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10.08.2011 in Allgemein von Sabine Doht
Thüringer Pendler von PKW-Maut besonders betroffen / Vorschläge von Minister Carius abwegig
Die stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Sabine Doht, fordert ein Ende des Sommertheaters um die Einführung einer PKW-Maut.
„Die Thüringer SPD spricht sich klar gegen die Einführung einer PKW-Maut auf deutschen Autobahnen aus. Die von CDU und CSU geführte Debatte um die PKW-Mauteinführung ist der Versuch die durch die schwarz-gelbe Bundesregierung erst verursachten Finanzierungsprobleme im Straßenbau auf dem Rücken der vielen Berufspendler in unserem Land zu beseitigen“, so Doht.
10.08.2011 in Freiheit & Sicherheit von Peter Metz, MdL - SPD
Metz fordert Aufklärung der Hausdurchsuchungen in Jena
Zweifelhafte sächsische Justiz darf sich nicht auf Thüringen ausweiten
09.08.2011 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Politiker Gentzel tritt für erneutes NPD-Verbotsverfahren ein
„Die Nazi-Kundgebung am Wochenende in Gera hat wieder einmal deutlich gemacht, wie wichtig es ist, der rechtsextremen NPD den Boden zu entziehen. Daher ist es an der Zeit, entschlossen und partei- und länderübergreifend ein erneutes NPD-Verbotsverfahren auf den Weg zu bringen“, sagt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel. „Es kann nicht sein, dass die NPD ihre Vorrechte als Partei ausnutzt, um ein menschenverachtendes Hass-Musikfestival als parteipolitische Veranstaltung zu verkaufen, die dann auch noch auf Kosten des Steuerzahlers von der Polizei geschützt wird“, so Gentzel weiter. Ein NPD-Verbot sei daher ein wichtiger Schritt, um Derartiges in Zukunft zu verhindern.
09.08.2011 in Ankündigungen von SPD Ilm-Kreis
Nominierung des/der Landratskandidaten/in
Am Samstag, den 19.11.2011 nominiert die SPD Ilm-Kreis den Landratskandidaten/ die Landratskandidatin für die Wahl 2012.
Beginn: 10:00 Uhr, Ort: Stadtilm, Ratssaal im Rathaus
Beschluss des Kreisvorstandes vom 08.08.2011
08.08.2011 in Antifa von Juso-Portal Thüringen
Jusos kritisieren die Forderungen nach einem Verbot der Linkspartei
Die Thüringer Jusos kritisieren die Forderungen des CSU-Generalsekretärs Dobrindt nach einem Verbot der Linkspartei. Dieser Forderung hatte sich zuletzt die Junge Union Thüringen angeschlossen.
08.08.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Jena
SPD Jena dankt Teilnehmern an Protestaktion gegen Nazifestival in Gera!
Das erste Mal konnte ein erfolgreicher Protest gegen das Nazifestival „Rock für Deutschland“ in Gera organisiert werden. Circa 1000 engagierte Bürger stellten sich am Samstag den Rechtsextremen in den Weg und blockierten mehrere Zugangspunkte zum Veranstaltungsort des Rechtsrockkonzerts. Die SPD Jena möchte sich bei allen Teilnehmern der Protestkundgebungen bedanken.
04.08.2011 in Antifa von Juso-Portal Thüringen
Nazi-Übergriffe vor Rechtsrockkonzert in Gera
Im Vorfeld des Nazifestivals „Rock für Deutschland“ am 6.8. in Gera gab es Übergriffe von Rechtsextremen auf Mitglieder der SPD-Nachwuchsorganisation.
03.08.2011 in Allgemein von Heiko Gentzel
Heiko Gentzel lehnt Einführung einer PKW-Maut ab / Folgen wären für Thüringen gravierend
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Heiko Gentzel, hat der Einführung einer PKW-Maut, wie sie zurzeit von führenden CDU-Politikern gefordert wird, eine klare Absage erteilt. „Die SPD-Fraktion lehnt die Einführung einer PKW-Maut ab, sei es in Form einer jährlichen pauschalen Vignette oder einer streckenbezogenen Abgabe für PKW-Fahrten“, so Gentzel heute.
03.08.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Wolfgang Lemb
Wolfgang Lemb wirbt für Respekt: Kein Platz für Rassismus in Gera
Zu lesen ist auf dem Schild der Text: „Respekt: Kein Platz für Rassismus“. Der Geraer Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb (SPD) wirbt damit für die bundesweite Kampagne, für die Steffi Jones, Präsidentin der OK Fußball-WM 2011, die Schirmherrin ist.
Ziel der Kampagne sei es mit örtlichen Aktionen deutlich zu machen, dass an den jeweiligen Orten mit Schild kein Platz für Faschismus und kein Platz für Rassismus ist, sondern ein Ort, an dem man sich für Völkerverständigung einsetzt. Neben der Schirmherrin werben auch prominente Botschafter wie Dunja Hayali, Johannes B. Kerner, Dieter Hoeneß und Bülent Ceylan dafür.
03.08.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Matschie ruft zum Protest gegen Neonazi-Aufmarsch in Gera am 6. August auf
Der SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie ruft zu einem klaren Signal gegen Rechtsextremismus am kommenden Sonnabend in Gera auf. „Thüringen ist keine Spielwiese für Nazis. Es ist nicht akzeptabel, dass Rechtsextreme ihre menschenverachtende Ideologie unwidersprochen in die Welt setzen dürfen“, so Matschie.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
