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23.06.2015 in Wohnen & Leben von SPD Saale-Holzland-Kreis
Gebietsreform in Thüringen wird kommen
Der Fahrplan der rot-rot-grünen Landesregierung ist eindeutig. Was Innenminister Holger Poppenhäger am 23. Juni in der Presse berichtet, gibt wieder, was auch der Koalitionsvertrag hierzu ausführt. Bis zum Ende der Legislaturperiode soll eine Funktional- und Gebietsreform in Thüringen abgeschlossen sein. Die Neuwahl der hauptamtlichen Oberbürgermeister und Landräte soll 2019 in den neuen Strukturen erfolgen. Dafür dient das Expertengutachten der Kommission aus der letzten Legislaturperiode als erste Grundlage. Darauf aufbauend startet der Leitbildprozess, aus dem heraus feste Eckwerte für eine Reform der Gemeinden und Kreise abgeleitet werden. Am 22. September soll es einen Kabinettsbeschluss geben. Bis Ende des Jahres soll der Fahrplan stehen. Für eine fristgerechte Umsetzung der Pläne muss im Frühjahr 2016 das sogenannte Vorschaltgesetz im Staatsanzeiger veröffentlicht sein, bevor die 18-monatige Freiwilligkeitsphase beginnt.
23.06.2015 in Internationales von SPD Thüringen
„Kanzleramt und Europa brauchen endlich eine bessere Strategie“
Für unser Mitgliedermagazin „Vorwärts Thüringen“ haben wir den thüringischen SPD-Europaabgeordneten Jakob von Weizsäcker interviewt.
22.06.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Jena
"Nicht zu Hause sitzen bleiben – Jena steht zusammen gegen Neonazis!
Die als fremdenfeindlich geltende Europäische Aktion Thüringen hat für Samstag, 27. Juni, eine Kundgebung und einen Aufmarsch in Jena angemeldet unter dem Namen Kirsten-Heisig-Gedenkkundgebung. Kirsten Heisig war die 2010 verstorbene Berliner Jugendrichterin, die sich für harte und schnelle Urteile bei jugendlichen Straftätern eingesetzt hatte. Die Neonazis wollen ihren Tod für sich und ihre Zwecke instrumentalisieren.
Anmelder ist der mehrfach vorbestrafte Ringo Köhler-Franz aus Piesau. Als Redner hat sich Axel Schlimper angesagt, der Thüringer Gebietsleiter der Dachorganisation europäischer Holocaust-Leugner „Europäische Aktion“.
22.06.2015 in Parteileben von Marion Rosin
Ich begrüße das Votum des Parteikonvents für die Vorratsdatenspeicherung ...
Ich begrüße das Votum des Parteikonvents für die Vorratsdatenspeicherung und danke den Thüringer Genossen für ihr Abstimmungsergebnis
21.06.2015 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Hendrik Läbe gewinnt Bürgermeisterwahl mit 83 %
Die Bürgermeisterwahl in Nobitz am 21.06.2015 hat der Amtsinhaber Hendrik Läbe (SPD) mit 83 % aller Stimmen klar gegen Thomas Hummel (parteilos – von der CDU nominiert) für sich entschieden.
Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl!
18.06.2015 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Claudia Zanker: "Sind es Erinnerungslücken oder ist es Scheinheiligkeit?"
Mit großer Verwunderung las ich den heutigen Beitrag in der TA, in welchem Herr Kretschmer seine Sorge um die Stadt Mühlhausen darlegt. Augenscheinlich weiß er nicht mehr, dass es die CDU Landesregierung war, die aus unserer Kreisstadt in den vergangenen Jahren zahlreiche Ämter, Behörden und am Ende gar die Bundeswehr abzog. Unter ihnen das Straßenverkehrsamt, das Katasteramt, die Pädagogische Hochschule, das Forstamt, das Landwirtschaftsamt.
Wie stand es wohl damals um seine Sorge, wobei ich nicht unerwähnt lassen möchte, dass eine Vielzahl dieser Entscheidungen gegen Mühlhausen und die Region in genau den Jahren getroffen wurden, als Herr Kretschmar CDU – Landtagsabgeordneter war. Und welcher Thüringer Finanzminister hat denn systematisch die Thüringer Kommunen bis an die Erdrosselungsgrenze geführt? Und an noch einer Stelle ist es mal Zeit Klartext zu reden: Er kritisiert die Politik des Landrates, dabei sollte er irgendwann verstanden haben, dass es nicht die alleinige Stimme des Landrates ist, die Entscheidungen im Kreistag trifft. Über viele Jahre hinweg gab es die Mehrheiten im Kreistag für seine Partei und deren verbündete Wählergruppen. Aber schon lange geht es der CDU nicht mehr um eine sachliche Diskussion in der Sache oder um Problemlösung. Herr Kretschmer, lassen Sie uns im Interesse der Bürger des Landkreises endlich ehrlich agieren.
