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15.01.2013 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Online-Umfrage zu künftigen EU-Förderschwerpunkten
Das Thüringer Wirtschaftsministerium hat eine Online-Umfrage zu Förderschwerpunkten der EU gestartet. In der neuen Förderperiode werden zwischen 2014 und 2020 rund 1,4 Milliarden Euro EU-Förderung vergeben. Die Ergebnisse der Umfrage sollen in die neuen Förderschwerpunkte einfließen.
Machen Sie mit! Die Umfrage finden Sie auf folgenden Internetseiten:
www.esf-thueringen.de
www.efre-thueringen.de
15.01.2013 in Bildung & Kultur von Wolfgang Lemb
SPD-Politiker Wolfgang Lemb lobt Projekt „BERUFSSTART plus“: „Fortsetzung notwendig und sinnvoll“
Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb zieht eine positive Bilanz zur Wirkung des Gemeinschaftsprojekts „BERUFSSTART plus in Thüringen“.
„Das Projekt hilft Schülerinnen und Schülern sich nach der Schule zu orientieren und einen gesicherten Übergang in eine Ausbildung zu finden.
15.01.2013 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen
Carsten Schneider zur Revision des Entflechtungsgesetzes
Zur Thüringer Bundesratsinitiative zur Revision des Entflechtungsgesetzes erklärt Carsten Schneider, Thüringer Bundestagsabgeordneter und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
14.01.2013 in Parteileben von SPD Jena
Trauer um Karl Burchardt
Kurz vor der Vollendung seines 81. Geburtstages verstarb nach langer Krankheit unser Parteimitglied Karl Burchardt. Der studierte Sinologe war Gründungsmitglied der SDP / SPD in Jena. Er erwarb sich Verdienste im Finanzausschuss der ersten Stadtverordnetenversammlung nach der Wende. Die SPD Fraktion und der SPD Kreisverband Jena würdigen seinen jahrelangen Einsatz für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt. Unser Mitgefühl gilt seinen Angehörigen. Wir werden ihn sehr vermissen.
14.01.2013 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx
Dorothea Marx: Schutz vor einem Grossen Lauschangriff mit Diensttelefonen
Zu der vom Thüringer Innenministerium bestätigten Tauglichkeit aller Polizei-Diensttelefone für Gesprächsaufzeichnungen und zur Raumabhörung (Babyphon-Funktion), erklärt die datenschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx:
„Die Erklärung des Thüringer Innenministeriums, wonach eine Raumabhör- und Aufzeichnungsmöglichkeit bei allen Telefonanlagen der Thüringer Polizei existiere und 'handelsüblich' sei, aber nur bei Notrufen oder Leit-Tischen genutzt werde, ist mehr als schwach. Eine derart umfassende Lauschmöglichkeit muss technisch und dienstrechtlich streng eingegrenzt werden. Dies ist durch entsprechende Eingriffe in die Software der Telefonanlagen und Einschränkung des Zugangs zu ihrer Programmierung und Einrichtung technisch ohne weiteres möglich. Wenn vermutet werden muss, dass das bisher nicht geschehen sei, setzt sich das Innenministerium einmal mehr dem Vorwurf einer umfassenden und gesetzwidrigen Bespitzelung von Polizisten und deren Gesprächspartner aus. Das ist in etwa mit der Situation vergleichbar, dass man Mitarbeiter jeden Tag durch Nackt-Scanner schickt und ihnen dann erklärt, man schaut aber sicher nicht hin.“
11.01.2013 in Soziales von Wolfgang Lemb
Abgeordneter Lemb unterstützt Kampagne „Kein Raum für Missbrauch“
Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt
Kein Kind und kein Jugendlicher soll Opfer sexueller Gewalt werden. Deshalb unterstützt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb (SPD) die Kampagne „Kein Raum für Missbrauch“. Die Kampagne, die zum 10. Januar 2013 offiziell startete, wird im gesamten Bundesgebiet durchgeführt und maßgeblich koordiniert durch den unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Johannes-Wilhelm Rörig. Er unterstützt in seiner Amtszeit bis Ende 2013 die Umsetzung der Empfehlungen des von der Bundesregierung eingesetzten Runden Tisches „Sexueller Kindesmissbrauch“.
11.01.2013 in Allgemein von Sabine Doht
SPD-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt Steinbrück-Vorstoß für Mietpreisbremse
Koalition in Thüringen kurz vor Verabschiedung des Wohnraumfördergesetzes
Die SPD-Fraktion begrüßt das Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion, den steigenden Mieten in den großen Städten den Kampf anzusagen. „In Thüringen ist das noch kein flächendeckendes Problem. In Städten wie Erfurt oder Jena haben wir aber bereits einen angespannten Wohnungsmarkt“, so Sabine Doht, Sprecherin für Bau und Infrastruktur der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, mit Verweis auf ein entsprechendes Positionspapier, das jetzt von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier auf den Weg gebracht wurde.
10.01.2013 in Ankündigungen von SPD Weimar
Dr. Thomas Hartung, MdL lädt ein:
Weimars Kultur: wer profitiert – und wer bezahlt`s?
am Donnerstag, den 17. Januar
um 18 Uhr
im Wahlkreisbüro Jakobstraße 22
99423 Weimar
Der Eintritt ist frei.
10.01.2013 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Geraer Bahnbündnis fordert Vorfinanzierung der Planungsleistung auch für Elektrifizierung auf der MDV
Das Bündnis Geraer Schienenfernverkehr nimmt die Vereinbarung zwischen Bahn AG und Bundesregierung als Schritt in die richtige Richtung zur Kenntnis und begrüßt diesen. An den durch Geraer Wirtschaft, Politiker und Bürgerschaft formulierten Forderungen halte man jedoch auch in Zukunft fest.
„Wir sehen keinen Grund, sich zurückzulehnen, bis die MDV durchgängig im Abschnitt Weimar – Gera zweigleisig ausgebaut ist. Damit meinen wir vor allem die Teilstrecken Papiermühle-Hermsdorf und Töppeln-Gera, die schnellstmöglich umgesetzt werden müssen.
10.01.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
Innenpolitiker Gentzel begrüßt die Ankündigung, das Schäfer-II-Gutachten zu veröffentlichen
„Als längst überfällig“ hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thüringen, Heiko Gentzel, die vom Innenminister angekündigte Veröffentlichung des Schäfer-II-Gutachtens zur Situation des Verfassungsschutzes bezeichnet.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
