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06.01.2014 in Parteileben von SPD Gera
Geraer SPD wünscht gesundes neues Jahr und gibt politischen Ausblick
Dem neuen Jahr sieht die Geraer SPD mit Spannung und Vorfreude entgegen. „Wir wünschen allen Menschen in unserer Stadt ein frohes Jahr 2014, viel Tatkraft und vor allem Gesundheit“, erklärt Kreisvorsitzender Tilo Wetzel. Das neue Jahr biete mit der Kommunal- und Europawahl am 25. Mai und der Landtagswahl, die vermutlich Mitte September stattfindet, auch die Gelegenheit zur politischen Mitbestimmung.
29.12.2013 in Allgemein von Regine Kanis
Die besten Wünsche zum neuen Jahr 2014
sende ich Ihnen und Ihren Familien von ganzen Herzen.
Ich bedanke mich für die Unterstützung bei meiner Arbeit, für die erhaltenen Hinweise, Anregungen und Kritiken und hoffe auf Ihre Unterstützung bei der Bewältigung der auf uns wartenden Herausforderungen.
Im Wahljahr 2014 wird verstärkt Bilanz gezogen, aber auch neue Aufgaben und Ziele abgesteckt.
Im neuen Jahr werden wir die anstehenden Aufgaben mit neuem Elan angehen und hoffentlich erfolgreich Antworten auf die Fragen der Zeit finden.
Herzlichst
Regine Kanis
27.12.2013 in Parteileben von SPD Thüringen
SPD Thüringen mit stärkstem Mitgliederplus seit 15 Jahren
Entgegen dem Trend der Mitgliederentwicklung politischer Parteien, hat die Thüringer SPD in diesem Jahr an Mitgliedern zugelegt. Im Saldo – also unter Anrechnung aller Austritte, Wegzüge und Todesfälle - verzeichnete die Thüringer SPD ein Mitgliederplus von 86 Mitgliedern. Das ist der größte Zuwachs seit 1998. Insgesamt verzeichneten die Sozialdemokraten in Thüringen 268 Neueintritte seit dem 1. Januar dieses Jahres. Das sind so viele wie zuletzt 2009. Die Gesamtmitgliederzahl beläuft sich zum Ende dieses Jahres damit auf 4.392 Mitglieder.
21.12.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Abgeordnete Mühlbauer: Arnstadt, Plaue und Liebenstein erhalten Mittel aus der Investitionspauschale
Nachdem sich SPD und CDU auf Landesebene bereits über die Höhe eines kommunalen Hilfspakets in Höhe von 136 Mio. Euro verständigt hatten, folgte nun auch ein Kompromiss über die Verteilung der Mittel. Die SPD konnte eine Aufstockung und eine gerechtere Verteilung der vorgesehenen Mittel erreichen, war jedoch mit ihrem Vorschlag einer steuerkraftbezogenen Verteilung der Investitionsmittel am Widerstand der CDU-Fraktion gescheitert. Plaue und Liebenstein sollten nach dem Modell der CDU keine finanziellen Mittel bekommen. „Erst durch den Einsatz der SPD wird Plaue knapp 50.000 Euro erhalten und Liebenstein fast 10.000 Euro bekommen“, stellt Mühlbauer heraus. Der Stadt Arnstadt werden über 600.000 Euro zukommen.
In den Verhandlungen konnte die SPD-Landtagsfraktion zudem durchsetzen, dass das Land ab dem Winter 2014/2015 für Kommunen mit weniger als 30.000 Einwohnern wieder die Kosten für den Winterdienst auf den Ortsdurchfahrten von Bundes- und Landesstraßen trägt. In der Vergangenheit hatten sich hier große finanzielle Belastungsunterschiede zwischen den Kommunen auf den Höhen des Thüringer Waldes und im flachen Land gezeigt, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs nur unzureichend berücksichtigt worden waren.
Finanzielle Entlastungen der Landkreise und kreisfreien Städte beim Katastrophenschutz sowie eine Begrenzung der Stundungs- und Säumniszinsen im Zahlungsverkehr der Kommunen untereinander komplettieren das Gesamtpaket, das im Rahmen eines Gesetzes von SPD und CDU zu Beginn des Jahres 2014 auf den parlamentarischen Weg gebracht werden soll.
