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15.04.2011 in Allgemein von Regine Kanis
Pressemitteilung
Presseerklärung
Erfurt, 15. April 2011
Migrationspolitische Sprecherin Kanis zu Bundesratsbeschluss:
Thüringen soll neu geschaffenen Spielraum in Sachen Residenzpflicht ausnutzen
Von einer wichtigen Verbesserung für alle Asylbewerber spricht die SPD-Migrationspolitikerin Regine Kanis nach dem heutigen Bundesratsbeschluss zur Lockerung der Residenzpflicht. Die entsprechende Änderung des Asylverfahrensgesetzes ermögliche es den Bundesländern künftig, den Aufenthaltsbereich für Asylbewerber auf das ganze Land auszuweiten. „Das ist eine Position, die die SPD-Landtagsfraktion im Sinne der Menschen bereits seit langem vertritt“, sagt Kanis. Sie erinnert zudem an den Koalitionsvertrag, wonach die Residenzpflicht in Thüringen „in ihrem räumlichen Bezug zu erweitern“ ist. „Wir sollten jetzt gemeinsam eine großzügigere Lösung für Thüringen anstreben“, so Kanis an die Adresse des Koalitionspartners CDU.
15.04.2011 in Arbeit von AfA Thüringen
AfA begrüßt das Thüringer Vergabegesetz - langjährige Diskussion um faire Vergabebedingungen ist beendet
Der Landesvorsitzende des SPD Arbeitnehmerflügels (AfA) begrüßt die Entscheidung des Thüringer Landtages vom heutigen Tag ein Vergabegesetz zu verabschieden. "Damit wird die seit vielen Jahren durch die SPD geforderte Fairness bei öffentlichen Vergaben endlich hergestellt. Zukünftig kann es kein Vorteil bei öffentlichen Ausschreibungen mehr sein, wenn sich Unternehmen nicht an Tarifverträge halten. Dies ist ein wichtiges Signal gegen Lohndumping und für seriöse Unternehmen im Freistaat", so Weber.
15.04.2011 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Ilm-Kreis
"Neuer Maßstab in Sachen guter Arbeit"
Verabschiedung des Vergabegesetzes durch den Thüringer Landtag
15.04.2011 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
"Thüringen soll neu geschaffenen Spielraum in Sachen Residenzpflicht ausnutzen"
Stellungnahme der Migrationspolitischen Sprecherin Regine Kanis zum Bundesratsbeschluss
14.04.2011 in Allgemein von Dorothea Marx
Beschluss des Thüringer Landtags für mehr Beteiligung an Europapolitik hat Vorbildcharakter für andere Bundesländer
Die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, hat den heutigen einstimmigen Beschluss des Thüringer Landtags zum Abschluss einer Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtags in EU-Angelegenheiten als „Sternstunde des Parlaments“ bezeichnet. Die Landesregierung verpflichte sich damit, bei ihrem Abstimmungsverhalten zu Gesetzgebungsinitiativen der Europäischen Union im Deutschen Bundesrat oder im Ausschuss der Regionen auf europäischer Ebene nicht gegen einen vorhandenen Beschlusses des Thüringer Landtags zu entscheiden. Marx spricht von einer weitsichtigen Entscheidung: „Die Thüringer Vereinbarung wird deshalb Vorbildcharakter für andere Bundesländer in Deutschland haben“, so die Abgeordnete.
14.04.2011 in Landtag von Regine Kanis
Intensive Arbeit in den Arbeitskreisen, Ausschüssen und Plenartagungen
In den letzten 2 Wochen gab es eine Vielzahl von Veranstaltungen in vielen Bereichen.
Das betrifft meine Sprecherfunktion für ausländische Mitbürger und Flüchtlinge, aber auch die Bidlungspolitik und die Neugestaltung der Schulordnung in Thüringen. Außerdem fanden zwei Sitzungen des Petitionsauschusses statt und die Plenarsitzungen in dieser Woche erfordern viel Zeit.
14.04.2011 in Allgemein von Regine Kanis
800 Jahrfeier in Zoppoten feierlich eröffnet
Am 09.April war es endlich so weit. Die 800 Jahrfeier ist offiziell eröffnet.
Im vollbesetzten Saal des Vereinshauses "Zoppottal" fand der offizielle Startschuss statt.
Zur Eröffnung der Jahrfeier, sprach ich als Schirmherrin, Bürgermeister Herr Ortwig und der Landrat Herr Roßner ein Grußwort.
Marianne Graf wurde anlässlich der Eröffnung für ihren unermüdlichen Einsatz bei der Vorbereitung gedankt, anschließend nahmen viele Bürger Anteil am geschichtlichen Abriss der letzten 800 Jahre der Gemeinde Zoppoten. Den 2 stündigen Vortrag von Frau Graf, der sehr kurzweilig mit vielen interessanten Begebenheiten, Presseartikeln und vielen Bildern untersetzt war, kam sehr gut an. Der nächste Höhepunkt wird die Ausstellungseröffnung zur Geschichte des Ortes am 20. Mai ebenfalls im Vereinshaus sein. Höhepunkte der Jahrfeier werden am 21.05. und 22.05 die Festtage, sein. In zahlreichen Höfen werden verschiedene Aktionen und Angebote über und aus dem Leben der Bewohner des Ortes gezeigt. Es ist dem Vorbereitungsgremium gelungen, viele Bürger des Ortes einzubeziehen. Schon heute lade ich alle Interessenten ein, an diesem Wochenende nach Zoppoten zu kommen.
13.04.2011 in Ankündigungen von Die Nord SPD
"Ist dieser OB auch dein OB?"
Finde es heraus! Am Freitag, 15.04.2011 diskutiert die Nord SPD mit dem Jenaer Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter. Nutze die Gelegenheit und stelle deine Fragen an den OB.
13.04.2011 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Altenburger Land
MdL Frank Weber zur Kritik des FDP-Kreisvorsitzenden Steffen Plaul
Zur Äußerung des FDP- Kreisvorsitzenden Steffen Plaul, der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Weber habe einer Erhöhung der Grunderwerbssteuer um 1,5% zugestimmt und belaste damit private Häuslebauer, nimmt MdL Weber wie folgt Stellung:
12.04.2011 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Vergabegesetz passiert Ausschüsse – SPD-Wirtschaftspolitiker Lemb begrüßt Entscheidungen
Das Thüringer Vergabegesetz wurde heute im Justizausschuss abschließend beraten und hat damit die letzte Hürde vor der Abstimmung im Thüringer Landtag genommen. SPD-Wirtschaftspolitiker Lemb begrüßte diese Entscheidung ausdrücklich: „Der Verabschiedung des Vergabegesetzes im Landtag steht nun nichts mehr im Weg.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
