Die Arbeitslosigkeit ist vor allem jahreszeitlich bedingt im Februar weiter gestiegen. Die Risiken einer sich abschwächenden Konjunktur sind für den Arbeitsmarkt weiter hoch.
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Von der Leyen muss Kahlschlag in der Arbeitsmarktpolitik beenden
Veröffentlicht am 01.03.2012 in AllgemeinZu den heute von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:
Der Kahlschlag der Bundesregierung bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik ist unverantwortlich. Dafür gibt es keinerlei vernünftigen Grund. Dies wird exemplarisch deutlich am Beispiel des erfolgreichen Gründungszuschusses.
Das Institut für Arbeitsmarktforschung (IAB) hat erst kürzlich eine Studie zum Gründungszuschuss veröffentlicht. Die Arbeitsmarktforscher kommen darin zu dem Ergebnis, dass dieses Instrument sehr erfolgreich ist. Die weitaus überwiegende Zahl der vormals Arbeitslosen schaffte mit dem Gründungszuschuss den Ausweg aus der Arbeitslosigkeit. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen aber streicht dieses Geld massiv zusammen und macht aus dem Gründungszuschuss eine Ermessensleistung.
Die Folgen sind jetzt bereits spürbar: Die Zahl der Zugänge in die Förderung mit dem Gründungszuschuss hat im Februar 2012 gegenüber dem Februar letzten Jahres um 82% abgenommen. Verantwortliche Arbeitsmarktpolitik sieht anders aus.
(Presseservice des SPD-Parteivorstandes)
Homepage Christian Hühn
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
