28.06.2015 in Allgemein von SPD Thüringen

Sven Schrade neuer Bürgermeister von Schmölln/ Bausewein: Kommunalwahlerfolge stärken SPD

 

SPD-Herausforderer Sven Schrade ist mit 53,6 % bereits im ersten Wahlgang zum neuen Bürgermeister von Schmölln gewählt worden. Der 30jährige setzte sich gegen die CDU-Amtsinhaberin und einen weiteren Bewerber durch. 

26.06.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

SPD Thüringen ruft zu Protesten gegen Neonazi-Aufmarsch in Jena auf

 

Der SPD-Landesvorstand wird am Samstag im Anschluss an seine Landesvorstandssitzung in Jena an den Protesten gegen den geplanten Neonazi-Aufmarsch teilnehmen. Vor Ort sind neben dem Landesvorsitzenden Andreas Bausewein auch seine Stellvertreter Antje Hochwind, Carsten Schneider, Dr. Albrecht Schröter und Heike Taubert.

25.06.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin

„Thüringer Kindergärten sollten auch bei der sprachlichen Bildung Vorreiter sein und neue Fördermöglichkeiten nutzen.“

 

Die SPD-Politikern Marion Rosin ruft Thüringer Einrichtungen auf, sich ab Ende Juni für das Programm der Bundesregierung „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ für Alltagsintegrierte sprachliche Bildung zu bewerben.

 

25.06.2015 in Stadtrat von SPD Gera

SPD-Fraktion legt Rechtsmittel ein: aktuelle Stunde untersagt / Kritik am Spielplatzkonzept

 

Zu der Stadtratssitzung am 25. Juni hat die SPD-Fraktion fristgerecht eine aktuelle Stunde beantragt. Thema sollte die Halbzeitbilanz der Oberbürgermeisterin sein, welche diese in einem Interview in der OTZ dargelegt hatte.

25.06.2015 in Allgemein von SPD Thüringen

Matthias Hey: Wir packen‘s an!

 

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag beschließt auf Sommerklausur ihre programmatische Ausrichtung für die weitere Arbeit.

24.06.2015 in Erfurter Notizen von SPD Erfurt

Schwimmhalle im Norden

 

Im Norden bewegt sich was. SPD-Stadtrat Torsten Frenzel hat gemeinsam mit engagierten Bürger*innen, den Ortsteilbürgermeistern des Nordens und Vereinen eine Bürgerinitiative gegründet. Sie wollen auf den dringenden Bedarf einer dritten Schwimmhalle für die Stadt aufmerksam machen.

24.06.2015 in Stadtrat von SPD Gera

SPD-Fraktion zum Haushalt: "Hoffen auf die neue Landesregierung"

 

Noch in dieser Woche sollen der Haushalt und das aktualisierte Haushaltskonsolidierungskonzept (HSK) vom Stadtrat beschlossen werden. „Nach Monaten der Diskussion sind wir noch immer nicht von der Qualität der Vorlagen überzeugt. Im Laufe des Verfahrens sehen wir hier nur geringfügige Verbesserungen. Offensichtlich tut sich die Verwaltung mit der Doppik noch immer schwer. Trotzdem wollen wir zustimmen, weil wir auf die Unterstützung der Landesregierung hoffen dürfen“, so Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann.

23.06.2015 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Altenburger Land

Presseerklärung zur Arbeit im Jobcenter

 
Frank Rosenfeld

Entgegen der Ansicht von Frau Landrätin Sojka ist der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Altenburger Land nicht der Auffassung, dass die Arbeit der Mitarbeiter des Jobcenters eine "diskriminierende Gängelei" und "Schnüffelpraxis" darstellt. Sie steht vielmehr unter dem Leitmotiv des Forderns und Förderns. Maßvolle Sanktionen können die Mitwirkung eines Betroffenen fördern, wenn er beharrlich seinen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt.

23.06.2015 in Parteileben von SPD Erfurt

Vollversammlung der SPD Erfurt

 

Stadtentwicklung, Migration und Bildung waren die zentralen Themen der Versammlung. Als gute Tradition finden die kommunalpolitischen Parteitage der SPD Erfurt als Vollversammlung statt. So auch am 20. Juni 2015.

23.06.2015 in Kreistag von SPD Saale-Holzland-Kreis

Keine Trickserei beim Schulinvestitionsprogramm

 
Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Perschke

Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Perschke war sichtlich empört, von der Einschätzung der Verwaltung, die Mehreinnahmen aus dem von der Landesregierung initiierten Schulinvestitionsprogramm nach eigenem Gusto ausgeben zu können.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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