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25.06.2015 in Allgemein von SPD Thüringen
Matthias Hey: Wir packen‘s an!
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag beschließt auf Sommerklausur ihre programmatische Ausrichtung für die weitere Arbeit.
24.06.2015 in Erfurter Notizen von SPD Erfurt
Schwimmhalle im Norden
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Im Norden bewegt sich was. SPD-Stadtrat Torsten Frenzel hat gemeinsam mit engagierten Bürger*innen, den Ortsteilbürgermeistern des Nordens und Vereinen eine Bürgerinitiative gegründet. Sie wollen auf den dringenden Bedarf einer dritten Schwimmhalle für die Stadt aufmerksam machen.
24.06.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion zum Haushalt: "Hoffen auf die neue Landesregierung"
Noch in dieser Woche sollen der Haushalt und das aktualisierte Haushaltskonsolidierungskonzept (HSK) vom Stadtrat beschlossen werden. „Nach Monaten der Diskussion sind wir noch immer nicht von der Qualität der Vorlagen überzeugt. Im Laufe des Verfahrens sehen wir hier nur geringfügige Verbesserungen. Offensichtlich tut sich die Verwaltung mit der Doppik noch immer schwer. Trotzdem wollen wir zustimmen, weil wir auf die Unterstützung der Landesregierung hoffen dürfen“, so Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann.
23.06.2015 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Altenburger Land
Presseerklärung zur Arbeit im Jobcenter
Entgegen der Ansicht von Frau Landrätin Sojka ist der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Altenburger Land nicht der Auffassung, dass die Arbeit der Mitarbeiter des Jobcenters eine "diskriminierende Gängelei" und "Schnüffelpraxis" darstellt. Sie steht vielmehr unter dem Leitmotiv des Forderns und Förderns. Maßvolle Sanktionen können die Mitwirkung eines Betroffenen fördern, wenn er beharrlich seinen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt.
23.06.2015 in Parteileben von SPD Erfurt
Vollversammlung der SPD Erfurt
Stadtentwicklung, Migration und Bildung waren die zentralen Themen der Versammlung. Als gute Tradition finden die kommunalpolitischen Parteitage der SPD Erfurt als Vollversammlung statt. So auch am 20. Juni 2015.
23.06.2015 in Kreistag von SPD Saale-Holzland-Kreis
Keine Trickserei beim Schulinvestitionsprogramm
Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Perschke war sichtlich empört, von der Einschätzung der Verwaltung, die Mehreinnahmen aus dem von der Landesregierung initiierten Schulinvestitionsprogramm nach eigenem Gusto ausgeben zu können.
23.06.2015 in Wohnen & Leben von SPD Saale-Holzland-Kreis
Gebietsreform in Thüringen wird kommen
Der Fahrplan der rot-rot-grünen Landesregierung ist eindeutig. Was Innenminister Holger Poppenhäger am 23. Juni in der Presse berichtet, gibt wieder, was auch der Koalitionsvertrag hierzu ausführt. Bis zum Ende der Legislaturperiode soll eine Funktional- und Gebietsreform in Thüringen abgeschlossen sein. Die Neuwahl der hauptamtlichen Oberbürgermeister und Landräte soll 2019 in den neuen Strukturen erfolgen. Dafür dient das Expertengutachten der Kommission aus der letzten Legislaturperiode als erste Grundlage. Darauf aufbauend startet der Leitbildprozess, aus dem heraus feste Eckwerte für eine Reform der Gemeinden und Kreise abgeleitet werden. Am 22. September soll es einen Kabinettsbeschluss geben. Bis Ende des Jahres soll der Fahrplan stehen. Für eine fristgerechte Umsetzung der Pläne muss im Frühjahr 2016 das sogenannte Vorschaltgesetz im Staatsanzeiger veröffentlicht sein, bevor die 18-monatige Freiwilligkeitsphase beginnt.
23.06.2015 in Internationales von SPD Thüringen
„Kanzleramt und Europa brauchen endlich eine bessere Strategie“
Für unser Mitgliedermagazin „Vorwärts Thüringen“ haben wir den thüringischen SPD-Europaabgeordneten Jakob von Weizsäcker interviewt.
22.06.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Jena
"Nicht zu Hause sitzen bleiben – Jena steht zusammen gegen Neonazis!
Die als fremdenfeindlich geltende Europäische Aktion Thüringen hat für Samstag, 27. Juni, eine Kundgebung und einen Aufmarsch in Jena angemeldet unter dem Namen Kirsten-Heisig-Gedenkkundgebung. Kirsten Heisig war die 2010 verstorbene Berliner Jugendrichterin, die sich für harte und schnelle Urteile bei jugendlichen Straftätern eingesetzt hatte. Die Neonazis wollen ihren Tod für sich und ihre Zwecke instrumentalisieren.
Anmelder ist der mehrfach vorbestrafte Ringo Köhler-Franz aus Piesau. Als Redner hat sich Axel Schlimper angesagt, der Thüringer Gebietsleiter der Dachorganisation europäischer Holocaust-Leugner „Europäische Aktion“.
22.06.2015 in Parteileben von Marion Rosin
Ich begrüße das Votum des Parteikonvents für die Vorratsdatenspeicherung ...
Ich begrüße das Votum des Parteikonvents für die Vorratsdatenspeicherung und danke den Thüringer Genossen für ihr Abstimmungsergebnis
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
