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02.10.2015 in Steuern & Finanzen von SPD Suhl
SPD sieht Haushalt 2015 in Richtung Zukunft
Suhl – Nachdem sich die CDU/FDP Fraktion zum Haushaltsplan der Stadt geäußert hatte (Freies Wort vom 23. September), reagierten Die Linke und die SPD. Letztere habe dem Haushaltsplan 2015 zugestimmt, weil dieser in vielen Positionen auf Zukunft gerichtet sei. „Es wäre doch fatal, die vom Land bereitgestellte Summe von circa 8,8 Millionen Euro Bedarfszuweisungen nicht in einem Haushaltsplan wirksam werden zu lassen und damit wichtige Zukunftsprojekte realisieren zu können“, schreibt Fraktionsvorsitzende Karin Müller.
02.10.2015 in Soziales von SPD Gera
SPD Gera zum Tag der Deutschen Einheit: Viel geschafft, aber auch noch viel zu tun
"Demokratie, freie Wahlen, Presse- und Meinungsfreiheit waren Ziele, wofür sich auch in Gera Menschen vor 25 Jahren eingesetzt haben. Die Demokratie ermöglicht es Menschen, sich in der Kommune, im Land oder Bund einzubringen, sich zur Wahl zu stellen und andere zu vertreten", freut sich der stellvertretende Vorsitzende der SPD Gera, Maik Gerstner zu 25 Jahren Wiedervereinigung.
02.10.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Resolution fordert Zustimmung Thüringens zum Asylkompromiss
Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich gestern erneut mit der Problematik der Flüchtlingsunterbringung sowie mit dem Asylkompromiss von Bund und Ländern befasst. Er hat die beigefügte Resolution einstimmig beschlossen, in der die Thüringer Landesregierung aufgefordert wird, im Bundesrat dem Entwurf des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes zuzustimmen.
02.10.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Marion Rosin: Schulbildung von Flüchtlingskindern ist gemeinsame Aufgabe staatlicher und freier Schulen
Mit Blick auf die steigenden Schülerzahlen in Thüringen durch die hohe Zahl an Flüchtlingskindern begrüßt die SPD-Bildungspolitikerin Marion Rosin die heute veröffentlichte Nachricht, wonach die evangelischen Schulen in Thüringen bereit seien, mehr Flüchtlingskinder als bisher in ihren Schulen zu unterrichten: „Die Integration und Förderung einer zunehmenden Zahl von Flüchtlingskindern und insbesondere deren schulische Bildung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der wir uns stellen müssen. Das gesamte Thüringer Schulwesen steht hier vor großen Herausforderungen. Die Umsetzung bestmöglicher Lösungen für die betroffenen Kinder stellt sich für uns als eine gemeinsame Aufgabe von staatlichen und freien Schulen dar. Dabei sehen wir letztere als Partner der staatlichen Träger.“
01.10.2015 in Steuern & Finanzen von SPD Gera
SPD Kreisverband Gera begrüßt Entscheidung zum Wismutkrankenhaus
Die SPD sieht die Entscheidung, das Wismutkrankenhaus zur Nutzung für Flüchtlinge bereitzustellen, überwiegend positiv. Der Kreisverband diskutierte diese Lösung schon seit Monaten. "Wir haben im Vorstand darüber gesprochen, was wir von dem aktuellen Flüchtlingszustrom und der Nutzung des ehemaligen Krankenhauses halten. Dabei ist klar: Wenn viele Menschen auf engstem Raum zusammenleben, kommt es mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Konflikten. Trotzdem sehen wir die Entscheidung positiv, weil wir einerseits ausnahmsweise einmal dem Land helfen und andererseits einen konkreten Nutzen aus dieser Situation ziehen", argumentiert Vorstandsmitglied Karina Beckhaus.
01.10.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Dorothea Marx
„Bunte Vielfalt statt braunem Hass“ – Demonstration am Montag in Sondershausen
Unter dem Motto „Bunte Vielfalt statt braunem Hass“ rufen der Verein `Sondershausen ist bunt´ und dem Bündnis gegen Rechts im Kyffhäuserkreis zu einer Demonstration In Sondershausen gegen Fremdenfeindlichkeit auf. Treffpunkt ist am Montag, dem 05.10.2015 um 18.30 Uhr die Güntherstraße auf Höhe des Busbahnhofes. Auch die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx ruft zur Teilnahme an der Demo auf: „Sondershausen ist eine Stadt des Friedens, der Toleranz und der Gewährung von Zuflucht. Hass, Ausgrenzung und Verblendung dürfen bei uns keine Chance erhalten. Deshalb blasen wir die Nazis aus der Stadt.“
01.10.2015 in Bildung & Kultur von SPD Saale-Holzland-Kreis
SPD-Fraktion steht zur Gemeinschaftsschule Bürgel
Die SPD-Fraktion steht zur Gemeinschaftsschule in Bürgel, zumal die inhaltliche Ausgestaltung ein Projekt der SPD schlechthin ist. Das die CDU sie jetzt für sich entdeckt, hat nichts mit der Liebe zum neuen Bildungskonzept zu tun. Nur mit großer Mühe ist es der SPD-Fraktion gelungen, die Gemeinschaftsschule überhaupt in den Schulnetzplan des Landkreises zu bringen.
30.09.2015 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Keine Aufweichung des Mindestlohns zulassen
Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Andreas Bausewein, lehnt die aus der Wirtschaft und von Teilen der CDU erhobenen Forderungen nach Ausnahmeregelungen zum gesetzlichen Mindestlohn für die Beschäftigung von Asylbewerbern entschieden ab.
30.09.2015 in Landtag von Dorothea Marx
27., 28. und 29. Plenarsitzung im Landtag
Von Mittwoch, dem 30. September bis zum Freitag, dem 02. Oktober 2015 finden die 27., 28. und 29. Pleanrsitzung im Thüringer Landtag statt. Dorothea Marx wird für die SPD-Landtagsfraktion zu folgenden Tagesordnungspunkten reden.
30.09.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Flüchtlingspolitik: Thüringen darf sich bundespolitisch nicht isolieren
Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Andreas Bausewein, fordert den Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow dazu auf, den Weg für eine Zustimmung Thüringens zum Kompromiss des Flüchtlingsgipfels von Bund und Ländern am 24. September frei zu machen.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
