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24.10.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD nominiert Dr. Nikolaus Dorsch im Wahlkreis Altenburg-Greiz
Am gestrigen Abend wurde Dr. Nikolaus Dorsch zum Direktkandidaten der SPD für den Wahlkreis 195 (Altenburger Land - Greiz) nominiert. Dr. Dorsch erhielt 95,5 Prozent der abgegebenen Stimmen.
24.10.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach
Hochwasserschutzkonzept der Stadt Eisenach: Inwieweit ist die Kleingartenanlage „Am Wiesengrund“ betroffen?
In der Vorankündigung zur Mitgliederversammlung wurden die Gartenfreunde der Kleingartenanlage „Am Wiesengrund“, Adam-Opel-Straße, über Vermessungsarbeiten einer Firma aus Sondershausen im Rahmen des Hochwasserschutzkonzeptes der Stadt Eisenach in der Gartenanlage informiert.
Zur Mitgliederversammlung erfolgten weitere Einzelheiten. So wurde u.a. mitgeteilt, dass in den nächsten Jahren (15?) möglicherweise Gärten entlang der Hörsel, bis zu einer Tiefe von 30 Metern in die Gartenanlage hinein, dem städtischen Hochwasserschutzkonzept zum Opfer fallen können.
Für die SPD-Stadtratsfraktion Eisenach möchte ihre Vorsitzende Christiane Winter mittels Anfrage hierzu konkrete und weiterreichende Informationen. Die Sozialdemokraten fragen die Oberbürgermeisterin:
1. Ist es richtig, dass in der Zukunft im Rahmen des städtischen Hochwasserschutzkonzeptes der Stadt Teile der Gartenanlage „Am Wiesengrund“ entlang der Hörsel benötigt werden?
2. Der Bestand der Gartenanlage wurde im B-Plan Nr. 14 - „Auf dem Gries“ festgeschrieben. Gibt es Änderungen des B-Planes im Bereich der Kleingartenanlage „Am Wiesengrund“ oder sind welche geplant?
Th. Levknecht
24.10.2012 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land
Öffentliche Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Gößnitz
Gößnitz. Die nächste öffentliche Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Gößnitzfindet am Freitag, dem 26. Oktober 2012, 16:00 Uhr im AWO-„Haus der Begegnung“, Goethestraße 2 statt. Die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert wird teilnehmen und zum Thema „Die Entwicklung der medizinischen Versorgung in Ostthüringen" sprechen.
23.10.2012 in Bundestag von SPD Altenburger Land
Dr. Nikolaus Dorsch zum Bundestagskandidaten gewählt
Ronneburg. Die SPD hat am 23.10.2012 ihren Kandidaten zur die Bundestagswahl 2013 für den Wahlkreis Altenburger Land-Landkreis Greiz gewählt. Zur Abstimmung hatte sich der Vorsitzende der Altenburger SPD-Stadtratsfraktion Dr. Nikolaus Dorsch gestellt. „Das einstimmige Wahlergebnis ist ein Ansporn und eine Verpflichtung zu gleich“ bekannte Dr. Dorsch nach der Verkündung.
23.10.2012 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Sachsen-Anhalt verlässt Konsens zum allgemeinen, flächendeckenden und branchenübergreifenden Mindestlohn
Änderungswünsche zur Bundesratsinitiative inakzeptabel
Die im Wirtschaftsausschuss des Bundesrates am 18. Oktober durch Sachsen-Anhalt vorgebrachten Änderungswünsche der Thüringer Mindestlohninitiative sind mit dem Grundanliegen der Initiative unvereinbar.
Darauf hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb, hingewiesen. „Damit verlässt das Land den in Thüringen vereinbarten Konsens“, kritisiert der Thüringer Landtagsabgeordnete.
23.10.2012 in Ankündigungen von SPD Jena
Alterssicherung und Altersarmut heute und morgen
Am Donnerstag den 25.10.2012, 18:30h wird Sozialrechtler Prof. Eichenhofer (FSU Jena) in der Gaststätte Papiermühle, Erfurter Str. 102 über die Rentenpolitik - namentlich die Debatte um Altersarmut und deren Bekämpfung - sprechen.
23.10.2012 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
SPD-Wirtschaftsexperte Lemb: EU-Pläne gefährden Entwicklung Thüringens
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb, kritisierte die EU-Pläne, nach denen einzelne Thüringer Regionen künftig aus der Förderung fallen sollen.
Medienberichten zufolge könnten Eisenach, Jena und Sonneberg aus der Liste der begünstigten Regionen herausfallen, wenn die EU mit der neuen Förderperiode die Fördermittel anders verteilt.
23.10.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Lob für den Bauhof
Lob für den Bauhof
Auch in diesem Frühjahr hatte der Winter sichtbar seine Spuren auf Straßen, Gehwegen, Treppen und Tunneleingängen in Form von Löchern und für Fußgänger gefährlich zu passierenden Stellen, hinterlassen. Als Stadträtin habe ich an mehreren Begehungen in der Stadt gemeinsam mit dem Bauhof und Vertretern der Stadt teilgenommen, um auf Gefahrenstellen aufmerksam zu machen. Es wurden reparaturbedürftige Stellen, insbesondere auch aus Hinweisen des Behinderten- und Seniorenbeirates sowie von Bürgern durch die Leitung des Bauhofes aufgegriffen und durch die Mitarbeiter des Bauhofes zügig beseitigt.
