SPD-OV Saalburg-Ebersdorf-Remptendorf

Der Advent bringt nicht nur Beschauliches wie die Weihnachtskonzerte in Stadtroda, Ebersdorf oder Hermsdorf oder das Packen der Weihnachtspäckchen für die Kinder der Gemeinschaftsunterkunft im Eichsfeld.

Viele Sitzungen in den unterschiedlichsten Gremien im Saale-Orla-Kreis, im Saale-Holzland-Kreis und im Landtag selbst sowie in verschiedenen Gremien im Land standen auf der Tagesordnung.
In den Gliederungen der SPD diskutierten wir zum Mitgliederentscheid, und über die anstehenden Wahlen im Jahr 2014. So zum Beispiel im SPD-Ortsverein Saalburg-Ebersdorf-Remptendorf.

Seit heute tagt der Landtag. Einmal beschäftigen wir uns in einer Sondersitzung mit der finanziellen Ausstattung der Kommunen über den bisherigen Kommunalen Finanzausgleich hinaus und in der regulären Sitzung mit sehr vielen Gesetzen, die neu eingebracht wurden oder nach reger Diskussion nun verabschiedet werden sollen. Zum Beispiel sei hier das „Thüringer Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen und zur Umsetzung des Übereinkommens über die Anerkennung von Qualifikationen im Hochschulbereich in der europäischen Region“ genannt. Frau Lieberknecht möchte außerdem eine Regierungserklärung zum „Thüringen Monitor 2013“ geben und so wird es uns bei mehr als 30 Tagesordnungspunkten nicht gelingen, alle Punkte abzuarbeiten.

Für unsere Fraktion stehen mit der Ernennung und Vereidigung unseres ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Uwe Höhn zum Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie auch eine Vielzahl von Veränderungen an. Heute wurde Dr. Werner Pidde zum neuen Fraktionsvorsitzenden, Matthias Hey und Dorothea Marx zu seinen Stellvertretern und David Eckardt zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt.