27., 28. und 29. Plenarsitzung im Landtag

Veröffentlicht am 30.09.2015 in Landtag

Von Mittwoch, dem 30. September bis zum Freitag, dem 02. Oktober 2015 finden die 27., 28. und 29. Pleanrsitzung im Thüringer Landtag statt. Dorothea Marx wird für die SPD-Landtagsfraktion zu folgenden Tagesordnungspunkten reden.

TOP 3: Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feiertagsgesetzes

  • Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Drucksache 6/584

TOP 5: Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen (Gesetz über Trennung von Amt und Mandat)

  • Gesetzentwurf der Fraktion der AfD in Drucksache 6/1100

TOP 15: Einschüchterung von Bürgermeistern, Landräten und Gemeinschaftsvorsitzenden durch die Androhung von Diziplinarmaßnahmen mittels eines sogenannten "Maulkorberlasses"?

  • Antrag der Fraktion der CDU in Drucksache 6/1051
 
 

Homepage Dorothea Marx

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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland

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