11.04.2011 in Antifa von Wolfgang Lemb

Geraer Platz friedlich zurückerobert

 

Nach einer halben Stunde hatten sich am Samstagnachmittag die Demokraten den Geraer Puschkinplatz zurückerobert, auf dem NPD-Anhänger zu einer "Mahnwache" aufmarschiert waren.

11.04.2011 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb

Lemb fordert Kammern zum Dialog mit dem Wirtschaftsministerium auf

 

Angesichts der harschen Kritik der Kammern an den Plänen von Wirtschaftsminister Machnig, die Leiharbeit in Thüringen zu begrenzen, fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Lemb, die Kammern zu mehr Dialog mit dem Wirtschaftsministerium auf:

11.04.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Eichsfeld

Kommunen mit der Kita-Finanzierung nicht im Regen stehen lassen

 

Einen gleichnamigen Antrag beschloss der Landesausschuss der Jusos Thüringen am Wochenende in Gotha. Der Landesausschuss ist das höchste Beschlussgremium der Jusos außerhalb der Landeskonferenzen. Inhalt ist eine Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA). Die Landesmittel zur Kitafinanzierung sollen direkt an die Kommunen mit Kindertagesstätte fließen um die Ausfinanzierung des Kitagesetzes zu gewährleisten.

10.04.2011 in Bildung & Kultur von Juso-HSG Jena

Studiengebühren sind immer unsozial!

 

Juso-Hochschulgruppen beharren auf Abschaffung und vollständiger Kompensation zum kommenden Wintersemester.

Zu den heute beginnenden Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg erklärt Jakob Lohmann, Mitglied im Bundesvorsand der Juso-Hochschulgruppen:

08.04.2011 in Allgemein von SPD Wartburgkreis

Doppelter Grund zur Freude Wochenrückblick KW 14

 

Förderzusage zur Generalsanierung des Burgseestadions trägt auch zur Sicherung von Arbeitsplätze bei

Bad Salzungen. (RC) Die durch Thüringens Sozialministerin Heike Taubert überbrachte Fördemittelzusage in Höhe von 880 000 Euro wird nicht nur die sehnlichst erwartete Generalsanierung des Bad Salzunger Burgseestadions ermöglichen.

Nach Aussagen des verantwortlichen Architekten Prof. Dr.- Ing Joachim Casparius sollen vor allem einheimische Firmen bei der Auftragsvergabe bedacht werden. Somit trägt die Generalsanierung des Burgseestadions zum Erhalt und Förderung von Arbeitsplätzen in unserer Region bei. Ein doppelter Grund zur Freude bei den Sozialdemokraten des Wartburgkreises und der Kur- und Kreisstadt Bad Salzungen.

Bei der Begrüßung „ihrer“ Ministerin brachten Jürgen Holland- Nell, stellvertretender Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion und Gunter Kunze, neugewählter Ortsvereinsvorsitzender Bad Salzungens, Ihre Freude über die Unterstützung durch Heike Taubert zum Ausdruck.

08.04.2011 in Soziales von SPD Thüringen

Taubert bekämpft Kinderarmut

 

Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Thüringer Sozialministerin mahnt zum gemeinsamen Kampf gegen Kinderarmut.

06.04.2011 in Allgemein von SPD Kreisverband Sömmerda

FDP Kritik an Steuererhöhung - Klientel zeigt sich betroffen

 

Zur Äußerung des FDP Abgeordneten Heinz Untermann, der SPD
Landtagsabgeordnete Frank Weber habe einer Erhöhung der Grunderwerbssteuer um 1,5 % zugestimmt und belaste damit private Häuslebauer, nimmt MdL Weber wie folgt Stellung: "Außerhalb der verbleibenden FDP-Klientel kaufen Bürger einmal im Leben ein Haus und werden nicht, wie der Abgeordnete Untermann den Anschein erwecken will, dauerhaft belastet.

06.04.2011 in Arbeit von AfA Thüringen

AfA Thüringen kritisiert die Reaktionen der Thüringer Industrie- und Handelskammern

 

"Natürlich kann auch Leiharbeit ein Instrument sein, um kurzfristigen Auftragsspitzen zu begegnen. Oft wird sie aber missbraucht und hält Menschen langfristig in prekärer Beschäftigung," sagt AfA-Landesvorsitzender Frank Weber. Er verweist darauf, dass Thüringen im Bereich der prekären Beschäftigung immer noch einen traurigen Spitzenplatz belege.

05.04.2011 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Altenburger Land

Misst Wirtschaftsminister Machnig mit zweierlei Maß?

 

Irritiert haben die Mitglieder der SPD in Altenburg auf die jüngsten Äußerungen des Thüringer Wirtschaftsministers Matthias Machnig (SPD) zu der von Verkehrsminister Christian Carius (CDU) angekündigten Streichung der Linienzuschüsse am Flugplatz Erfurt für die Flugverbindung nach München reagiert.

04.04.2011 in Umwelt & Energie von Wolfgang Lemb

Wolfgang Lemb im Gespräch zu Erneuerbaren Energien und Atomkraft

 

Referenten vom BUND und aus dem Wirtschaftsministerium

Eine „historische Situation“ konnten die Gäste des Landtagsabgeordneten Wolfgang Lemb (SPD) gestern Abend in der Reihe „Lemb im Gespräch“ nach den Worten von Dr. Martin Gude, dem Abteilungsleiter Energiepolitik, Technologie- und Forschungsförderung im Thüringer Wirtschaftsministerium, erleben. Erstmals seien die Positionen der Thüringer Umweltverbände und des Wirtschaftsministeriums im Freistaat bei einem Thema so dicht beieinander. Gemeint mit dieser Aussage waren die Notwendigkeit des Ausbaus der Erneuerbaren Energien und die zeitgleiche Abkehr von der Kernenergie und Kohlekraftwerken.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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