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Verabschiedung des Vergabegesetzes durch den Thüringer Landtag
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"Neuer Maßstab in Sachen guter Arbeit"
Veröffentlicht am 15.04.2011 in Arbeit & Wirtschaftspd-thl.de
Die heute erfolgte Verabschiedung eines Vergabegesetzes für den Freistaat bezeichnet SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Höhn als „wirtschaftspolitischen Meilenstein für Thüringen“. Höhn lobt die Weitsicht und das Verantwortungsbewusstsein der Abgeordneten des Thüringer Landtags. Mit ihrem Ja zum Vergabegesetz hätten sie einen wichtigen Beitrag zum Schutz vor Lohndumping geleistet - sowohl aus Sicht der Arbeitnehmer und als auch Sicht der Unternehmer, so Höhn, der auf das In-Kraft-Treten der Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 01. Mai dieses Jahres verweist.
Lob kommt auch von Wolfgang Lemb, dem wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Künftig werden in Thüringen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge sowohl Regelungen zur Tariftreue, als auch soziale und ökologische Kriterien berücksichtigt.“ Zudem würden solche Unternehmen bevorzugt, die sowohl bei der beruflichen Erstausbildung als auch bei der Chancengleichheit vorbildlich seien.
Höhn abschließend: „Mit diesem Gesetz sorgen wir für mehr Ordnung und Sicherheit auf dem Arbeitsmarkt. Damit gilt in Thüringen ein neuer Maßstab in Sachen guter Arbeit.“
(Franzisca Friedrich, Pressesprecherin der SPD Landtagsfraktion)
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