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04.01.2010 in Gemeinderat von SPD Ortsverein Elxleben a.d. Gera
Schwerpunkte 2010
SPD Elxleben an der Gera- Unsere Schwerpunkte 2010 für unseren Ort
· Ortsbeleuchtung- Wir stellen im Gemeinderat einen Antrag zur Verbesserung der Ortsbeleuchtung. Dabei legen wir das Augenmerk auf den gesamten Ort, nicht nur den Ortskern. Als Beispiele nennen wir den Platz zwischen Kleinem Anger und Thomas-Müntzer-Straße, die KITA Elxleben sowie die Gemeindeverwaltung, die verlängerte August-Bebel-Straße Richtung B 4 u.a.
Dazu hat unser Ortsverein eine aufschlussreiche Fotodokumentation erstellt.
· Ein zweiter Schwerpunkt liegt auf der Unterstützung des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik. Die KITA „Anne Frank“ hat zu Recht einen guten Ruf. Es geht nicht um zu wenig Personal, sehr wohl aber um die räumlichen, zeitlichen und personellen Bedingungen, um eine gute Betreuung unserer Kinder sowie ausreichend Zeit der Erzieher für die Vor- und Nachbereitung der Kinder und deren Bildung zu ermöglichen. Auch dazu wird ein Antrag zum Haushalt 2010 im Gemeinderat gestellt.
· Der dritte Punkt widmet sich dem Ziel des längeren gemeinsamen Lernens. Dazu wollen wir mit Schülern, Lehrern, Eltern und anderen interessierten Bürgern über das Projekt einer Gemeinschaftsschule in Elxleben ins Gespräch kommen.
Die aktuellen Anträge zum Haushalt finden Sie im Punkt Gemeinderat.
04.01.2010 in Gesundheit von SPD Wartburgkreis
Ralf Pollmeier fordert solides kaufmännisches Handeln
Nachdem sich nun die Linken und die Grünen zum Trink- und Abwasser-Verband Eisenach - Erbstromtal (TAV)
teilweise polemisch - in der Sache haben sie recht - zum Thema steigende Gebühren zu Wort gemeldet haben, möchte ich als SPD Kreisvorsitzender das Thema aus reiner Zahlensicht beleuchten.
Das vom TAV vorgelegte Zahlenwerk weist für das Jahr 2009 im Bereich Abwasser 12.7 Millionen Euro Umsatzerlöse, die Zinskosten mit 3.1 Millionen und Personalkosten mit 2.3 Millionen Euro aus.
Im Bereich Trinkwasser betragen die Umsatzerlöse 7.2 Millionen Euro, die Zinskosten 2.7 Millionen Euro und die Personalkosten 2.5 Millionen Euro.
01.01.2010 in Allgemein von Heiko Gentzel
Neujahrspreisskat im "Wartburgblick"
Der SPD Kreisverband Eisenach und der 1. Eisenacher Skatclub laden
am Samstag, den 9. Januar, um 14.00 Uhr alle Skatfreunde zum traditionellen Neujahrspreisskat unter dem Motto "Skat und Politik "
in die Gastätte " Wartburgblick ", Am Schäfersborn, ein.
Schirmherr der Veranstaltung ist wie immer der SPD-Landtagsabgeordnete und Vizepräsident des Thüringer Landtags, Heiko Gentzel, der auch die Siegerpreise stiftet:
1. Platz 250.- €
2. Platz 150.- €
3. Platz 100.- €
Gespielt wird nach den Regeln der internationalen Skatordnung.
Wertung: 2 Serien a. 48 Spiele
Das Startgeld beträgt 10.- €.
30.12.2009 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Einen guten Start ins neue Jahr
Im Namen des SPD-Kreisvorstandes wünsche ich allen Genossinnen und Genossen, Freunden und Besuchern unserer Seite einen erhohlsamen Jahreswechsel und einen guten Start ind neue Jahr 2010.
Außerdem möchten wir uns bedanken für die in diesem Jahr geleistete Arbeit unserer Mitglieder und Unterstützer.
Conny Kraffzick
Kreisvorstizende
29.12.2009 in Gesundheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Neuerungen zum 1. Januar 2010 in der Gesetzlichen Krankenversicherung
„Der Jahreswechsel beschert den Versicherten diverse Neuerungen. Es muss in diesem Zusammenhang nochmals deutlich herausgestellt werden, dass der Verdienst jener Neuerungen der alten Bundesregierung unter Beteiligung der SPD zuzurechnen sind.“
Lemme verwies unter anderm auf die im Zuge der Pflegereform 2008 beschlossene Anhebung der Sätze für die vollstationäre Pflege, Pflegesachleistungen, das Pflegegeld, für Pflegeaufwendungen im Rahmen der Verhinderungspflege, der Kurzzeitpflege bis hin zur teilstationären Tages- und Nachtpflege.
29.12.2009 in Steuern & Finanzen von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Schwarz-Gelb auf Geisterfahrt ins neue Jahr
„Frau Merkel und ihr neues Kabinett dürften nach der Wahl im September nun endgültig auf den Boden der Tatsachen zurückgekehrt sein“, so Steffen-Claudio Lemme MdB (SPD) mit Blick auf die Kritik von Unions- und FDP Vertretern an dem erst kurz vor Weihnachten verabschiedeten Wachstumsbeschleunigungsgesetz.
25.12.2009 in Parteileben von Jusos Saalfeld-Rudolstadt
Alle guten Dinge sind Drei!
Katrin Franke führt Juso-Kreisvorstand weiter an.
