Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
15.12.2009 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Innenpolitiker Gentzel besorgt wegen Rechtsruck in Thüringer Musikszene
SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel ist besorgt, dass sich Thüringen laut einer Studie der Landeszentrale für politische Bildung zu einem „Festivalland des Rechtsextremismus“ entwickelt. „Allerdings ist das leider keine Überraschung für uns“, sagt Gentzel.
14.12.2009 in Allgemein von Heiko Gentzel
Rasche Änderung des Kommunalwahlgesetzes ist machbar - Gesetzentwurf der Linken ist handwerklich schlecht gemacht
Von einem transparenten und zügigen Verfahren unter Einbeziehung der Thüringer Kommunen spricht SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel im Zusammenhang mit der Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes durch die Landesregierung. „Der Zeitplan ist eng, aber machbar. Es ist vereinbart, dass der Regierungsentwurf im Januar in den Landtag eingebracht wird“, sagt Gentzel.
11.12.2009 in Allgemein von SPD Jena
SPD Lobeda steht zur Mehrzweckhalle
Der Ortsverein der SPD in Lobeda stimmte vergangenen Donnerstag, den 03. Dezember 2009, dem Bau der Sport- und Mehrzweckhalle in der Alfred-Diener-Straße /Lobeda-West zu.
11.12.2009 in Bildung & Kultur von Sabine Doht
Besuch des Staatssekretärs Prof. Dr. Merten im Erbstromtal
Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Sabine Doht besuchte der Staatssekretär des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Prof. Dr. Roland Merten, das Erbstromtal. Er wollte sich vor Ort über die Schullandschaft, insbesondere über die Situation der von Schließung bedrohten Schulen, informieren.
11.12.2009 in Freiheit & Sicherheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
MOBIT - Mitgliederversammlung: Kein Aufweichen des Koalitionsvertrages
„Der Koalitionsvertrag ist eindeutig in seiner Forderung nach einem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus. Sachlich unbegründete Forderungen aus der CDU nach einer Veränderung in diesem Bereich weise ich zurück. Die entscheidende Auseinandersetzung in Thüringen findet mit dem Rechtsextremismus statt, also zwischen Antidemokraten und Demokaten und hier braucht die Zivilgesellschaft vor Ort die Unterstützung der Landesregierung“, so Steffen-Claudio Lemme, 1. Vorsitzender der MOBIT e.V. (Mobile Beratung in Thüringen für Demokratie - Gegen Rechtsextremismus) und sozialdemokratischer Abgeordneter des Bundestages für Thüringen.
10.12.2009 in Arbeit & Wirtschaft von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Steffen-Claudio Lemme für Mindestlohn in der Abfallwirtschaft
Das Mitglied des Deutschen Bundestages Steffen Lemme (SPD) unterstützt ausdrücklich die von Gewerkschaftern für den 10. Dezember geplanten bundesweiten Aktionen für den Mindestlohn in der Abfallwirtschaft. „Es ist einfach nicht hinnehmbar, dass aus politischen Gründen Hungerlöhne zementiert werden. Es braucht Mindestlöhne, um den Abwärtstrend der Lohnspirale in der Abfallwirtschaft endlich aufzuhalten“, so Lemme.
10.12.2009 in Umwelt & Energie von SPD Wartburgkreis
Antwort auf Offenen Brief der SPD Ortsvereine an der B 62 von Thüringens Verkehrsminister Carius
10.12.2009 in Gesundheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Experten befürchten Defizit in der GKV – die Zeche zahlen 70 Millionen gesetzlich Versicherte
Mit Betroffenheit reagierte der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme (SPD) auf die jüngste Mitteilung des Schätzerkreises beim Bundesversicherungsamt, dem Gremium, welches seit vergangenem Jahr die Beitragssätze zur gesetzlichen Krankenversicherung (gegenwärtig 14,9%) festlegt. Die Experten befürchten aufgrund anhaltender konjunktureller Schwäche Einnahmeausfälle des Gesundheitsfonds in Höhe von 440 Millionen Euro für das Jahr 2009.
09.12.2009 in Kreistag von SPD Wartburgkreis
Gemischte Gefühle wegen Grundschule
TA vom 09. Dezember 2009
WUTHA-FARNRODA (smb). "Wenn man dafür ist, die Thaler Grundschule zu halten, muss man auch dafür sein, Farnroda zu erhalten", kommentierte Torsten Gieß (SPD), Bürgermeister von Wutha-Farnroda, am Dienstag die Empfehlungen des Schulausschusses (TA berichtete) zu den geplanten Schulnetz-Veränderungen im Erbstromtal. Der Ausschuss hatte nicht nur für den Erhalt der Rotberg-Regelschule, sondern auch überraschend für den Erhalt der Thaler Grundschule votiert.
09.12.2009 in Bildung & Kultur von Juso-HSG Jena
StuRa votiert gegen Aufwandsentschädigung
Auf der gestrigen Sitzung des Studierendenrates wurde im Rahmen einer erneut aufgekommenen Debatte zu dem Thema Aufwandsentschädigung (AE) für ReferentInnen und Vorstandsmitglieder des StuRa klar gegen die AE votiert.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
