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15.11.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb
Lemb: Zwei freie Samstage müssen die Regel sein
Die SPD-Fraktion sieht einer eventuellen Verfassungsklage der FDP gegen das Ladenöffnungsgesetz gelassen entgegen. „Ich bin überzeugt, dass die Klage nicht fruchtet“, betonte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Lemb. „Wir haben ein tragfähiges Gesetz gemacht, das den Beschäftigten zwei freie Samstage sichert.“
15.11.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach
Rexrodt-Anzeige gegen Alt-OB-Doht wie Seifenblase zerplatzt
Staatsanwaltschaft bestätigte rechtmäßiges Verhalten.
Eisenachs ehemaliger Oberbürgermeister Matthias Doht bekam es nun schriftlich von der Staatsanwalt Erfurt bestätigt; bei der Errichtung einer Solaranlage auf seinem Privathaus ist alles rechtens verlaufen. Eisenachs ehemalige Baudezernentin Gisela Rexrodt hatte ihren damaligen Chef der Vorteilsnahme bezichtigt.
„Mit Verfügung vom 17.10.12 hat die Staatsanwaltschaft Erfurt das gegen mich gerichtete Ermittlungsverfahren hinsichtlich Vorteilsnahme im Zusammenhang mit der Errichtung meiner privaten Solaranlage nach § 170 (2) StPO eingestellt.
15.11.2012 in Landtag von Dorothea Marx
Marx: SPD-Fraktion würde Wahlrecht für EU-Bürger begrüßen
Die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, hat die Haltung der CDU kritisiert, EU-Bürgern bei der Landtagswahl das Wahlrecht zu verweigern.
„Die CDU verliert bei diesem wichtigen Thema den Anschluss an den Zug der Zeit“, stellt die SPD-Politikerin fest. Sie verwies darauf, dass 2013 das Europäische Jahr der Unionsbürgerschaft ist. Marx: „Wer Vorreiter der Europäischen Idee sein will, der sollte nicht in kleinstaatlichem Denken verhaftet sein.“
14.11.2012 in Allgemein von SPD Jena
„Europa ist viel mehr als der Euro“
Jusos und SPD Jena stellen sich gegen die einfachen Antworten von Thilo Sarrazin
Mit klaren Worten distanziert sich Jörg Vogel, der Kreisvorsitzende der SPD Jena, von Thilo Sarrazin, der am 15. November sein Buch „Europa braucht den Euro nicht“ im Volkshaus Jena vorstellen wird.
14.11.2012 in Landtag von Dorothea Marx
Persönliche Daten von Abgeordneten in polizeilicher Ermittlungsakte aufgetaucht
SPD-Fraktion schaltet Datenschutzbeauftragten ein und will Auskunft von Ministerien
„Die Unklarheiten im Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Geheimnisverrats im Zusammenhang mit dem Papstbesuch im Jahr 2011 erreichen eine neue Dimension.“ Das beklagt Dorothea Marx, die Sprecherin für Datenschutz der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Marx verweist auf neueste ihr vorliegende Informationen, wonach sich in der durch die Kriminalpolizeiinspektion Suhl erstellten Ermittlungsakte Daten von Abgeordneten aller Fraktionen finden. Diese seien aus dem Handy des Polizisten ausgelesen worden, gegen den im Zusammenhang mit dem angeblichen Geheimnisverrat ermittelt wird. Im Zusammenhang mit diesen Ermittlungen waren auch zwei Journalisten des MDR unter Druck geraten.
13.11.2012 in Parteileben von SPD Saalfeld-Rudolstadt
Nach über 60 Jahren zurück daheim. Die Odyssee der zwei SPD Fahnen von Probstzella
Nach über 60 Jahren im Exil wurden dem SPD Ortverein Probstzella am Samstag, dem 27. Oktober 2012 seine Fahnen zurückgegeben. Der Probstzellaer Fritz Vogel rettete die Fahnen vor den Nazionalsozialisten und nahm sie 1948 auf der Flucht aus der sowjetischen Besatzungszone mit nach Ludwigstadt. Nun kehren die Fahnen in ihre alte Heimat zurück.
