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05.03.2012 in Stadtrat von SPD Saale-Holzland-Kreis
Falsche Anschuldigungen gegen Eisenbergs Bürgermeister Ingo Lippert
Mit Entsetzen haben wir von den Anschuldigungen gegen den Eisenberger Bürgermeister Ingo Lippert erfahren.
Es ist für uns eine Fortsetzung des Wahlkampfes mit anderen Mitteln. Wenn man im Landratsamt ein solches Verständnis von Demokratie an den Tag legt, hat man aus der Vergangenheit nichts gelernt. Da ein fähiger Bürgermeister, wie Ingo Lippert es ist, anscheinend nicht demokratisch aus dem Amt geworfen werden kann, besudelt man ihn mit kleinkarierten Vorwürfen und hetzt die Staatsanwaltschaft auf ihn.
Eigentlich ist vor jedem fraglichen Vorgang eine klärende Anhörung des Betroffenen die gesetzliche Pflicht, und verbrieftes Grundrecht in unserem Rechtsstaat. Bürgermeister Lippert wurde vom Rechnungs-prüfungsamt zu den monierten Vorkommnissen nicht befragt. Es wurde sofort die Staatsanwaltschaft Gera eingeschaltet.
Bei den Vorwürfen stellt sich die Frage der Verhältnismäßigkeit, hatte der vorhergehende Bürgermeister noch einen Dienstwagen mit Chauffeur, rechnet Lippert nicht mal die Kilometerpauschale für seinen Privatwagen ab. Er verfügt noch nicht einmal über ein Diensthandy.
Es muss vermutet werden, dass hier versucht wird einen anständigen und redlichen Bürgermeister moralisch und persönlich zu zerstören weil er nicht in die politische Landschaft des Landratsamtes passt. Welchen Schaden und Politikverdruss man damit anrichtet, bedenkt niemand.
Es geht den Verursachern nur um die Macht in der Kreisstadt Eisenberg.
Seltsam ist es auch, dass die Stadt seit 2000 nicht geprüft wurde und 2 Monate vor der Bürgermeisterwahl ein solches Verfahren gewählt wird.
Statt politischer Auseinandersetzung in einer Sache will man, den Betroffenen aus dem Amt entfernen.
Wir fordern einen ehrlichen und demokratischen Dialog und ein Verzicht auf persönliche Angriffe.
Andreas Hipp, SPD-Ortsvorsitzender Eisenberg
05.03.2012 in Allgemein von SPD Eisenach
Diskussionsrunde mit OB Matthias Doht und Eisenacher Künstlern
„Gemeinsam gestalten – kreativ in der Wartburgstadt“
Kunst und Kultur in der Wartburgstadt – was ist machbar in Zeiten knapper Kassen? Was bringt Vernetzung? Wie können ortsansässige Künstler unterstützt werden? Fragen und Problemfelder, die in einer Diskussionsrunde mit Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht und Künstlern am Donnerstag, 08.03.2012 ab 18.00 Uhr in der Gedenkstätte „Goldener Löwe“ (Marienstraße 57) Thema sein werden. „Wir haben in unserer Stadt sehr viel kreatives Potential, wie können wir das bewahren, nutzen und auch im Stadtbild sichtbar machen“, darüber möchte Oberbürgermeister Matthias Doht mit Künstlern und interessierten Gästen, die herzlich eingeladen sind, diskutieren.
Th. Levknecht
05.03.2012 in Allgemein von AG 60 plus
Arbeitsgemeinschaft
Die AG SPD 60 plus ist eine von elf Arbeitsgemeinschaften
03.03.2012 in Allgemein von Christian Hühn
Bundesregierung muss Rat der Wirtschaftsexperten folgen
Erklärung zu den Äußerungen des Arbeitgeberpräsidenten Dieter Hundt zum Betreuungsgeld und dem diese Woche veröffentlichten Gutachten der Expertenkommission für Forschung und Entwicklung (EFI), durch die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig.
02.03.2012 in Steuern & Finanzen von SPD Gera
SPD Gera-West unterstützt Brief von Norbert Hein
Die gesetzlich mögliche Ausschüttungsquote für den Sparkassen-Gewinn soll auch für die Sparkasse Gera-Greiz stärker ausgeschöpft werden.
Gera. Die von Geras Finanzbürgermeister Norbert Hein (CDU) gestartete Initiative, dass künftig die gesetzlich mögliche Ausschüttungsquote für den Sparkassengewinn auch für die Sparkasse Gera-Greiz ausgeschöpft wird, ist nach Auffassung von René Gäbler, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Gera-West, richtig und findet die Unterstützung der SPD. Damit reagiert er auch auf von Dr. Viola Hahn geäußerte Kritik am Schreiben von Hein an die Kreisräte des Landkreises.
