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08.03.2012 in Gleichstellung von SPD Altenburger Land
Am 8. März 2012 jährt sich der internationale Frauentag zum 101. Mal. Aus diesem Anlass erklärt Sylvia Schiller, stellvertretende Vorsitzende der Jusos Altenburger Land: „Viel zu lange hat sich die Politik darauf beschränkt, am 8. März Rosen zu verteilen. Uns reicht das nicht. Wir fordern echte Gleichstellung anstatt blumiger Lippenbekenntnisse!“
07.03.2012 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Gera
Die Ergebnisse einer neuen OECD-Studie belegen: Deutschland hinkt im internationalen Vergleich in Sachen Gleichstellung hinterher. In keinem anderen europäischen Land ist das Lohngefälle zwischen Frauen und Männern so groß, wie hier. SPD-Politikerinnen und -Politiker erläutern auf spd.de, welche gesetzlichen Regelungen für eine fortschrittliche Geschlechterpolitik notwendig sind.
07.03.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Crash oder Chance für Haus der Wirtschaft?
SPD sieht Chance für beide Partner
Die Überraschung und Verblüffung war geglückt, als den Fraktionen der Brief der IHK übergeben wurde mit deren Vorschlag, den von ihnen heiß gewünschten Konferenz- und Beratungsraum nun in ihren Gemäuern unterbringen zu wollen. Waren doch vorher wochen- bzw. monatelange gemeinsame Beratungen zum noch gemeinsamen Projekt vorausgegangen und Geld und viel Arbeit auch von der Stadt schon investiert. Wie dem nun auch sei, dieser Vorschlag erfordert jetzt erst recht eine ehrliche , offene gemeinsame Diskussion beider Partner, IHK und Stadt, mit dem Ergebnis konkreter Festlegungen, wie weiter. Dabei fordern wir als SPD-Fraktion, dass die Stadträte konkret einbezogen und mit mehr Transparenz als in der Vergangenheit, in das Projekt eingebunden werden. Nicht dass wir die entstandene Situation gut heißen, aber wir sehen eine Chance, dass das Projekt Haus der Wirtschaft, nun beide Partner nach ihren Vorstellungen umsetzen können, dass sie willens sind, die finanzielle Seite, auch was die Fördermittel betrifft, auf gleicher Augenhöhe abzustimmen und vertraglich zu fixieren. Immer wieder gaben die im städtischen Portalgebäude unterzubringenden Beratungsräume der IHK bei vielen Stadträten, insbesondere auch in unserer Fraktion, Anlass zu Hinterfragungen. Kann denn damit unser städtisches Budget an vorgesehenen Eigenmitteln auch eingehalten werden? Denn ganz am Anfang waren diese Räume in dem Projekt ja so nicht vorgesehen. Zu lange wurde um Größe des Saales, um Mietpreis etc. diskutiert, eigens ein Anbau sollte an das städtische Portalgebäude, damit der IHK-Saal deren Größenvorstellungen entsprechen konnte. Natürlich sollte dann auch noch ein Unter- und Überbau daran, der städtisch genutzt werden sollte. Bei uns Stadträten immer die Frage, ist das überhaupt alles in den geplanten Kosten enthalten? Um dieser Sorge im Interesse unserer Stadt Rechnung zu tragen, haben wir als SPD auch unsere Unterstützung für Variantenvorschläge zur Kosteneinhaltung gegeben und der Stadtrat sich mehrheitlich dafür ausgesprochen. Wie dem IHK-Brief zu entnehmen ist, ist man an dem Standort weiter interessiert. Jetzt heißt es nach unserer Auffassung, sich zusammensetzen, offen und ehrlich die neuen Vorstellungen aussprechen, die finanziellen Dinge ordnen, keine weiteren Schäden entstehen zu lassen. Wir sind der Auffassung, lieber am Anfang – wobei der Anfang schon zu lange geht - eines solchen für Suhl „Großprojektes“ einen Sturz zu machen, als während des Bauens dann möglicherweise aufgrund schlechter Vorbereitung einen finanziellen Absturz zu erleiden, der dann ggf. eine halbfertige „Bauruine“ hinterlässt. Sehen und nutzen wir eine Chance für beide Partner, für das Projekt, aber vor allem für unsere Stadt. Auch die Stadt muss nun für ihr Gebäude ein neues Flächenkonzept mit Nutzung erarbeiten. Und auch wenn Oberbürgermeister-Wahlkampfzeiten sind, unsere Bitte, lasst die Wahlkampftaktiken in diesem Projekt außen vor, denn hier geht es um das Geld unserer Bürger und um unsere Stadt.
Karin Müller Fraktionsvorsitzende (abgestimmt mit dem Kreisverband)
06.03.2012 in Stadtrat von SPD Weimar
Am Deutschen Nationaltheater erinnert eine unscheinbare Tafel an den geschichtsträchtigen Ort. 1919 tagte die verfassungsgebende deutsche Nationalversammlung im bekannten Haus am Theaterplatz. Durch sie wurde die erste demokratische Verfassung auf deutschem Boden erarbeitet und verabschiedet. Weimar steht damit in einer Reihe mit den großen Orten der deutschen Demokratiegeschichte, wie beispielsweise dem Hambacher Schloss oder der Frankfurter Paulskirche.
