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01.03.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Während die Kanzlerin eine Bürgerdialog-Show für 1,5 Millionen Euro veranstaltet ist SPD-Chef Sigmar Gabriel tatsächlich vor Ort bei den Menschen unterwegs. Gestern mit Oberbürgermeister Stefan Wolf in Weimar-West.
01.03.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
01.03.2012 in Allgemein von Christian Hühn
Die Arbeitslosigkeit ist vor allem jahreszeitlich bedingt im Februar weiter gestiegen. Die Risiken einer sich abschwächenden Konjunktur sind für den Arbeitsmarkt weiter hoch.
29.02.2012 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Die Altenburger Sozialdemokratin Bettina Feller ist am vergangenen Montag mit großer Mehrheit zur Landratskandidatin ihrer Partei gewählt worden. Die Genossinnen und Genossen folgten damit dem einstimmig vom Kreisvorstand gefassten Vorschlag, mit der 56jährigen Kommunalbeamtin ins Rennen um das Landratsamt zu gehen.
29.02.2012 in Soziales von Peter Metz, MdL - SPD
„Der Fakt, dass die Zahl der Kinder, die in Thüringen in Familien mit Hartz-IV-Bezug leben, in den letzten fünf Jahren zurück gegangen ist, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Kinderarmut nach wie vor zu hoch ist“, sagt Peter Metz, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, mit Blick auf den heute durch den Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgestellten Armutsbericht. Danach lebten derzeit 18,4 Prozent der Thüringer Kinder von staatlichen Unterstützungsleistungen. „Thüringen ist damit das neue Bundesland mit der niedrigsten Quote. Das zeigt, dass wir auf einem guten Weg sind. Mehr aber auch nicht“, betont Metz. Wichtig sei in diesem Zusammenhang vor allem die sehr gute Kindertagesstättenpolitik, die es beiden Eltern erlaube, ganztägig zu arbeiten.
28.02.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Peter Metz, MdL - SPD
Geldverschwendung wäre jedoch vermeidbar gewesen
„Ich bin sehr froh darüber, dass es die Gemeinde Crawinkel geschafft hat, die Immobilie zu kaufen. Damit ist gewährleistet, dass die Neonazis in diesem friedlichen und toleranten Ort kein Forum für ihre hasserfüllten und menschenverachtenden Parolen und Aktionen finden werden“, sagt Peter Metz, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus als Reaktion auf den Kauf eines ursprünglich durch Rechtsextreme erworbenen Gasthauses durch die Gemeinde Crawinkel.
27.02.2012 in Internationales von Regine Kanis
„Damit ist der Innenminister einen notwendigen Schritt gegangen“, begrüßt Regine Kanis den von Innenminister Jörg Geibert angekündigten Abschiebestopp für syrische Flüchtlinge. Diesen hatte die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion in der vergangenen Woche mit Nachdruck gefordert.
Laut Innenministerium sind die Asylanträge von 63 Personen rechts- oder bestandskräftig abgelehnt wurden. Diese hätten kein Bleiberecht erhalten, weil die politische Situation in Syrien damals von der Landesregierung anders eingeschätzt wurde oder keine humanitären Gründe vorgelegen hatten.
26.02.2012 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Creuzburg(rc).Zur „Halbzeit“ ihrer Amtszeit hatten die Creuzburger SPD- Stadträte Ralf Pollmeier, Lutz Kromke und Thomas Steinhardt zu einem Bürgergespräch eingeladen.
Die SPD-Stadträte wollten so mit den Bürgerinnen und Bürgern direkt ins Gespräch kommen um deren Meinungen und Vorstellungen hinsichtlich der Zukunft ihrer Stadt zu erfahren.
Außerdem gaben Pollmeier, Kromke und Steinhardt einen Überblick über ihre geleistete Arbeit im Stadtrat von Creuzburg seit dem 1.Juli 2009.
25.02.2012 in Ankündigungen von Christian Hühn
Infostand am Hopfenbrunnen
23.02.2012 in Stadtrat von Uwe Schlütter
Viele Bürgerinnen und Bürger waren am vergangenen Dienstag zur ersten öffentlichen Stadtratssitzung zum Thema Straßenausbaubeiträge gekommen. Die SPD stellte erneut einen Antrag der sicherstellen sollte, daß es vor einer Beschlußfassung noch zu einer Einwohnerversammlung kommt. Darin sollte den Bürgern die Satzung erläutert werden. Wenn man überhaupt ein wenig Verständnis bei solchen schwierigen Entscheidungen in der Bevölkerung finden will, dann müssen wir ihnen erst einmal die Satzung und Zusammenhänge erklären, so der BM-Kandidat Uwe Schlütter.
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