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23.02.2012 in Parteileben von Regine Kanis
Auch dieses Jahr ein sehr politischer, aber auch amüsanter Aschermittwoch der Thüringer SPD in Arnstadt
„JETZT WIRD AUFGERÄUMT!“
Unter diesem Motto kamen die thüringer Sozialdemokraten im Gasthaus zur „Goldenen Henne“ in Arnstadt zusammen, um den diesjährigen politischen Aschermittwoch zu zelebrieren und ich nahm erneut daran teil.
Christoph Matchie knöpfte sich zunächst die große Koalition vor und erläuterte bildlich den Machtverlust den Kanzlerin Angela Merkel durch das „Hin- und Herschwanken“ beim Thema Joachim Gauck als Bundespräsident erlitt. Vor Kritik am eigenen Koalitionspartner machte Matchie anschließend auch nicht halt, indem er die „schwarzen“ Schuldenberge des Landes in den Fokus rückte. Am Ende seiner Rede machte der SPD-Landeschef die lokale Politik des Ilm-Kreises zum Thema, wobei er den derzeitigen CDU-Landrat Benno Kaufhold schon einmal viel Freizeit für persönliche Fortbildung nach der nächsten Wahl prophezeite, da Eleonore Mühlbauer dann seinen Posten besetzen wird.
Die stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD Manuela Schwesig war die Hauptrednerin des Abends. Schwesig erntete viele Lacher als sie die Beziehung zwischen Übermutter Angela Merkel und ihrem trotzenden Söhnchen Rössler in all ihren Details darlegte. Im Verlauf ihrer Rede lobte sie die Durchhaltevermögen der thüringer SPD, die trotz jahrelanger CDU-Alleinregierung nicht das Bedürfnis zum Aufgeben und Auswandern hatte. Schwesig lobte die Bildungspolitik der SPD in Thüringen und sprach ihr eine Vorbildfunktion für alle anderen deutschen Bundesländer zu.
Zum Abschluss des offiziellen Programms lud Landratskandidatin Eleonore Mühlbauer noch zu einer lokalpolitischen Märchenstunde ein. Mit der Geschichte von „König Benny mit der schwarzen Mütze“, gab sie satirische Einblicke in die Kreistagsdebatten. Dabei machte sie deutlich dass sie als „Frau“ endlich Ordnung in das „männliche“ Chaos der Lokalpolitik bringen möchte.
Ich freue mich schon auf ein weiteres „Aufräumen“ im nächsten Jahr.
23.02.2012 in Stadtrat von SPD Jena
Kommunale Bürgerbefragung zur Wiederbebauung des Eichplatzes vorgeschlagen
Erstmalig soll in Jena eine kommunale Bürgerbefragung durchgeführt werden. Diesen Vorschlag unterbreiteten gestern die Stadtratsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Rahmen der öffentlichen Präsentation der Ergebnisse der Eichplatz-Jury im Plenarsaal des Rathauses.
23.02.2012 in Allgemein von Christian Hühn
Wowereit: Nicht zur Tagesordnung übergehen
Stellungnahme zum bundesweiten Gedenken am heutigen Donnerstag für die Opfer rechtsextremistischer Gewalttaten durch den stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit.
