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29.02.2012 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Bettina Feller mit großer Mehrheit zur SPD-Landratskandidatin gewählt
Die Altenburger Sozialdemokratin Bettina Feller ist am vergangenen Montag mit großer Mehrheit zur Landratskandidatin ihrer Partei gewählt worden. Die Genossinnen und Genossen folgten damit dem einstimmig vom Kreisvorstand gefassten Vorschlag, mit der 56jährigen Kommunalbeamtin ins Rennen um das Landratsamt zu gehen.
29.02.2012 in Soziales von Peter Metz, MdL - SPD
Metz: Kinderarmut ist trotz positiver Entwicklung weiter aktuell
„Der Fakt, dass die Zahl der Kinder, die in Thüringen in Familien mit Hartz-IV-Bezug leben, in den letzten fünf Jahren zurück gegangen ist, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Kinderarmut nach wie vor zu hoch ist“, sagt Peter Metz, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, mit Blick auf den heute durch den Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgestellten Armutsbericht. Danach lebten derzeit 18,4 Prozent der Thüringer Kinder von staatlichen Unterstützungsleistungen. „Thüringen ist damit das neue Bundesland mit der niedrigsten Quote. Das zeigt, dass wir auf einem guten Weg sind. Mehr aber auch nicht“, betont Metz. Wichtig sei in diesem Zusammenhang vor allem die sehr gute Kindertagesstättenpolitik, die es beiden Eltern erlaube, ganztägig zu arbeiten.
28.02.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Peter Metz, MdL - SPD
Metz begrüßt Immobilienkauf durch Gemeinde Crawinkel
Geldverschwendung wäre jedoch vermeidbar gewesen
„Ich bin sehr froh darüber, dass es die Gemeinde Crawinkel geschafft hat, die Immobilie zu kaufen. Damit ist gewährleistet, dass die Neonazis in diesem friedlichen und toleranten Ort kein Forum für ihre hasserfüllten und menschenverachtenden Parolen und Aktionen finden werden“, sagt Peter Metz, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus als Reaktion auf den Kauf eines ursprünglich durch Rechtsextreme erworbenen Gasthauses durch die Gemeinde Crawinkel.
27.02.2012 in Internationales von Regine Kanis
Abschiebestopp: Innenminister gibt SPD-Forderung nach
„Damit ist der Innenminister einen notwendigen Schritt gegangen“, begrüßt Regine Kanis den von Innenminister Jörg Geibert angekündigten Abschiebestopp für syrische Flüchtlinge. Diesen hatte die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion in der vergangenen Woche mit Nachdruck gefordert.
Laut Innenministerium sind die Asylanträge von 63 Personen rechts- oder bestandskräftig abgelehnt wurden. Diese hätten kein Bleiberecht erhalten, weil die politische Situation in Syrien damals von der Landesregierung anders eingeschätzt wurde oder keine humanitären Gründe vorgelegen hatten.
26.02.2012 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
1. Runde der Creuzburger Zukunftsgespräche
Creuzburg(rc).Zur „Halbzeit“ ihrer Amtszeit hatten die Creuzburger SPD- Stadträte Ralf Pollmeier, Lutz Kromke und Thomas Steinhardt zu einem Bürgergespräch eingeladen.
Die SPD-Stadträte wollten so mit den Bürgerinnen und Bürgern direkt ins Gespräch kommen um deren Meinungen und Vorstellungen hinsichtlich der Zukunft ihrer Stadt zu erfahren.
Außerdem gaben Pollmeier, Kromke und Steinhardt einen Überblick über ihre geleistete Arbeit im Stadtrat von Creuzburg seit dem 1.Juli 2009.
