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22.10.2012 in Allgemein von Sabine Doht
Weiterbau der B 62
Antwort der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Sabine Doht Drucksache 5/4977
Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hat die in der 97. Plenarsitzung am 21. September 2012 zur Beantwortung verbliebene Mündliche Anfrage namens der Landesregierung gemäß § 91 Abs. 2 Satz 2 GO mit Schreiben vom 30. September 2012 wie folgt beantwortet:
22.10.2012 in Allgemein von Heiko Gentzel
Dummheit darf keine Schutzbehauptung sein
Zu den Information des Innenminister, der Verfassungsschutz habe nicht gewusst, dass er einen ehemaligen Mitarbeiter der Landtagsabgeordneten Katharina König angesprochen hat, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel: „Es überrascht schon, dass die Verfassungsschützer so wenig über die Personen wissen, die sie ansprechen.“
Eine der ersten Fragen sei schließlich: Was hat die Person beruflich gemacht? In welchem Umfeld bewegt sie sich?
19.10.2012 in Landtag von Dorothea Marx
Marx: Anwerbeversuch des Thüringer Verfassungsschutzes muss schleunigst aufgeklärt werden
Als „kaum zu glauben“ bezeichnet die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dorothea Marx, den soeben bekannt gewordenen möglichen Versuch des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, einen ehemaligen Mitarbeiter der Abgeordneten Katharina König anzuwerben. „Wenn eine Behörde, die derart in der Kritik steht, sich tatsächlich erdreistet, einen ehemaligen Mitarbeiter einer Abgeordneten anzuwerben, dann hat das nichts mit dem Auftrag des Amtes zu tun. Auch vor dem Hintergrund, dass es sich bei Katharina König um ein Mitglied des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses handelt, ist dieser Anwerbeversuch, sollte er sich tatsächlich bewahrheiten, ungeheuerlich. Das erweckt den Verdacht, als sollten auch Informationen zur Arbeit im Untersuchungsausschuss abgeschöpft werden. Da die Arbeit des Thüringer Verfassungsschutzes ein maßgeblicher Bestandteil des Untersuchungsauftrages des Ausschusses ist, ist das umso skandalöser. Eine Behörde, die sich selbst ins Abseits stellt, stellt sich auch selbst zur Disposition. Dieser Vorgang muss unverzüglich aufgeklärt werden. Hier steht der Innenminister in der Pflicht und in der Verantwortung“, so Marx.
19.10.2012 in Landtag von Dorothea Marx
Landtagsabgeordnete Marx stellt "Kleine Anfrage" zur A 71 an die Landesregierung
Die SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx aus dem Kyffhäuserkreis hat heute eine Kleine Anfrage an das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr auf den Weg gebracht, um das taggenaue Datum der vollständigen und uneingeschränkten Verkehrsfreigabe des neu gebauten Abschnitts der Bundesautobahn BAB 71 von Heldrungen bis Dreieck Südharz/ Anschlussstelle zur BAB 38 zu erfahren. „Auf den Hinweisschildern der Autobahnbaustellen zwischen Heldrungen und dem Dreieck Südharz, der Anschlussstelle zur BAB 38 Halle-Göttingen ist als Fertigstellungstermin für diesen Autobahnabschnitt das Datum „Mitte 2012“ für alle nachlesbar. Die Fertigstellung der Bundesautobahn BAB 71 zählt zu den wichtigsten Bau- und Verkehrsvorhaben im Kyffhäuserkreis und weckt seit Jahren große Hoffnungen für die weitere wirtschaftliche Entwicklung vor Ort“, so Marx.
18.10.2012 in Landtag von Dagmar Künast
Besuchergruppe AG 60+ aus Schaumburg
Eine Delegation der AG 60+ aus dem niedersächsischen Schaumburg besucht Landtag.
18.10.2012 in Allgemein von SPD Eichsfeld
Jusos solidarisieren sich mit Flüchtlingsaktivist_innen
Die Jusos Eichsfeld widersprechen der Kritik des Landrats, die Flüchtlingsproteste seien Stimmungsmache einzelner Aktivist_innen.
18.10.2012 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
Carsten Schneider fordert mehr Mittel für Kulturförderung - Klassik Stiftung Weimar ist nationales Kulturerbe
„Die Bundesregierung stellt ihr Programm für Investitionen in nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland zum Jahresende ein. Damit gefährdet sie die kulturelle Vielfalt in Thüringen“, kritisiert Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion anlässlich der heutigen Beratung des Kulturetats.
16.10.2012 in Allgemein von Dorothea Marx
Eine Arche Noah für die Arche Noah
Die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx unterstütze im Mai einen Lottomittelantrag des Fördervereins Evangelischer Kindergarten "Arche Noah" Sondershausen e.V.. Beim Thüringer Justizminister Dr. Holger Poppenhäger stellte man einen Antrag für das Aufstellen einer "Arche Noah" auf dem Spielplatz des Kindergartens in Großfurra. Einen Lottomittelbescheid über 3000 Euro sorgte dafür, dass diese Spielgerät am 16.10.2012 den Kindern des Kindergartens übergeben werden konnte.
16.10.2012 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
"Es ist vollbracht“- saniertes Bad Salzunger Stadion wiedereröffnet
Bad Salzungen. Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD) kam mit einem Fanschal des SV Wacker 04 in den Vereinsfarben Blau und Weiß zur Eröffnung des generalsanierten Stadions der Kur- und Kreisstadt Bad Salzungen.
Auf diesen Tag hat sich die Ministerin seit dem 5. April 2011, als sie damals einen Fördermittelbescheid in Höhe von 880 000 Euro übergeben hatte sehr gefreut. Damit war der finanzielle Grundstein zur Generalsanierung gelegt, denn die Stadt Bad Salzungen beteiligte sich mit einer Investitionssumme von ca. 1 Million Euro und den „ Rest“ von ca. 320.000 Euro steuerte der Wartburgkreis bei.
Ab dem Jahr 2006 wurden beim Land Thüringen Anträge zur Förderung der Stadionsanierung gestellt, erst der sechste Anlauf hatte endlich Erfolg.
Im gemeinsamen Ringen vieler Unterstützer zur Sanierung des ehemaligen Burgseestadions, sieht Gunter Kunze die SPD der Kur-und Kreisstadt in einer Vorreiterolle.
Der intensive Einsatz der Bad Salzunger SPD und auch des Kreisvorsitzenden Ralf Pollmeier für das Vorhaben der Generalsanierung des Burgseestadions hat sich gelohnt.
In Schreiben an Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Sozialministerin Heike Taubert (SPD) haben wir immer wieder die Bereitstellung von Fördermitteln angemahnt.
Auch von zwischenzeitlichen Rückschlägen haben wir uns nicht entmutigen lassen.
Den „Durchbruch“ brachte wohl der Besuch der Sozialministerin Heike Taubert bei der Bad Salzunger SPD am 18.November 2010, so Kunzes Einschätzung.
16.10.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Steffen-Claudio Lemme kämpft für die SPD ums Direktmandat im Wahlkreis 191
Am gestrigen Abend wurde der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme erneut zum Direktkandidaten der SPD für den Wahlkreis 191 (Kyffhäuserkreis-Sömmerda-Weimarer Land I) nominiert. Lemme erhielt 96,8 Prozent der abgegebenen Stimmen.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