02.03.2012 in Allgemein von Regine Kanis
Eisenberg stand im Focus der Wahlkreisarbeit
Neben wenigen Terminen im Saale-Orla-Kreis und in Jena, lag in dieser Woche der Schwerpunkt der Arbeit in Eisenberg.
Am Dienstag informierte ich mich im Diakoniezentrum Bethesda in Eisenberg, welches eines der 13 Johanniterhäuser in der Trägerschaft des Regionalzentrums Ost der Johanniter Seniorenhäuser GmbH ist, über die dort geleistete Arbeit.
Im Anschluss führte ich an diesem Tag noch Gespräche in der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Neustadt/Orla und mit dem VG-Vorsitzenden Herrn Weidemann in Tröbnitz.
Am Mittwoch nahm ich an der Präsentation des Mikroprojektes "Geschichte der Stadt Eisenberg- so iss`es und so war`s" bei Stärken vor Ort durch den Eisenberger Kunstverein e.V. teil. Ich erfuhr viel Interessanntes und lernte die jugendlichen Akteure kennen.
Am Donnerstag informierte ich mich in der Polizeiinspektion in Eisenberg über die Arbeitsbedingungen vor Ort, nahm einen Gesprächstermin im "Psychosozialem Zentrum für Flüchtlinge Refugio Thüringen in Jena wahr und besuchte noch das Jugendzentrum Wasserturm in Eisenberg. Neben den dabei erhaltenen Informationen durch Herrn Poller nutzte ich auch die Gelegenheit, einen Text für die Hörzeitung des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Kreisverband Saale-Holzland zu lesen.
Letzter Termin in dieser Woche wird der Besuch der Fachklinik Klosterwald in Bad Klosterlausnitz sein, wo morgen ein Tag der offenen Tür aus Anlass des 20-jährigen Bestehens stattfindet.
02.03.2012 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Matschie: CDU muss vor der Kommunalwahl Klarheit über Finanzausstattung der Kommunen schaffen
„Die CDU muss vor der Kommunalwahl Klarheit über die Finanzausstattung der Thüringer Kommunen schaffen.“ Das fordert der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, von der Thüringer CDU, deren Vorstand und Kreischefs heute über die Kommunalwahlen beraten.
02.03.2012 in Parteileben von SPD Thüringen
Kandidatentreffen der SPD Thüringen - Endspurt bei den Nominierungen
Mit viel Optimismus und Kampfeswillen zieht die Thüringer SPD in die anstehenden Wahlen zu Landräten, Oberbürgermeistern und Bürgermeistern am 22. April. Knapp 40 Kandidatinnen und Kandidaten zu den anstehenden Kommunalwahlen trafen sich gestern Abend in Erfurt.
02.03.2012 in Allgemein von SPD Eisenach
SPD-Stammtisch
Zum Polit-Stammtisch des Monats März lädt der SPD-Ortsverein Eisenach-West für Montag, 05.03.2012 um 19.00 Uhr in die Gaststätte „Am Teich“, Ehrensteig 100, ein. Ohne starre Tagesordnung werden die Teilnehmer interessierende Fragen aus der Bundes-, Landes- und natürlich Stadtpolitik behandelt. Kreisvorstands- und Ratsmitglieder informieren über Aktuelles aus ihren Bereichen. Interessierte Bürger sind wie stets herzlich willkommen. Für sie besteht zugleich die Möglichkeit, Fragen, Hinweise und auch Kritiken direkt an sozialdemokratische Mandatsträger zu richten. Für das leibliche Wohl sorgt In bewährter Weise das Team der Gaststätte „Am Teich“ um Bärbel Schäfer.
Th. Levknecht
01.03.2012 in Soziales von Regine Kanis
Migrations-Studie gibt Handlungsempfehlung
Presseerklärung
Erfurt, 1. März 2012
„Die Studie ist eine hervorragende Arbeit, die die nötigen Handlungsempfehlungen gibt, um Thüringen auch in Hinblick auf die Zuwanderung erfolgreich weiterzuentwickeln.“ Regine Kanis, migrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, findet lobende Worte für die Migrations-Studie, die am heutigen Vormittag von Petra Heß, der Ausländerbeauftragten des Freistaates Thüringen, an Dr. Hartmut Schubert, den Staatssekretär im Thüringer Sozialministerium, übergeben wurde.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
