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23.05.2011 in Soziales von SPD Altenburger Land
Jusos in der SPD fordern konsequentes Abschaffen der Residenzpflicht
Letzten Samstag trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Thüringer Juso-Kreisverbände Gotha, Gera, Greiz, Altenburger Land, Unstrut-Hainich-Kreis, Schmalkalden, Meiningen, Suhl, Eichsfeld und Sömmerda im Luisenthaler Arbeitskreis.
22.05.2011 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Viaduktradweg als große Chance für den regionalen Tourismus
Auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD im Altenburger Land informierte kürzlich der Nobitzer Bürgermeister Hendrik Läbe (SPD) Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft und einige interessierte Bürger über die Entstehung der Projektidee und den aktuellen Stand am "Viaduktradweg" auf der 110-jährigen ehemaligen Bahnlinie Kotteritz/Nobitz bis Langenleuba-Oberhain.
20.05.2011 in Allgemein von Dorothea Marx
Datenschutzbeauftragter muss unabhängig bleiben
Ein klares Nein zur vorgesehenen Abwahlmöglichkeit des Datenschutzbeauftragten mit einfacher Mehrheit durch das Landesparlament sagt die Datenschutzexpertin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx. Damit unterstützt sie den Landesbeauftragten für Datenschutz, Harald Stauch, in seiner Kritik an einem internen Papier des Innenministeriums. Bereits in der Landtagsdebatte am gestrigen Donnerstag hatte Marx betont, dass ihre Fraktion einen derart krassen Angriff auf die Unabhängigkeit des Datenschutzbeauftragten nicht mit tragen werde. Marx: „Ein solches Vorgehen wäre europaweit einmalig und würde die durch die Verfassung garantierte Unabhängigkeit des Datenschutzbeauftragten konterkarieren.“
20.05.2011 in Landtag von Regine Kanis
Pressemitteiung
Presseerklärung Erfurt, 20. Mai 2011
Kanis zu Residenzpflicht: Kabinettsbeschluss bringt deutliche Verbesserungen für Asylsuchende / Bundesratsbeschluss ermöglicht Öffnung über Ländergrenzen
Mit Blick auf Top 23 im Plenum zum Thema Ausweitung der Residenzpflicht erklärt Regine Kanis, die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Mit der vor kurzem im Thüringer Kabinett getroffenen Übereinkunft haben Asylsuchende künftig definitiv einen größeren Bewegungsradius in Thüringen als bislang. Das begrüße ich ausdrücklich, auch wenn mir die jetzt gefundene Regelung für Asylsuchende in Thüringen nicht weit genug geht.“
Kanis erinnert an einen kürzlich gefassten Bundesratsbeschluss zur Lockerung der Residenzpflicht. Die entsprechende Änderung des Asylverfahrensgesetzes ermögliche es den Bundesländern, den Aufenthaltsbereich für Asylbewerber auf das ganze Land auszuweiten. Diese Erweiterung könne auch auf benachbarte Bundesländer ausgedehnt werden - vorausgesetzt, diese einigten sich einvernehmlich.
20.05.2011 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Bundesverdienstkreuz für Dorothea Nennstiel – Ehrung für eine vielseitig engagierte Sozialdemokratin
Unterbreizbach (RC). „In Anerkennung der um Volk und Staat erworbenen besonderen Verdienste verleihe ich Frau Dorothea Nennstiel aus Unterbreizbach das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland.“
So steht es auf der von Bundespräsident Christian Wulff bereits am 20. September 2010 unterzeichneten Verleihungsurkunde.
Nun drei Tage nach ihrem 80. Geburtstag konnte Dorothea Nennstiel diese Urkunde aus den Händen von Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD) entgegennehmen.
„Ich habe mich immer wegen der Sache und vor allem für meine Mitmenschen engagiert. Dank und Anerkennung habe ich nicht dabei gesucht, aber es ist sehr schön, dass nicht alles in Vergessenheit geraten ist“ so die Geehrte in ihrer bescheidenen Art.
20.05.2011 in Arbeit von SPD Thüringen
Gesetzlicher Mindestlohn gut für Beschäftigte und öffentliche Kassen
Eine kürzlich veröffentlichte Studie beziffert erstmals die Auswirkungen eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns auf die Sozialversicherungen sowie die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen.
20.05.2011 in Internationales von Regine Kanis
Diskussionsveranstaltung über Stand und Zukunft der Abschiebehaft in Thüringen
Durch die OFFENE ARBEIT DES EVANGELISCHEN KIRCHENKREISES ERFURT wurde für den Zeitraum vom 3.5.-29.5. in der Michaeliskirche eine Ausstellung zum Leben in der Abschiebehaft organisiert.
Begleitend zur Ausstellung fand gestern abend ein Themenabend zur Reform oder Abschaffung der Abschiebehaft statt.
Die Teilnehmer waren sich einig, dass diese Form der Durchsetzung eines Verwaltungsaktes ohne jeglichen Straftatbestand nicht und schon gar nicht unter diesen Bedingungen angemessen ist.
Teilnehmer stellten fest, dass noch zu oft richterliche Beschlüsse fehlerhaft und ohne hinreichende Begründungen zu menschlichen Tragödien und psychischen Erkrankungen führen, die vermeidbar wären.
Für die Bevölkerung gibt es zu diesem Thema zu wenige Informationen und folglich besteht ein geringes Interesse an dem Schicksal dieser Menschen.
19.05.2011 in Landtag von Regine Kanis
Lebensbedingungen für Asylsuchende in Thüringen
Seit mehreren Monaten informiere ich mich im Rahmen meiner Sprecherfunktion über die Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber in den Landkreisen und kreisfreien Städten.
Dabei schaute ich mir nicht nur die Unterbringung an, sondern führte Gespräche mit den Verantwortlichen in den Verwaltungen, den Betreuern vor Ort und wenn möglich mit Asylsuchenden selbst.
19.05.2011 in Arbeit von SPD Thüringen
SPD: Rente mit 69 absurd
SPD-Landeschef Christoph Matschie und Wirtschaftsminister Matthias Machnig kritisieren den Vorstoß der Wirtschaftsweisen in einem Gutachten für die Bundesregierung.
19.05.2011 in Landtag von Sabine Doht
SPD-Fraktion im Thüringer Landtag zahlt keine Fraktionszulagen
Sabine Doht, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, stellte am Rande der heutigen Landtagsdebatte über die Zuwendungen an die Fraktionen wiederholt klar, dass die SPD-Fraktion keinerlei Fraktionszulagen an ihre Mitglieder zahlt. „Die Sozialdemokratische Fraktion setzt damit das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2000 eins zu eins um“, so Doht.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