06.03.2012 in Arbeit von SPD Altenburger Land
Die Landratskandidatin Bettina Feller und der Landtagsabgeordnete Frank Weber (beide SPD) unterstützen die in der letzten Woche durch das Wirtschaftsministerium vorgestellte neue Aus- und Weiterbildungsinitiative „Thüringen braucht dich“. Die Initiative bündelt alle bisherigen Programme zur Aus- und Weiterbildung und richtet sich insbesondere an jungen Menschen unter 35 Jahren ohne Berufsabschluss und junge Arbeitslose.
06.03.2012 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Unterbreizbach.(rc/re) Auf der Wahlkreiskonferenz des SPD Ortsvereins Unterbreizbach-Sünna wurde Bürgermeister Roland Ernst von den anwesenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für die Bürgermeisterwahl am 22. April nominiert.
Der engagierte Bürgermeister soll nach dem Willen der Unterbreizbacher Sozialdemokraten eine weitere Amtsperiode zum Wohle der Einheitsgemeinde wirken.
05.03.2012 in Parteileben von SPD Gera
Geraer SPD, Linke und Grüne starten mit der Mitgliederversammlung der Sozialdemokraten in die heiße Phase des Oberbürgermeisterwahlkampfes. Jenas Oberbürgermeister schenkt Vornehm Zuversicht.
05.03.2012 in Stadtrat von SPD Saale-Holzland-Kreis
Mit Entsetzen haben wir von den Anschuldigungen gegen den Eisenberger Bürgermeister Ingo Lippert erfahren.
Es ist für uns eine Fortsetzung des Wahlkampfes mit anderen Mitteln. Wenn man im Landratsamt ein solches Verständnis von Demokratie an den Tag legt, hat man aus der Vergangenheit nichts gelernt. Da ein fähiger Bürgermeister, wie Ingo Lippert es ist, anscheinend nicht demokratisch aus dem Amt geworfen werden kann, besudelt man ihn mit kleinkarierten Vorwürfen und hetzt die Staatsanwaltschaft auf ihn.
Eigentlich ist vor jedem fraglichen Vorgang eine klärende Anhörung des Betroffenen die gesetzliche Pflicht, und verbrieftes Grundrecht in unserem Rechtsstaat. Bürgermeister Lippert wurde vom Rechnungs-prüfungsamt zu den monierten Vorkommnissen nicht befragt. Es wurde sofort die Staatsanwaltschaft Gera eingeschaltet.
Bei den Vorwürfen stellt sich die Frage der Verhältnismäßigkeit, hatte der vorhergehende Bürgermeister noch einen Dienstwagen mit Chauffeur, rechnet Lippert nicht mal die Kilometerpauschale für seinen Privatwagen ab. Er verfügt noch nicht einmal über ein Diensthandy.
Es muss vermutet werden, dass hier versucht wird einen anständigen und redlichen Bürgermeister moralisch und persönlich zu zerstören weil er nicht in die politische Landschaft des Landratsamtes passt. Welchen Schaden und Politikverdruss man damit anrichtet, bedenkt niemand.
Es geht den Verursachern nur um die Macht in der Kreisstadt Eisenberg.
Seltsam ist es auch, dass die Stadt seit 2000 nicht geprüft wurde und 2 Monate vor der Bürgermeisterwahl ein solches Verfahren gewählt wird.
Statt politischer Auseinandersetzung in einer Sache will man, den Betroffenen aus dem Amt entfernen.
Wir fordern einen ehrlichen und demokratischen Dialog und ein Verzicht auf persönliche Angriffe.
Andreas Hipp, SPD-Ortsvorsitzender Eisenberg
05.03.2012 in Allgemein von SPD Eisenach
„Gemeinsam gestalten – kreativ in der Wartburgstadt“
Kunst und Kultur in der Wartburgstadt – was ist machbar in Zeiten knapper Kassen? Was bringt Vernetzung? Wie können ortsansässige Künstler unterstützt werden? Fragen und Problemfelder, die in einer Diskussionsrunde mit Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht und Künstlern am Donnerstag, 08.03.2012 ab 18.00 Uhr in der Gedenkstätte „Goldener Löwe“ (Marienstraße 57) Thema sein werden. „Wir haben in unserer Stadt sehr viel kreatives Potential, wie können wir das bewahren, nutzen und auch im Stadtbild sichtbar machen“, darüber möchte Oberbürgermeister Matthias Doht mit Künstlern und interessierten Gästen, die herzlich eingeladen sind, diskutieren.
Th. Levknecht
05.03.2012 in Allgemein von AG 60 plus
Die AG SPD 60 plus ist eine von elf Arbeitsgemeinschaften
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