Saalfeld. Auf der Mitgliedervollversammlung am Mittwochabend wurde Katrin Franke für weitere zwei Jahre als Kreisvorsitzende der Jusos Saalfeld-Rudolstadt bestätigt. Dem ebenfalls neu gewählten Vorstand gehören weiterhin Nicole Kochanek und Tom Kluba (als Stellvertreter), sowie Phillip Zickmann und Arne Kluba (als Beisitzer) an.
24.12.2009 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Flugplatz Leipzig-Altenburg
Altenburg. In der Dezembersitzung des Altenburger Stadtrates lehnten die Stadtratsmitglieder nach mehrstündiger Debatte mit 18:17 Stimmen die Kündigung der 19 Prozent Anteile der Altenburger Stadtwerke an der Flugplatzgesellschaft Altenburg-Nobitz ab.
24.12.2009 in Allgemein von Regine Kanis
Gute Wünsche
Für das bevorstehende Weihnachtsfest wünsche ich Ihnen und Ihren Familien frohe, erholsame und besinnliche Tage.
Für das neue Jahr 2010 wünsche ich alles Gute, vor allem Gesundheit und persönliches Wohlergehen.
Gleichzeitig möchte ich allen danken, die mit mir gemeinsam die Aufgaben des Jahres bewältigt haben.
24.12.2009 in Allgemein von Regine Kanis
Adventswochen gut genutzt
Auch in der Vorweihnachtszeit gab es viele Termine, über die ich sie gern informieren möchte.
Die Woche vom 07.12.-13.12. begann wie immer mit dem Wahlkreistag, den ich für Besprechungen im Saale-Orla-Kreis nutze. Außerdem beschäftigten wir uns im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport mit dem Ostthüringer Berufsschulkonzept.
Der Dienstag begann mit der Übergabe des Zuwendungsbescheides durch den Staatssekretär Jochen Staschewski für die Porzellanwelten Leuchtenburg in Seitenroda. Dabei konnte ich mit Frau Kaiser, Herr Hitzer von der Stiftung Leuchtenburg, sowie dem Bürgermeister von Seitenroda Herrn Klüger und dem Vorsitzendes der Verwaltungsgemeinschaft Südliches Saaletal Herr Franke ins Gespräch kommen. Im Landtag beschäftigten wir uns im Koalitionsarbeitskreis Bildung und in den Arbeitskreisen der Fraktion mit dem Kindergartengesetz und der Vorbereitung des Plenums.
Nach der Fraktionssitzung nahm ich am Mittwoch an der Vorstands- und Präsidiumssitzung des Regionalverbundes Thüringer Wald und an der Sitzung der Interessengemeinschaft Rennsteig in Ilmenau teil.
Am Donnerstag besuchte Herr Peters als Ausländerbeauftragter der Thüringer Landesregierung den Saale-Orla-Kreis. Gemeinsam tauschten wir in einem Gespräch im Landratsamt Informationen zur Situation von ausländischen Mitbürgern und Asylsuchenden aus und konnten anschließend die konkrete Bedingungen in der Gemeinschaftsunterkunft in Neustadt/Orla kennenlernen. Am Nachmittag fand ein ausführliches Gespräch mit dem Bürgermeister der Stadt Schkölen Herrn Dr. Darnstädt im Bürgerbüro in Hermsdorf statt.
An dem Weihnachtlichen Benefizkonzert mit dem Polizeimusikkorps Thüringern konnte ich am Freitag aufgrund der schlechten Witterung leider nicht teilnehmen.
Am 14.12.2009 rechneten wir für unseren Förderverein Friedrich-Fröbel-Schule das Miniprojekt „Hilfen zum Erwachsenwerden“ im Rahmen des Projektes „Stärken vor Ort“, welches durch die Europäische Union, dem Europäischen Sozialfonds für Deutschland und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen, und Jugend gefördert wird. Ich nahm an der wöchentlichen Dienstberatung im Landratsamt teil und konnte mich bei einem Termin in der Zentralen Erstaufnahmestelle für Asylsuchende in Eisenberg über die Einrichtung und deren Arbeitsweise informieren.
Am Dienstag trafen wir uns im m Koalitionsarbeitskreis Bildung und in unseren fraktionsinternen Arbeitskreisen Bildung und Soziales und arbeiteten am gemeinsamen Kindergartengesetz und bereiteten intern das Plenum vor.
Am 16.12. nahm ich neben der Fraktionssitzung auch am Bau- und Vergabeausschuss im Saale-Orla-Kreisteil.
Donnerstag und Freitag fanden die Plenarsitzungen statt.
Am Sonntag gestalteten verschiedene Hermsdorfer Chöre, Mitwirkende aus Schulen, Tanzgruppen und der Musikschule, sowie der Stadt Hermsdorf gemeinsam mit dem Blas-,Tanz- und Unterhaltungsorchester Keramische Werke Hermsdorf e.V. ein wunderschönes Weihnachtskonzert. Ein großes Dankeschön auch von mir an alle Beteiligten, es war eine wunderschöne Einstimmung auf das Weihnachtsfest.
Am Dienstag, den 22.12. traf sich der Koalitionsarbeitskreis Bildung erneut, um über das Kindertagesstättengesetz zu beraten und im Auftrag des Petitionsausschuss übergab ich mit einer Kollegin an eine Familie in Erfurt eine finanzielle Zuwendung aus dem Härtefond.
Am Mittwoch fand eine letzte Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses in Schleiz statt, bei der wir Leistungen für das Gymnasium in Pößneck vergaben. Am Nachmittag übergab ich im DRK-Pflegeheim in Bad Lobenstein eine Spende des Partnerlandkreis Rheingau-Taunus aus der St. Urbanspende. Die Winzer aus dem Rheingau-Taunus-Kreis spenden nach ihrem Erntedankfest Wein für sozialen Einrichtungen, die wir im Auftrag des Landrates Herrn Alberts aus dem Partnerkreis weitergeben.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