Den Bürgern dürfte deshalb nicht entgangen sein, dass somit viele Ärgernisse sprichwörtlich aus dem Weg geräumt wurden. So wurden im Frühjahr die seit langem bemängelten Treppenmarkierungen erneuert, Gehwege in der Aue und in anderen Stadtgebieten repariert , Löchern in Straßen zu Leibe gerückt oder vor kurzem die Reparatur des Eingangs zum Fußgängertunnel zur W.-Seelenbinder-Straße vorgenommen. Sicherlich gibt es in unserer Stadt noch etliche Stellen, die sanierungsbedürftig sind und einen größeren finanziellen Aufwand erfordern.
Aber für viele Schäden genügt oft ein Anruf im Bauhof, Steffen Taube als Bauhofleiter oder Bruno Endter als Einsatzleiter reagieren unverzüglich und sorgen mit ihren Mitarbeitern für zügige Reparatur.
Dafür möchte ich Herrn Taube und Herrn Endter und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bauhofes ein öffentliches Lob aussprechen und ihnen für ihre engagierte Arbeit danken.
Karin Müller
SPD-Fraktionsvorsitzende
23.10.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach
Anfrage zum verabschiedeten Haushaltssicherungskonzept: Nur noch Makulatur?
In der letzten Tagung des Eisenacher Stadtrates wurde das Gesamtpaket des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 bis 2020 mit großer Mehrheit beschlossen. Doch schon kurz darauf war zu erfahren, dass das Thüringer Finanzministerium die Schlüsselzuweisungen an die Stadt Eisenach um etwa 3,5 Millionen Euro kürzen will. Die Sozialdemokraten fragen: Ist das Haushaltssicherungskonzept bereits Makulatur?
23.10.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Ruf von Suhl verbessern
Gemeinsam für besseren Ruf Suhl’s sorgen
„Suhl ist besser als sein Ruf“, das hat der Sprecher der Arbeitsagentur Suhl, Herr Fleischmann, in einem Interview (FW v. 28.09.2012) mehrfach betont. Dabei hat er seine Aussagen gut mit Beispielen belegt und Möglichkeiten aufgezeigt, um gegen negative Szenarien in Suhl anzugehen.
Die Fragen des Journalisten wurden fast durchweg vor dem Hintergrund negativer Annahmen zur Situation unserer Heimatstadt gestellt. Vielleicht hat aber gerade diese Art der Fragestellung Herrn Fleischmann in die Lage versetzt, eine „Lanze“ für Suhl zu brechen und in seinen Antworten positive Aspekte herauszustellen, wie z.B. zum Arbeitsmarkt, zu Ausbildungsplätzen, zur wirtschaftlichen Situation, zur Bevölkerungsprognose. War es journalistisch so gewollt oder waren auch die Antworten eher im negativen Bereich erwartet worden? Eine negative Berichterstattung über Suhl wäre ja für Leser und Hörer nichts Neues, wie es vor allem immer wieder überregional stattfindet. Wie dem auch sei. Die Antworten von Herrn Fleischmann haben dem Ruf unserer Stadt in verschiedener Hinsicht gut getan.
Vor ein paar Tagen hat auf Initiative und Einladung der Firma Tibor EDV-Consulting GmbH Thüringen, mit Sitz in Suhl, eine „Zukunftswerkstatt Suhl“ mit Vertretern von Vereinen, Schulen, Bildungseinrichtungen, Kammern, Politik und Wirtschaft stattgefunden, an der auch ich teilnahm. Die in den Arbeitsgruppen vorgenommene Analysearbeit als Grundlage für zu entwickelnde Zukunftsprojekte hat erneut bestätigt, wieviel Positives es in unserer Stadt zum Leben, Wohnen und Arbeiten gibt. Seien es beispielsweise die Familienfreund-lichkeit, die kulturellen, sportlichen und sozialen Angebote, die Verkehrsanbindung, die wirtschaftliche Situation oder die herrliche Landschaft mit vielen Möglichkeiten der Freizeitbetätigung und Erholung. Probleme gibt es überall und das sollten wir auch der Stadt Suhl zugestehen und diese als Chancen und Herausforderungen für positive Entwicklungen verstehen. Kritik ist richtig und wichtig, konstruktive Kritik aber umso besser, um Veränderungen voranzutreiben und mobilisierend zu wirken.
Wir wollen nicht in einer Stadt leben, deren Ruf meist über Probleme definiert wird. Der Ruf unserer Stadt muss über die positiven Bereiche und Erfolge, insbesondere auch im Vergleich zu anderen Kommunen, öffentlichkeitswirksam wahrnehmbar gemacht werden. Jeder kann und muss dazu beitragen, ob Bürger, Verwaltung, Kommunalpolitiker, Geschäfte, Unternehmen und ganz wichtig, auch die Medien. Die mediale Darstellung hat auch etwas mit gesellschaftlicher Verantwortung gegenüber den vielen fleißigen Menschen und erfolgreichen Unternehmen in unserer Stadt zu tun.
Der Ruf unserer Stadt muss mindestens so gut sein, wie das Leben in ihr ist. Vielleicht erreichen wir gemeinsam, dass unserer Stadt ein positiver Ruf vorauseilt. Es täte uns allen gut.
Karin Müller, Fraktionsvorsitzende der SPD
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
