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18.01.2013 in Stadtrat von SPD Weimar
Und täglich grüßt...
Zur aktuellen Diskussion um die prognostizierten Mehreinnahmen im städtischen Haushalt und die Einlassungen der Legefelder Ortsbürgermeisterin erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Sven Steinbrück:
"Ich begrüße die Ankündigung des Oberbürgermeisters die zusätzlichen Einnahmen im kommunalen Haushalt für dringend nötige Investitionen in die kommunale Infrastruktur bereitstellen zu wollen.
18.01.2013 in Parteileben von SPD Altenburger Land
SPD-Senioren wählen neuen Vorstand
Turnusgemäß wählte kürzlich die AG 60plus des SPD-Kreisverbandes Altenburger Land einen neuen Vorstand. Neuer Vorsitzender wurde der Altenburger Werner Strasser. Der bisherige Vorsitzende Dr. Peter Diedrich aus Ponitz und Johannes Förster aus Altenburg wurden zu Stellvertretern gewählt. Als Beisitzerinnen fungieren zukünftig Petra Sporbert (Rositz) und Petra Kügler (Altenburg).
18.01.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie gratuliert Stefan Körzell zum 50. Geburtstag: „Eine feste Bank bei der Wahrung von Arbeitnehmerinteressen“
„Stefan Körzell ist eine feste Bank, wenn es um die Wahrung von Arbeitnehmerinteressen geht. Die erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung Thüringens in den vergangenen Jahren ist auch mit seinem Namen verbunden.“
17.01.2013 in Allgemein von ASF Thüringen
Mit Elan ins Wahljahr - ASF-Landesvorstand traf sich zur konstituierenden Sitzung
Es wurde lebhaft miteinander diskutiert auf der konstituierenden Sitzung des ASF-Landesvorstandes, die in der dritten Januarwoche im Frauenzentrum
in der Pergamentergasse in Erfurt stattfand.
Es ging um frauenpolitische Schwerpunkte, mögliche Aktivitäten im Bundestagswahlkampf, Aktionen zu Thementagen wie den Internationalen Frauentag am 8. März oder den Girl´s
Day sowie um eigene Akzente zum Jubiläumsjahr „150 Jahre Sozialdemokratie“. Ebenso tauschte sich der ASF-Landesvorstand darüber aus, wie man eine stärkere Beteiligung von Frauen in der SPD sowie bei Mandaten und Funktionen erreichen kann.
Als kooptiertes Mitglied im SPD-Landesvorstand benannte die ASF ihre stellvertretende Vorsitzende Sonja Sauer.
Die SPD-Frauen vereinbarten, sich monatlich zu treffen. In der Februarsitzung wird die Diskussion um inhaltliche Schwerpunkte, Anträge zum Landesparteitag und Aktionen der ASF fortgesetzt.
17.01.2013 in Allgemein von SPD Weimar
Gemeinsame Erklärung von DGB und SPD
Anlässlich der gemeinsamen Sitzung der Kreisvorstände von DGB und SPD in der Stadt Weimar am 16. Januar 2013 erklären die Vorsitzenden Gerd Schacke und Sven Steinbrück:
17.01.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Innenpolitiker Gentzel: Forderung der Polizeigewerkschaften nach klareren Regeln bei internen Ermittlungen sinnvoll
SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel unterstützt die Forderung der Thüringer Polizeigewerkschaften nach klareren Kriterien bei Ermittlungen in den Reihen der Polizei: „Ohne die jetzt öffentlich gewordenen Einzelfälle beurteilen zu können – selbstverständlich haben auch Polizisten Anspruch auf ein faires und vor allem transparentes Verfahren im Falle von internen Ermittlungen.“ Die von der Gewerkschaft vorgeschlagene Einrichtung eines Kontrollgremiums, das im Falle von Ermittlungen Einsicht in die entsprechenden Akten nehme könne, könne dazu eine Möglichkeit sein. „Klarere Regeln sind aber auch bei der Überwachung von dienstlichen E-Mail-Fächern nötig“, so der Politiker mit Verweis auf eine entsprechende Forderung der Polizeigewerkschaften.
16.01.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie gratuliert Malu Dreyer: „Rheinland-Pfalz in guten Händen“ / Dank an Kurt Beck
Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, gratuliert Malu Dreyer zu ihrer Wahl als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz.
16.01.2013 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
Matschie: Bessere Karrierechancen für Nachwuchswissenschaftler in Thüringen
In Thüringen sollen sich die Karrierechancen des wissenschaftlichen Nachwuchses verbessern. SPD-Landeschef und Wissenschaftsminister Christoph Matschie kündigt dazu einen Gesetzentwurf an.
16.01.2013 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Pressemitteilung zur Haushaltsklausur
Altenburg. Die SPD Fraktion begrüßt die in der Haushaltsklausur durch die Verwaltung erarbeiteten Sparpotenziale von 921.813 € zur Senkung der Kreisumlage von ursprünglich 28.279.475 € auf 27.357.662 € und sieht sich in ihrer Kritik an dem ursprünglichen Entwurf bestätigt.
16.01.2013 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx
Dorothea Marx verlangt Aufklärung über Abhörmöglichkeiten der Telefonanlagen in Landesbehörden
Nach den jüngsten Presseberichten über Diensttelefone der Thüringer Polizei mit Abhör- und Mitschneidefunktion, hat die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, umfassende Aufklärung von der Landesregierung gefordert. Sie will wissen, ob und in welchem Umfang auch in weiteren Ministerien und Landesbehörden Telefonanlagen mit Abhörfunktionen installiert sind, ob sie genutzt worden sind und welche Vorkehrungen die Landesregierung getroffen hat, dass die Abhör- und Mitschneidefunktionen nicht missbraucht werden können.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
