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16.10.2012 in Soziales von Wolfgang Lemb
Unicef-Sponsorenschwimmen: Sozialdemokraten schwimmen für UN-Kinderhilfswerk
Der SPD-Politiker Wolfgang Lemb hat beim diesjährigen Sponsorenschwimmen drei Schwimmer gesponsert. Fritz Patzelt, Klaus Theuermeister und Petra Hahn, alle drei ebenfalls in der SPD aktiv, wurden pauschal mit je 50,00 Euro unterstützt.
Insgesamt legten 64 Schwimmer 2496 Bahnen zurück. Durch zwanzig Sponsoren kam ein Betrag von 1955,90 Euro zusammen. Das diesjährige Sponsorenschwimmen soll helfen, Kindern im Südsudan frisches Wasser zu spenden und den Parasit "Guineawurm" zu bekämpfen.
16.10.2012 in Landtag von Dorothea Marx
SPD-Justizpolitikerin Marx sieht „schwerwiegende Eingriffe in die Privatsphäre“
Gestern ist durch Spiegel Online bekannt geworden, dass die Polizeiinspektion Suhl gegen einen örtlichen Personalrat ermittelt hat, ein Geheimdokument an die Presse weitergegeben zu haben. Dabei hat die Polizeiinspektion offensichtlich auch Facebook-Kontakte und Email-Verkehr des Beamten mit Journalisten und Politikern detailliert ausgewertet. Dazu erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dorothea Marx:
„Es ist nicht hinnehmbar, dass ein Polizeibeamter allein aufgrund von Pressekontakten ins Fadenkreuz interner Ermittlungen gerät.“ Noch dazu, wenn es sich um einen Personalrat handelt und diesem offensichtlich gar keinen Zugriff auf das fragwürdige Geheimdokument zu den Sicherheitsmaßnahmen beim Papstbesuch nachgewiesen werden konnte. „Hier steht die Pressefreiheit auf dem Spiel“, so Marx.
16.10.2012 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Innenpolitiker Gentzel fordert CDU zur Geschlossenheit bei NSU-Aufklärung auf
Mit Blick auf eine Meldung des MDR, wonach die Thüringer CDU-Fraktion Thüringens Innenminister Jörg Geibert vor Isolation warne und auf eine entsprechende Mitteilung der CDU-Fraktion von heute Mittag, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Heiko Gentzel: „Bei einem so ernsten Thema wie der Aufklärung der NSU-Mordserie sollte die Thüringer CDU auf innerparteiliche Grabenkämpfe dringend verzichten und stattdessen mit einer Stimme sprechen.
15.10.2012 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Fraktion fordert Aufklärung im Innenausschuss
Anlässlich der aktuellen taz-online-Berichterstattung über die Hintergründe der Aktenlieferung nach Berlin, fordert der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel „schnelle und umfassende Aufklärung“ von Innenminister Jörg Geibert (CDU).
15.10.2012 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Machnig: Bundesregierung hat bei Umsetzung der Energiewende versagt
Thüringens Wirtschaftsminister und stellvertretender SPD-Vorsitzender Matthias Machnig hat der Bundesregierung Versagen in der Energiepolitik vorgeworfen. „Herr Altmaier ist zum ‚Problembären’ der Energiewende geworden“, sagte Machnig heute in Erfurt. Mit ihm an der Spitze glänze Schwarz-Gelb vor allem durch energiepolitische Konzeptions- und Tatenlosigkeit. Zugleich warnte er davor, die Energiewende zu zerreden. „Angesichts ständig steigender Spritpreise und Heizkosten ist die Kritik an den erneuerbaren Energien einseitig“, so Machnig. Seine Forderung: „Deutschland braucht endlich einen Energieminister, der nicht nur ankündigt, sondern handelt.“
15.10.2012 in Ankündigungen von Wolfgang Lemb
SPD-Abgeordneter Lemb lädt ein zur Diskussion über den neuen Thüringer Doppelhaushalt
Am nächsten Dienstag, den 23. Oktober, lädt der Geraer SPD-Abgeordnete Wolfgang Lemb erneut in das Stadtmuseum ein. Dort stellt sein Gast Dr. Werner Pidde, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ab 17.00 Uhr den Doppelhaushalt 2013/14 vor. Im Mittelpunkt stehen die Auswirkungen auf Städte, Kommunen und Landkreise.
14.10.2012 in Allgemein von Heiko Gentzel
Komplette Sicherheitsarchitektur muss auf den Prüfstand
Thüringen braucht nicht nur eine Verfassungsschutzreform, sondern eine komplett neue Sicherheitsarchitektur. Das hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, gefordert.
