die Schule mit den meisten Schülern ist und auch künftig Bestand haben wird, ist hier dringend Abhilfe geboten. Auf meine Frage dazu in der Stadtratssitzung, wann denn diese stark frequentierte Schule nun saniert werden soll, wurde mit dem Hinweis beantwortet, voraussichtlich in ein paar Jahren, wenn die Schulsanierungspauschale wieder verfügbar ist. Ich denke hier sind wir als Stadträte gefragt, dieser Grundschule mit den meisten Kindern auch entsprechende Bedingungen zu schaffen.
Auch das Förderzentrum war von der Umpolung der Mittel überrascht, mit dem Hinweis diese werden an anderer Stelle gebraucht. Auch dort, steht, nachdem das Dach gemacht wurde, u.a. die dringende Fenstererneuerung an. Wann, das bleibt erst einmal offen.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