23.02.2012 in Allgemein von Christian Hühn
Matschie zu ACTA: „Rechtsprüfung darf kein Feigenblatt sein“
Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, begrüßt die Überprüfung des umstrittenen Urheberrechtsabkommens Acta. Dass die EU-Kommission den Vertragsentwurf vor den Europäischen Gerichtshof bringe und auch die Bundesregierung vorerst nicht unterschreibt, zeige: „Die Bedenken zahlreicher Internetnutzer sind begründet. Die Proteste gegen das Abkommen haben sich gelohnt.“
23.02.2012 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Matschie zu ACTA: „Rechtsprüfung darf kein Feigenblatt sein“
Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, begrüßt die Überprüfung des umstrittenen Urheberrechtsabkommens Acta. Dass die EU-Kommission den Vertragsentwurf vor den Europäischen Gerichtshof bringe und auch die Bundesregierung vorerst nicht unterschreibt, zeige: „Die Bedenken zahlreicher Internetnutzer sind begründet. Die Proteste gegen das Abkommen haben sich gelohnt.“
22.02.2012 in Ankündigungen von Wolfgang Lemb
Inne halten und auch in Gera ein Zeichen der Trauer setzen
Lemb ruft zur Beteiligung an bundesweiter Schweigeminute für Todesopfer des Nazi-Terrors auf
Auch Wolfgang Lemb, SPD-Landtagsabgeordneter aus Gera, wird am 23. Februar um 12 Uhr den Opfern rechtsextremistischer Gewalt gedenken. „Ich bitte Sie sich ebenfalls an der bundesweiten Schweigeminute zu beteiligen und in Schulklassen, Betrieben und Verwaltungen ein Zeichen des stillen Gedenkens und der Anteilnahme zu setzen. Unterbrechen Sie ihr Alltagsgeschehen am Arbeitsplatz oder privat, um Ihr Mitgefühl für die Familien und Freunde der Opfer auszudrücken, die geliebte Menschen verloren haben.“, appelliert Lemb auch an die Geraer.
21.02.2012 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Haushaltsentscheidung im Kreis war notwendig
Die SPD Fraktion verwahrt sich gegen den wahlpolitischen Anwurf der LINKEN des Schattenboxens mit dem Landrat. Die SPD hat in der andauernden Legislatur wiederholt Impulse im Kreistag gesetzt und Verantwortung übernommen. Ein Schattenboxen hat es noch nie gegeben.
21.02.2012 in Freiheit & Sicherheit von Thomas Liehr
"Acta aus - Demokratie an!" - Unzählige Proteste am 25.02.2012 in Europa gegen ACTA und IPRED
Nachdem „ACTA“, ein Vorhaben der EU-Kommission, Ende 2011 bekannt wurde, formierte sich Widerstand gegen das Abkommen, welches zum Völkerrecht erklärt werden sollte. Kritiker sehen Bürgerrechte und die Meinungsfreiheit bedroht. Dazu zählt auch die Durchführung von Strafmaßnahmen, ohne dass die Beschuldigten gehört werden müssen. Bisher besitzt jeder Mensch in Europa das Recht auf ein unabhängiges Gerichtsverfahren, sollte er einer verbotenen Tat beschuldigt werden. Durch ACTA würde dieses Recht beseitigt werden.
21.02.2012 in Internationales von Wolfgang Lemb
"Acta aus - Demokratie an!" - Unzählige Proteste am 25.02.2012 in Europa gegen ACTA und IPRED
![Die Demo in Gera startet 14:30 Uhr am Hauptbahnhof. [Foto: Thomas Liehr]](/images/thumbs/acta_enrico.jpg)
Nachdem „ACTA“, ein Vorhaben der EU-Kommission, Ende 2011 bekannt wurde, formierte sich Widerstand gegen das Abkommen, welches zum Völkerrecht erklärt werden sollte. Kritiker sehen Bürgerrechte und die Meinungsfreiheit bedroht. Dazu zählt auch die Durchführung von Strafmaßnahmen, ohne dass die Beschuldigten gehört werden müssen. Bisher besitzt jeder Mensch in Europa das Recht auf ein unabhängiges Gerichtsverfahren, sollte er einer verbotenen Tat beschuldigt werden. Durch ACTA würde dieses Recht beseitigt werden.
21.02.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Altenburger Land
Aktionsbündnis Altenburger Land in Dresden
An den diesjährigen Demonstrationen für ein nazifreies Dresden nahmen auch Vertreter des Aktionsbündnisses Altenburger Land gegen Rechtsextremismus teil. Mehr als 12.000 Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Bundes- gebiet demonstrierten friedlich für ein weltoffenes und tolerantes Dresden und konnten somit erstmalig den Aufmarsch der Rechtsextremisten in der sächsischen Landeshauptstadt verhindern.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
