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03.03.2012 in Allgemein von Christian Hühn
Erklärung zu den Äußerungen des Arbeitgeberpräsidenten Dieter Hundt zum Betreuungsgeld und dem diese Woche veröffentlichten Gutachten der Expertenkommission für Forschung und Entwicklung (EFI), durch die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig.
02.03.2012 in Steuern & Finanzen von SPD Gera
Die gesetzlich mögliche Ausschüttungsquote für den Sparkassen-Gewinn soll auch für die Sparkasse Gera-Greiz stärker ausgeschöpft werden.
Gera. Die von Geras Finanzbürgermeister Norbert Hein (CDU) gestartete Initiative, dass künftig die gesetzlich mögliche Ausschüttungsquote für den Sparkassengewinn auch für die Sparkasse Gera-Greiz ausgeschöpft wird, ist nach Auffassung von René Gäbler, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Gera-West, richtig und findet die Unterstützung der SPD. Damit reagiert er auch auf von Dr. Viola Hahn geäußerte Kritik am Schreiben von Hein an die Kreisräte des Landkreises.
02.03.2012 in Allgemein von Regine Kanis
Neben wenigen Terminen im Saale-Orla-Kreis und in Jena, lag in dieser Woche der Schwerpunkt der Arbeit in Eisenberg.
Am Dienstag informierte ich mich im Diakoniezentrum Bethesda in Eisenberg, welches eines der 13 Johanniterhäuser in der Trägerschaft des Regionalzentrums Ost der Johanniter Seniorenhäuser GmbH ist, über die dort geleistete Arbeit.
Im Anschluss führte ich an diesem Tag noch Gespräche in der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Neustadt/Orla und mit dem VG-Vorsitzenden Herrn Weidemann in Tröbnitz.
Am Mittwoch nahm ich an der Präsentation des Mikroprojektes "Geschichte der Stadt Eisenberg- so iss`es und so war`s" bei Stärken vor Ort durch den Eisenberger Kunstverein e.V. teil. Ich erfuhr viel Interessanntes und lernte die jugendlichen Akteure kennen.
Am Donnerstag informierte ich mich in der Polizeiinspektion in Eisenberg über die Arbeitsbedingungen vor Ort, nahm einen Gesprächstermin im "Psychosozialem Zentrum für Flüchtlinge Refugio Thüringen in Jena wahr und besuchte noch das Jugendzentrum Wasserturm in Eisenberg. Neben den dabei erhaltenen Informationen durch Herrn Poller nutzte ich auch die Gelegenheit, einen Text für die Hörzeitung des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Kreisverband Saale-Holzland zu lesen.
Letzter Termin in dieser Woche wird der Besuch der Fachklinik Klosterwald in Bad Klosterlausnitz sein, wo morgen ein Tag der offenen Tür aus Anlass des 20-jährigen Bestehens stattfindet.
02.03.2012 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
„Die CDU muss vor der Kommunalwahl Klarheit über die Finanzausstattung der Thüringer Kommunen schaffen.“ Das fordert der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, von der Thüringer CDU, deren Vorstand und Kreischefs heute über die Kommunalwahlen beraten.
02.03.2012 in Parteileben von SPD Thüringen
Mit viel Optimismus und Kampfeswillen zieht die Thüringer SPD in die anstehenden Wahlen zu Landräten, Oberbürgermeistern und Bürgermeistern am 22. April. Knapp 40 Kandidatinnen und Kandidaten zu den anstehenden Kommunalwahlen trafen sich gestern Abend in Erfurt.
02.03.2012 in Allgemein von SPD Eisenach
Zum Polit-Stammtisch des Monats März lädt der SPD-Ortsverein Eisenach-West für Montag, 05.03.2012 um 19.00 Uhr in die Gaststätte „Am Teich“, Ehrensteig 100, ein. Ohne starre Tagesordnung werden die Teilnehmer interessierende Fragen aus der Bundes-, Landes- und natürlich Stadtpolitik behandelt. Kreisvorstands- und Ratsmitglieder informieren über Aktuelles aus ihren Bereichen. Interessierte Bürger sind wie stets herzlich willkommen. Für sie besteht zugleich die Möglichkeit, Fragen, Hinweise und auch Kritiken direkt an sozialdemokratische Mandatsträger zu richten. Für das leibliche Wohl sorgt In bewährter Weise das Team der Gaststätte „Am Teich“ um Bärbel Schäfer.
Th. Levknecht
01.03.2012 in Soziales von Regine Kanis
Presseerklärung
Erfurt, 1. März 2012
„Die Studie ist eine hervorragende Arbeit, die die nötigen Handlungsempfehlungen gibt, um Thüringen auch in Hinblick auf die Zuwanderung erfolgreich weiterzuentwickeln.“ Regine Kanis, migrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, findet lobende Worte für die Migrations-Studie, die am heutigen Vormittag von Petra Heß, der Ausländerbeauftragten des Freistaates Thüringen, an Dr. Hartmut Schubert, den Staatssekretär im Thüringer Sozialministerium, übergeben wurde.
01.03.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Während die Kanzlerin eine Bürgerdialog-Show für 1,5 Millionen Euro veranstaltet ist SPD-Chef Sigmar Gabriel tatsächlich vor Ort bei den Menschen unterwegs. Gestern mit Oberbürgermeister Stefan Wolf in Weimar-West.
01.03.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
01.03.2012 in Allgemein von Christian Hühn
Die Arbeitslosigkeit ist vor allem jahreszeitlich bedingt im Februar weiter gestiegen. Die Risiken einer sich abschwächenden Konjunktur sind für den Arbeitsmarkt weiter hoch.
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