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01.08.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Altenburger Land
Gera im Zeichen der NPD-Veranstaltung „Rock für Deutschland“ - Gleich zwei Übergriffe auf Gäste des Juso-Sommerfestes
Gleich zwei Teilnehmer des Sommerfestes der Juso-Kreisverbände Altenburger Land, Greiz und Gera wurden am Samstag auf ihren Heimwegen in der Otto-Dix Stadt von Neonazis angegriffen. Der erste Vorfall ereignete sich kurz nach Mitternacht am Südbahnhof. Dort wurde ein 23jähriger Gast, welcher die Juso-Feier vorzeitig verließ, von zwei Rechtsextremen festgehalten und bedroht. Erst nach mehreren Minuten konnte er sich befreien und so Schlimmeres verhindern.
31.07.2011 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
Ein Jahr Kita-Gesetz in Thüringen
„Das neue Kita-Gesetz hat Thüringen eine bessere frühkindliche Bildung und mehr Familienfreundlichkeit gebracht“ so SPD-Landeschef und Thüringens Kultusminister Christoph Matschie ein Jahr nach Inkrafttreten des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes.
28.07.2011 in Arbeit von SPD Thüringen
Qualifizierung statt "Jobgipfel"
„Langsam setzt sich auch in der Thüringer CDU die Erkenntnis durch, dass mehr Ältere wieder in Beschäftigung gebracht werden müssen, damit der Thüringer Wirtschaft kein akuter Fachkräftemangel droht“, reagiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider auf den Vorstoß von Generalsekretär Mario Voigt für einen „Jobgipfel“, um ältere Arbeitssuchende besser in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren.
28.07.2011 in Allgemein von Heiko Gentzel
Heiko Gentzel lobt Südthüringer Landräte und Bürgermeister für mutigen Vorstoß
Bezahlbare Verwaltung braucht leistungsfähige kommunale Strukturen
„Freiwilligkeit zieht Wildwuchs nach sich, diese Einschätzung teile ich ausdrücklich“ – mit diesen Worten reagiert SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel auf Äußerungen der regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen und deren Forderung nach einer steuernden Hand der Landesregierung in Sachen künftige Kommunalstrukturen.
28.07.2011 in Allgemein von SPD Jena
SPD Jena gegen Verlagerung des Arbeitsgerichtes Jena
Gemeinsame Erklärung von SPD Jena, IG Metall und ver.di zur geplanten Schließung des Jenaer Arbeitsgerichtes
Die oben genannten Bündnispartner lehnen die geplante Schließung des Jenaer Arbeitsgerichtes zum 01. Januar 2014 ab, in deren Zuge der Justizstandort Jena weiter an Bedeutung verlieren würde.
27.07.2011 in Umwelt & Energie von SPD Gera
Zwischen Furcht ums Leben und Sorge um Bäume
Diskussion um Hochwasserschutz an der Weißen Elster in Gera noch ohne einhelliges Ergebnis.
Gera. „Der Schutz von Heinrichsgrün hat hohe Priorität. Das oberste Schutzgut ist der Mensch, nicht der Baum“, sagte der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Tilo Wetzel am Montag im Hofgut in Untermhaus.
Dort hatten sich am Abend auf Einladung des SPD Ortsvereins Gera West und des Grünen Hauses etwa 50 Geraer versammelt, um über die ausliegenden Pläne des Landes zum Hochwasserschutz an der Weißen Elster zwischen der Heinrichsbrücke und der Untermhäuser Brücke zu diskutieren.
26.07.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Altenburger Land
Menschen über die Schuldenbremse aufklären - Jusos fordern gezielte und strukturelle Einsparungen
Die Jusos im Altenburger Land zeigen sich verwundert über die angestrebte Schuldenbremse des Jugendverbandes der Christdemokraten, der Jungen Union, in der Thüringer Verfassung. Jüngst sammelte auch der JU-Kreisverband Altenburger Land dafür Unterschriften und begründete dies mit drastisch sinkenden Einnahmen bis 2020.
„Es ist in der Tat so, dass der Freistaat in den nächsten Jahren mit rückläufigen Einnahmen zu kämpfen hat. Doch ist ein Schuldenverbot der falsche Ansatz, um diesem Problem Herr zu werden. Die Schuldenbremse sagt nur, dass gespart werden muss. Die Frage nach dem Wie beantwortet sie nicht“, kritisiert die Vorsitzende des Juso-Kreisverbandes, Sylvia Schiller, den Populismus des CDU-Nachwuchses.
25.07.2011 in Allgemein von SPD Altenburger Land
WIR TRAUERN MIT DEN ANGEHÖRIGEN - GEMEINSAME SOLIDARITÄTSERKLÄRUNG DER JUSOS UND FALKEN
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde,
wir alle sind geschockt von den Ereignissen in Norwegen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen.