18.06.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion zur Halbzeitbilanz von Viola Hahn: „Einsame Verwalterin mit Mitleidsbonus“ – vor allem im Bereich Finanzen
„Frau Hahn’s Motto „Gera gemeinsam gestalten“ hat sich in der Praxis als „Gera einsam verwalten“ herausgestellt“, so die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Melanie Siebelist. Die OB sei keine politische Macherin, sondern im Beamtendenken verhaftet. In den letzten drei Jahren habe Hahn ihren OB-Wahlkampf gegen ihren Vorgänger fortgeführt und keine Gelegenheit ausgelassen, ihn für alle Probleme der Stadt verantwortlich zu machen. „Dieses Draufhauen auf den Vorgänger ist ausgelutscht und lenkt von ihrer eigenen Verantwortung in den letzten 3 Jahren ab. Frau Hahn hat Erwartungen geweckt, die sie in keiner Weise einhalten konnte. Daran sind bei ihr regelmäßig alle anderen schuld. Es ist bemerkenswert, wenn sie nun endlich zur Halbzeit anfangen will, aktiv zu werden. Es heißt schließlich Kommunalpolitik und nicht Kommunal-Schlafwagen.“ Insofern habe sie wertvolle Zeit für die Stadt verschwendet. Eigene Visionen und Konzepte fehlten ihr. Als Beispiele für Hahns Fehlleistungen nennt Siebelist die politisch gewollte Stadtwerke-Insolvenz, mit der alte Verträge aufgelöst werden sollten, den Museumsschließtag und ihr überregionales brandmarken von Gera als „Pleitestadt“. Die von Hahn geplante Schließung des KUK konnte der Stadtrat in letzter Minute verhindern. Von einer Priorität für die Wirtschaftsförderung könne keine Rede sein, wie die Gewerbesteuererhöhung, der Umgang mit dem Tourismusverein oder die Verwendung von Mitarbeitern der Wirtschaftsförderung in der Tourist Information zeige.
18.06.2015 in Internationales von SPD Altenburger Land
SPD-Kreisvorstand warnt vor Folgen des geplanten Freihandels
Am 05.06.2015 haben ca. 50 Bürger in Altenburg an einer kritischen Diskussion mit dem Europaabgeordneten Jakob von Weizsäcker über den geplanten Freihandel mit Kanada und den USA teilgenommen. Dabei wurde deutlich, welche Folgen solche Abkommen auch für die Bürger des Altenburger Landes haben können.
18.06.2015 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen
Konstituierende Sitzung des SPD- Kreisvorstands Nordhausen
Am Dienstagnachmittag haben sich die Mitglieder des neugewählten Kreisvorstandes der SPD im Landkreis Nordhausen erstmals getroffen. Vorrangig ging es darum, wie sich die SPD in den nächsten zwei Jahren aufstellen möchte. Matthias Ehrhold, der neue Kreischef der SPD, möchte zu allererst in den nächsten Wochen die Ortsvereine im Landkreis besuchen.
„Wichtig ist es mir, dass wir weiterhin gut auf allen Ebenen zusammen arbeiten. Die Stärkung des ländlichen Raums, gerade im Bereich der politischen Willensbildung, muss wieder mit an vorderster Stelle stehen. Nur gemeinsam können wir erreichen, dass wir als SPD in den nächsten Jahren wieder als eine Volkspartei wahrgenommen werden“, sagte Ehrhold am Rande der Sitzung.
Die SPD möchte sich außerdem verstärkt um Themen kümmern und weniger um die personellen Fragen.
16.06.2015 in Allgemein von ASF Thüringen
Conny Klisch ist Preisträgerin des Helene-Weber-Preises 2015
Bundesweit und parteiübergreifend: Im Juni 2015 wurde zum dritten Mal der Helene Weber-Preis verliehen. 15 besonders engagierte kommunale Mandatsträgerinnen wurden bei einer feierlichen Preisverleihung durch Bundesministerin Manuela Schwesig geehrt. Mit einem breiten Förderungsangebot werden sie in ihrem kommunalpolitischen Engagement gewürdigt und gestärkt.
Das Anliegen des Helene Weber-Preises war auch Anliegen seiner Namensgeberin Helene Weber: mehr Frauen für die Politik zu gewinnen. Der Helene Weber-Preis will insbesondere die Kommunalpolitik als „Basis der Demokratie“ stärken.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