21.12.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Abgeordnete Mühlbauer und Pidde: Brandschutz auf Bundeswehrstandort Ohrdruf nicht sichergestellt
Die SPD-Landtagsabgeordneten Eleonore Mühlbauer und Werner Pidde zeigen sich entsetzt über die Schließung der Feuerwehr am Standortübungsplatz Ohrdruf. „Ohne fertiges Konzept für die Weiternutzung früheren Truppenübungsplatz dürfen die Brandschützer nicht abgezogen werden“, fordert Mühlbauer. Ab dem 1. Januar 2014 sollen nur noch ein halbes Dutzend Kameraden der Bundeswehr-Feuerwehr am Standort verbleiben. Nach dem 30. Juni 2014 müssen die Freiwilligen Feuerwehren der Anrainergemeinden einspringen, wenn Einsätze auf dem Bundeswehrareal notwendig werden. „Das ist ein Unding. Die Bundeswehr-Feuerwehr ist spezialisiert auf die Anforderungen auf dem Übungsplatz“, so Werner Pidde. Diese Aufgaben könnten die Freiwilligen Feuerwehren – insbesondere so kurzfristig – gar nicht übernehmen. „Der Bund versucht hier seine Aufgabe auf die Kommunen abzuwälzen. Das ist inakzeptabel“, ergänzt der Waltershäuser Abgeordnete weiter.
Dass nun begonnen wird, die mit Sprengkörpern kontaminierten Flächen mit roten Schildern auszustatten, sei nicht hinreichend. „Von dem Übungsplatz geht für die Region eine erhebliche Gefahr aus, wenn die Sicherheitskräfte abgezogen werden und das Areal nicht gleichzeitig abgesperrt wird“, verdeutlicht Mühlbauer die Situation.
„Festzuhalten ist: Die Bundeswehr hat kein Konzept. Das bedeutet, ab dem 1. Januar 2014 ist der Brandschutz nicht mehr sichergestellt“, resümieren Mühlbauer und Pidde.
20.12.2013 in Ankündigungen von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
AUSSERORDENTLICHER KREISPARTEITAG
Liebe Genossinnen und Genossen,
auf Beschluss des Vorstandes des Kreisverbandes Unstrut-Hainich wird am
Donnerstag, dem 30. Januar 2014
um 18:30 Uhr
im Mehrgenerationenhaus „Deutsches Haus“ in Körner
ein außerordentlicher Kreisparteitag
stattfinden.
Die Fristen für diesen außerordentlichen Kreisparteitag richten sich nach § 22 des Statutes der SPD Deutschlands.
Auf diesem Parteitag wird der neue Kreisvorsitzende und ggfs. ein weiteres Kreisvorstandsmitglied gewählt. Außerdem wird über einen Antrag auf Satzungsänderung abgestimmt, der zum Ziel hat, alle Kreisparteitage als Mitgliedervollversammlungen durchführen zu können.
20.12.2013 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx
Marx: Endlich Amtshilfe für Datenschutzbeauftragten
Nach Landtagsgutachten fordert die SPD-Justizpolitikerin Dorothea Marx: Innenminister Geibert soll dem Datenschutzbeauftragten endlich Amtshilfe im Aktenfund von Immelborn gewähren...
20.12.2013 in Allgemein von Sabine Doht
Weihnachtsgrüße
Ruhige und besinnliche Weihnachtstage
sowie für das kommende Jahr 2014
alles Gute, viel Glück und beste Gesundheit
wünscht Ihnen und Ihrer Familie
Ihre Landtagsabgeordnete Sabine Doht
und Mitarbeiterin Karin Richardt
20.12.2013 in Allgemein von Sabine Doht
Schiebeschilder der Winterdienstfahrzeuge müssen auch in Ortsdurchfahrten von Bundes- und Landesstraßen unten bleiben
Nachdem sich die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD im Rahmen des kommunalen Hilfspakets auf Vorschlag der SPD-Fraktion über Veränderungen beim Winterdienst in Ortsdurchfahrten von Bundes- und Landesstraßen verständigt haben, präzisiert die SPD-Fraktion ihre Vorstellungen zur Umsetzung dieser Vereinbarung.
20.12.2013 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen
Jusos mit Jahresrückblick – Positiver Ausblick auf 2014
Auf ein spannendes und interessantes Jahr können die Jusos des Kreisverbandes Nordhausen zurück schauen. Deshalb möchten sie die Gelegenheit nutzen, danke zu sagen: „Dieses Jahr war von einigen Rückschlägen, aber von noch mehr Erfolgen und Achtungszeichen geprägt. Wir sind endlich angekommen und ein starker Jugendverband in der Kreis SPD. Fast monatlich gab es Neueintritte im Juso Alter, die sofort aktiv mitgemacht haben“, heißt es in einer Pressemitteilung.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
