Der SPD-Landesvorstand wird am Samstag im Anschluss an seine Landesvorstandssitzung in Jena an den Protesten gegen den geplanten Neonazi-Aufmarsch teilnehmen. Vor Ort sind neben dem Landesvorsitzenden Andreas Bausewein auch seine Stellvertreter Antje Hochwind, Carsten Schneider, Dr. Albrecht Schröter und Heike Taubert.
SPD-Chef Andreas Bausewein erklärte zu den Protesten: „Wer auf dem Rücken der schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft Stimmung macht, wird mit unseren Protesten rechnen müssen. Wir lassen nicht zu, dass in Jena oder anderswo in Thüringen menschenverachtende Ideologien Platz finden. Ich rufe die Thüringerinnen und Thüringer dazu auf, sich an den Protesten gegen Neonazis in Jena zu beteiligen. Der jüngste fremdenfeindliche Übergriff gegen drei indische Studenten in der Universitätsstadt zeigt, dass auch im Alltag Wachsamkeit gegenüber Fremdenfeindlichkeit und Rassismus gefragt ist. Courage und Widerspruch sind hier erste Bürgerpflicht. Wir dürfen solche Vorfälle wie in Jena nicht dulden.“
Der Jenaer Stadtrat hat am 17. Juni 2015 einstimmig alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, den öffentlichen Raum nicht den Nazis zu überlassen und sich mit Mitteln des zivilen Ungehorsams den Neonazis in den Weg stellen. „Die Stadt Jena hat bereits gezeigt, dass sie in der Lage ist, sich Neonazi-Aufmärschen kraftvoll entgegenzustellen. Das ist uns bereits mit dem sogenannten „Fest der Völker“ gelungen und wird uns auch mit der „Europäischen Aktion Thüringen“ gelingen“, so der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Oberbürgermeister von Jena, Dr. Albrecht Schröter.
Hintergrund:
Die so genannte „Europäische Aktion Thüringen“ hat für den 27. Juni 2015 in Jena einen Aufmarsch angemeldet. Der mehrfach vorbestrafte Ringo Köhler und Holocaust-Leugner Axel Schlimper wollen an dem Tag ihre menschenverachtenden Ideologien in die Öffentlichkeit bringen und dabei gezielt Stimmung gegen Ausländer und Flüchtlinge machen. Die „Europäische Aktion Thüringen“ besitzt enge Kontakte zur Gruppierung "Dritter Weg“, die bereits am 1.Mai in Saalfeld mit äußerster Brutalität und Aggressivität vorgegangen ist. Es ist damit zu rechnen, dass diese Gruppe auch in Jena in Erscheinung treten wird.
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