13.11.2012 in Ankündigungen von Dorothea Marx
Dorothea Marx liest anlässlich des 9. Bundesweiten Vorlesetages
Am 16. November 2012 findet der 9. Bundesweite Vorlesetag, welcher gemeinsam von der Stiftung Lesen, von der Zeitschrift DIE ZEIT und der Deutschen Bahn ins Leben gerufen wurde, statt. Deutschlands größtes Vorlesefest will ein öffentlichkeitswirksames Zeichen für das Lesen setzen und Freude am Lesen wecken. So soll langfristig Lesekompetenz gefördert und Bildungschancen eröffnet werden. Im vergangen Jahren fanden zum Bundesweiten Vorlesetag in ganz Deutschland mehr als 12.000 Vorleseaktionen statt.
Wie auch im letzten Jahr beteiligt sich die Sondershäuser SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx wieder an diesem Vorlesetag. Bereits am Donnerstag, dem 15. November 2012 wird sie ab 08.30 Uhr den Grundschülern der 1. und 2. Klasse des Förderzentrums „J. H. Pestalozzi“ in der Talstraße/Sülzhof in Sondershausen vorlesen.
13.11.2012 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
SPD-Kreisvorstand Wartburgkreis will Eisenach bei der Rückkreisung unterstützen
Eisenach. Auf der turnusmäßigen Sitzung des SPD- Kreisvorstandes Wartburgkreis für den Monat November befassten sich die Kreisvorstandsmitglieder auch mit dem Thema der Aufgabe der Kreisfreiheit Eisenachs.
Einstimmig begrüßten die anwesenden Kreisvorstandmitglieder den Beschluss des Eisenacher Stadtrates: Die Aufgabe der Kreisfreiheit ihrer Stadt und die Rückkehr in den Wartburgkreis.
Der Kreisvorstand fasste dazu den einstimmigen Beschluss, dass die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Ralf Pollmeier und Torsten Tikwe umgehend beraten sollten, wie die SPD des Wartburgkreises der Stadt Eisenach bei der Rückkreisung Unterstützung geben kann.
Die Kreisvorstandsmitglieder sehen in der Rückkreisung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis eine Stärkung der gesamten Wartburgregion.
Dies werde mit großen Anstrengungen verbunden sein aber langfristig positive Auswirkungen entfalten.
Die SPD des Wartburgkreises bleibt damit ihrem Leitmotiv zur Kommunalwahl 2009 „Wir machen den Wartburgkreis wetterfest für die Zukunft“ treu.
12.11.2012 in Antifa von Peter Metz, MdL - SPD
Metz zur Veröffentlichung der jüngsten FES-Studie: Rechtsextreme Einstellungsmuster eindämmen
Pressemitteilung (12.11.2012)
Als „besorgniserregend“ hat der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Metz die Ergebnisse der jüngsten Rechtsextremismus-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung bezeichnet.
„Es muss uns alle alarmieren, wenn die Studie in Ostdeutschland fast jedem Sechsten ein rechtsextremistisches Weltbild attestiert“, so Metz, der in der SPD-Landtagsfraktion Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus ist.
Einmal mehr belege die Studie, dass es „nicht nur um die Bekämpfung des organisierten Rechtsextremismus gehen muss, sondern vor allem auch um die Eindämmung fremdenfeindlicher, rassistischer und autoritärer Einstellungsmuster.“ Alle seien hier gefordert: Schulen, Eltern, Vereine, gesellschaftliche Gruppen wie Kirchen und Gewerkschaften, aber eben auch die Politik.
Ausdrücklich begrüßte Metz in diesem Zusammenhang, dass Sozialministerin Heike Taubert das Landesprogramm für Weltoffenheit Demokratie und Toleranz überarbeiten und auf die Projekte gegen Rechtsextremismus konzentrieren will.
11.11.2012 in Allgemein von Wolfgang Lemb
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SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