25.07.2011 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
Pressemitteilung
BEITRAG von TORSTEN HAß zur Debatte zu den Geldern in den Ortsteilen in der TA vom 21.07.2011
Liebe Kommentarleser und -schreiberschaft,
dieses verstecken hinter Pseudonymen bzw. Aussagen tätigen ohne genannt werden zu wollen im eigentlichen Beitrag finde ich total daneben. Ich finde es erst einmal wichtig mit einigen Vorurteilen bzw. Unterstellungen aufzuräumen:
1. Wenn SEBASTIAN auch überlegen und nachsehen würde, dann würde seine Aussage von fehlender Legitimation sofort nicht fallen. Auf www.erfurt.de[https://freemailng9904.web.de/online/msg/www.erfurt.de] kann man unter Wahlen alle Ergebnisse ansehen. Am Moskauer Platz z.B. 2.374 Wählerinnen und Wähler, davon 1.715 auf den Ortsteilbürgermeister und 659 auf weitere Kandidaten. Dann diskutiere ich gern über Legitimation weiter.
2. Herr Alterfurter! Der angeführte Herr Ortsteilbürgermeister ist eine Frau, heißt Edith Gottwald und hat für ihren Ortsteil mit viel Engagement in den vergangenen beiden Jahren mehr erreicht als alle ihre peinlichen Kommentare zusammengenommen.
3. Alles Geld was die Ortsteile ausgeben steht NICHT zusätzlich zur Verfügung. Die Stadtverwaltung (der nach ThKO auch der Stadtrat und damit Michael Panse angehört) ist verpflichtet im Stadtgebiet Schäden an Fußwegen, Schuleinfahrten, Straßenübergängen etc. zu beheben. Insoweit wird den Ortsteilen KEIN zusätzliches Geld bereit gestellt. Das was auf dem Anger, dem Domplatz, im Borntal, um das Stadion passiert sind die selben Mittel, die in den Ortsteilen teilweise dem Ortsteilrat zur Entscheidungs- und Prioritätensetzung übergeben werden. Die Ortsteilvertretungen sind einfach nur näher am geschehen, können Dringlichkeiten einschätzen und durch die zur Verfügung gestellten §4 Mittel Dinge anschieben.
4.Ähnlich verhält es sich mit den §16 Mitteln für die Arbeit in den Ortsteilen. Für den Moskauer Platz betrifft dies die Unterstützung von drei Kindergärten, vier Schulen, drei Seniorentreffs, dem Träger des Stadtteilzentrums und einer Vielzahl weiterer Kultur-, Sport- und Fördervereinen. Der Großteil der Mittel welche die Stadt vom Rathaus aus an diese Institutionen verteilen müsste werden nun den tatsächlichen Bedarfen vor Ort entsprechend über den Ortsteilrat verteilt und stehen nicht zusätzlich zur Verfügung. Warum das bei Frau Pietsch gut sein soll, aber am Moskauer Platz (nach Meinung einiger KommentatorInnen) zu verdammen ist verstehe ich nicht.
5. Den Mehrwert durch die neuen Ortsteilvertretungen (Moderation von Prozessen vor Ort, Mittelvergabe im direkten Austausch mit den Betroffenen, Prioritätensetzung aus eigenem Erleben von dort wohnenden Vertretern der Bürgerschaft, wöchentliche Sprechstunden und Hilfen vor Ort für Bürgerinnen und Bürger und ihre individualisierten Problemlagen, tägliches Abholen von Einwohnern des Ortsteils in ihren Problemlagen und Aufnehmen dieser Anregungen in das tagtägliche handeln vor Ort, Vertretung des Ortsteils in den verschiedensten städtischen Gremien, dem Stadtrat, den Ausschüssen und Arbeitskreisen um dem Ortsteil in das Bewusstsein der Stadt zu rücken, und und und) ist gar nicht mit Geld zu bewerten und übersteigt diese kleinliche Diskussion um mehrere Potenzen.
6. und zum Schluß auch noch eine Bemerkung zu "tango". Menschen wie sie sind es die "abstempeln und diffamieren". Kommen Sie doch einfach mal in einen Ortsteilrat (15.08.2011) oder die Stadtteilkonferenz (15.09.2011) des Moskauer Platzes oder suchen sich die Termine der anderen Ortsteile heraus und schauen sie sich an was in den letzten beiden Jahren im Erfurter Norden passiert ist, dann würden Sie diesen Unsinn zum Quadrat nicht schreiben!
Ich hoffe das der Micha seinen Kommentar von gestern Abend ernst meint und nicht spalten will! Ich bin dann sehr auf das handeln in den nächsten Wochen gespannt und gehe davon aus das die TA und Herr Krüger das weiter im Blick behalten werden!
Danke
24.07.2011 in Allgemein von SPD Thüringen
Christoph Matschie ruft nach Attentat zur Auseinandersetzung mit Extremismus und Gewalt auf
Im Namen der SPD Thüringen spricht Landesvorsitzender Christoph Matschie allen Opfern des Attentats von Norwegen, ihren Familien und Angehörigen sowie den norwegischen Sozialdemokraten das tiefe Mitgefühl aus: „Wir sind tief bestürzt über das große Leid, das den Menschen durch diese grauenvolle Tat zugefügt wurde. Wir trauern mit den Norwegern und den europäischen Sozialdemokraten um die getöteten Freunde.“
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
