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09.07.2015 in Stadtrat von SPD Ortsverein Meiningen
Der Meininger Stadtrat hat in seiner Juli-Sitzung einstimmig den Wiederaufbau des 2013 durch einen Brandanschlag zerstörten Diezhäuschens beschlossen.
Eine richtige und wichtige Investition in unser Stadtbild - wir freuen uns, dass die Meininger ihren beliebtes Aussichtspunkt nun bald wieder erwandern können!
Bildquelle: Planungsansicht Diezhäuschen Neuaufbau / Planungsbüro J. Müller
07.07.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Dieses Fazit zieht die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Marion Rosin, aus der gestrigen Veranstaltung der SPD-Fraktion zur Hortthematik. Einigkeit habe bei den anwesenden Beschäftigten, den Pädagogenverbänden und den Kommunalvertretern darüber bestanden, dass ein weiterer Modellversuch zur Hortkommunalisierung keinerlei neue Erkenntnisse bringen werde. „Die Betroffenen wollen jetzt eine Entscheidung des Bildungsministeriums und nicht erst in zwei Jahren. Und sie wollen keinen Transfer der Hortnerinnen in eine dubiose Beschäftigungsanstalt des Landes, wie sie manchem unserer Koalitionspartner vorschwebt“, fasst Marion Rosin die Positionen der Veranstaltungsteilnehmer zusammen.
02.07.2015 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Aufgrund der aktuellen Äußerungen des Bürgermeisters von Bad Langensalza, Bernhard Schönau, erklärt SPD-Sprecher Oleg Shevchenko:
"Wenn ein Kreistagsmitglied öffentlich verkündet, gegen den Kreis zu arbeiten, kann die einzige Konsequenz der Rücktritt vom Kreistagsmandat sein. Mit solchen Äußerungen geht das Mitglied der FDP-Fraktion offen gegen die zwanzig Jahre harte Arbeit vor."
Der SPD-Sprecher fordert mehr Sachverstand in der Debatte. So sei Bad Langensalza ein Profiteur der Kreisumlage, auch wenn sie hoch sei. Im Schnitt bekomme die Stadt 5 Millionen Euro mehr als Transfer, als sie dem Kreis überweist.
"Die Forderung der SPD, die Kreisumlage durch den Verkauf der Kreisanteile am Hufeland-Klinikum zu senken, wird mit allen Mitteln von der FDP und CDU bekämft. Als Alternativvorschlag hat Herr Schönau jedoch nur eine Zerschlagung des Landkreises im Gepäck. Das ist keine nachhaltige Politik.", meint Shevchenko.
Gleichzeitig ruft er zu Solidarität auf: "Um stark zu sein, müssen die Kommunen zusammenhalten. Wir müssen gemeinsam für die beste Lösung kämpfen."
02.07.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Kommenden Montag, den 6. Juli 2015, debattiert die SPD-Fraktion ab 18.00 Uhr mit Vertreterinnen und Vertretern von Kommunalpolitik, Schulentwicklung und Schulverwaltung, der GEW sowie geladenen Gästen im Thüringer Landtag über die Zukunft der Grundschulhorte in Thüringen.
30.06.2015 in Stadtrat von SPD Gera
„Wir sind entsetzt über den Umgang mit einer wichtigen Kulturinstitution in Gera“, sagt Monika Hofmann, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat Gera. Die Oberbürgermeisterin als Vorsitzende des Aufsichtsrates der Gera Kultur GmbH wird aufgefordert, die Kündigung des Mietvertrages des Kabaretts Fettnäppchen umgehend rückgängig zu machen.
29.06.2015 in Parteileben von SPD Erfurt
Die Nachbarschaft wieder besser kennenlernen und wissen mit wem man zusammenlebt. Das ist das zentrale Ziel der Nachbarschafts-kampagne der SPD. Erfurt bildet gemeinsam mit Weimar und Jena eine von insgesamt 21 Modellregionen in Deutschland
28.06.2015 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD-Herausforderer Sven Schrade ist mit 53,6 % bereits im ersten Wahlgang zum neuen Bürgermeister von Schmölln gewählt worden. Der 30jährige setzte sich gegen die CDU-Amtsinhaberin und einen weiteren Bewerber durch.
26.06.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Der SPD-Landesvorstand wird am Samstag im Anschluss an seine Landesvorstandssitzung in Jena an den Protesten gegen den geplanten Neonazi-Aufmarsch teilnehmen. Vor Ort sind neben dem Landesvorsitzenden Andreas Bausewein auch seine Stellvertreter Antje Hochwind, Carsten Schneider, Dr. Albrecht Schröter und Heike Taubert.
25.06.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Die SPD-Politikern Marion Rosin ruft Thüringer Einrichtungen auf, sich ab Ende Juni für das Programm der Bundesregierung „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ für Alltagsintegrierte sprachliche Bildung zu bewerben.
25.06.2015 in Stadtrat von SPD Gera
Zu der Stadtratssitzung am 25. Juni hat die SPD-Fraktion fristgerecht eine aktuelle Stunde beantragt. Thema sollte die Halbzeitbilanz der Oberbürgermeisterin sein, welche diese in einem Interview in der OTZ dargelegt hatte.
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