„Der Verfassungsschutz ist nur ein Teil des Problems“, betonte der Innenpolitiker, der auch Mitglied der parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) ist. Auch beim Landeskriminalamt und bei der Polizei liege Einiges im Argen, wie sich im Untersuchungsausschuss wiederholt gezeigt habe. „Alles muss deshalb auf den Prüfstand“, so Gentzels Schlussfolgerung.
12.10.2012 in Allgemein von Regine Kanis
Auch ohne Haushaltsverhandlungen viele Termine
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Die ersten Tage im Oktober waren durch Termine im Wahlkreis, Termine der Fraktion, aber auch Termine der SPD geprägt.
Im Wahlkreis nahm ich als Fördermitglied am 1. Herbstfest des Hospizvereines in Eisenberg teil. Damit unterstütze ich als dieses Anliegen, insbesondere, da ich aus eigenem Erleben weiß, wie wichtig diese Begleitung in der letzten Lebensphase eines Menschen sein kann. Insbesondere auch der Aspekt der Trauerbegleitung ist hierbei hervorzuheben.
Mit dem Landesvorsitzenden der AWO Werner Griese besuchte ich die Seniorenresidenz und den Jugendclub Magic C1 in Camburg, um mich erneut von der guten Arbeit vor Ort zu überzeugen.
Auch mit der Vorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaft Hermsdorf, Frau Möbius, traf ich mich zu einem informellen Arbeitsgespräch im Stadthaus.
Neben den Ausschusssitzungen, den Beratungen des Beirates für inklusive Bildung und seinen Arbeitsgruppen, in dem ich unsere SPD-Landtagsfraktion vertrete, fanden weitere Veranstaltungen statt.
So nahm ich als Fraktionssprecherin für ausländische Mitbürger und Flüchtlinge an der gemeinsamen Podiumsdiskussion von TLZ und dem Weimarer Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus in Weimar teil, um immer wieder zu hören, wie die Situation für Flüchtlinge und Asylbewerber in Thüringen ist. Nur durch eine genaue Kenntnis der Situation, können wir hier gemeinsam Notstände erkennen und Verbesserungen anschieben. Themen sind dabei immer wieder die Residenzpflicht, die Beantragung der medizinischen Versorgung und natürlich auch die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge und Asylbewerber. Mit dem Bundesverfassungsgerichtsurteil und den Bundesratsinitiativen einzelner Länder zur Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes gibt es Veränderungen und weitere sind geplant.
In diesem Kontext ist auch die Podiumsdiskussion der SPD-Landtagsfraktion „Reform des Verfassungsschutzes in Thüringen“ zu sehen. NSU, Morde an Menschen mit Migrationshintergrund und Aktivitäten der rechtsextremen Szene stehen im Zusammenhang und es hat sich gezeigt, dass der Verfassungsschutz in Thüringen dies nicht verhindern oder aufklären konnte. Der Gedankenaustausch bei dieser Diskussion war sehr lebhaft und informativ.
Die SPD bietet regelmäßig Seminare zur Fortbildung, wie das „Seminar zur Mitgliederbetreuung“ durch das Willy- Brand-Haus an und lädt aber auch Interessengruppen zum Gespräch ein.
So ein Gespräch fand zum Thema „Sportland Thüringen“ in der letzten Woche statt. Daran nahmen Vertreter des Landessportbundes, der Sport- Fachverbände, Genossen aus den kommunalen Gliederungen, aber auch Landtagsabgeordnete und die Sportministerin Heike Taubert teil. Themen waren vor allem die inhaltliche Ausrichtung, dass Erhalten eines Gleichgewicht zwischen Angeboten des Breitensports auch der weiteren Entwicklung des Leistungssports in Thüringen, aber auch die Finanzierung.
11.10.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Iris Gleicke SPD-Direktkandidatin im Wahlkreis Suhl-Schmalkalden-Meiningen-Hildburghausen
Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Iris Gleicke tritt erneut als Direktkandidatin für die SPD im Wahlkreis 197 (Suhl-Schmalkalden-Meiningen-Hildburghausen) an. Auf der Nominierungsversammlung am Donnerstagabend in Suhl erhielt die 48jährige gelernte Bauingenieurin 98 Prozent der abgegebenen Stimmen.
11.10.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb
CDU-Fraktion blockiert Ladenöffnungsgesetz: SPD-Fraktion fordert vom Koalitionspartner überfällige Stellungnahme
Klarheit in Sachen Ladenöffnungsgesetz fordert die SPD-Fraktion vom Koalitionspartner CDU. „Es ist bedauerlich, dass die CDU bis heute keine Linie beim Umgang mit der nötigen Rechtsverordnung zu dem Gesetz gefunden hat“, kritisiert Wolfgang Lemb, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