25.02.2012 in Ankündigungen von Christian Hühn
Programm und Plakat werden vorgestellt
Infostand am Hopfenbrunnen
23.02.2012 in Stadtrat von Uwe Schlütter
SPD-Fraktion stellte erneut Antrag zur Straßenausbaubeitragssatzung
Viele Bürgerinnen und Bürger waren am vergangenen Dienstag zur ersten öffentlichen Stadtratssitzung zum Thema Straßenausbaubeiträge gekommen. Die SPD stellte erneut einen Antrag der sicherstellen sollte, daß es vor einer Beschlußfassung noch zu einer Einwohnerversammlung kommt. Darin sollte den Bürgern die Satzung erläutert werden. Wenn man überhaupt ein wenig Verständnis bei solchen schwierigen Entscheidungen in der Bevölkerung finden will, dann müssen wir ihnen erst einmal die Satzung und Zusammenhänge erklären, so der BM-Kandidat Uwe Schlütter.
23.02.2012 in Parteileben von Regine Kanis
Auch dieses Jahr ein sehr politischer, aber auch amüsanter Aschermittwoch der Thüringer SPD in Arnstadt
„JETZT WIRD AUFGERÄUMT!“
Unter diesem Motto kamen die thüringer Sozialdemokraten im Gasthaus zur „Goldenen Henne“ in Arnstadt zusammen, um den diesjährigen politischen Aschermittwoch zu zelebrieren und ich nahm erneut daran teil.
Christoph Matchie knöpfte sich zunächst die große Koalition vor und erläuterte bildlich den Machtverlust den Kanzlerin Angela Merkel durch das „Hin- und Herschwanken“ beim Thema Joachim Gauck als Bundespräsident erlitt. Vor Kritik am eigenen Koalitionspartner machte Matchie anschließend auch nicht halt, indem er die „schwarzen“ Schuldenberge des Landes in den Fokus rückte. Am Ende seiner Rede machte der SPD-Landeschef die lokale Politik des Ilm-Kreises zum Thema, wobei er den derzeitigen CDU-Landrat Benno Kaufhold schon einmal viel Freizeit für persönliche Fortbildung nach der nächsten Wahl prophezeite, da Eleonore Mühlbauer dann seinen Posten besetzen wird.
Die stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD Manuela Schwesig war die Hauptrednerin des Abends. Schwesig erntete viele Lacher als sie die Beziehung zwischen Übermutter Angela Merkel und ihrem trotzenden Söhnchen Rössler in all ihren Details darlegte. Im Verlauf ihrer Rede lobte sie die Durchhaltevermögen der thüringer SPD, die trotz jahrelanger CDU-Alleinregierung nicht das Bedürfnis zum Aufgeben und Auswandern hatte. Schwesig lobte die Bildungspolitik der SPD in Thüringen und sprach ihr eine Vorbildfunktion für alle anderen deutschen Bundesländer zu.
Zum Abschluss des offiziellen Programms lud Landratskandidatin Eleonore Mühlbauer noch zu einer lokalpolitischen Märchenstunde ein. Mit der Geschichte von „König Benny mit der schwarzen Mütze“, gab sie satirische Einblicke in die Kreistagsdebatten. Dabei machte sie deutlich dass sie als „Frau“ endlich Ordnung in das „männliche“ Chaos der Lokalpolitik bringen möchte.
Ich freue mich schon auf ein weiteres „Aufräumen“ im nächsten Jahr.
23.02.2012 in Stadtrat von SPD Jena
Kommunale Bürgerbefragung zur Wiederbebauung des Eichplatzes vorgeschlagen
Erstmalig soll in Jena eine kommunale Bürgerbefragung durchgeführt werden. Diesen Vorschlag unterbreiteten gestern die Stadtratsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Rahmen der öffentlichen Präsentation der Ergebnisse der Eichplatz-Jury im Plenarsaal des Rathauses.
23.02.2012 in Allgemein von Christian Hühn
Wowereit: Nicht zur Tagesordnung übergehen
Stellungnahme zum bundesweiten Gedenken am heutigen Donnerstag für die Opfer rechtsextremistischer Gewalttaten durch den stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
